„Selektive Zahleninterpretation. Das Sozialbudget und die einseitige Instrumentalisierung der Euro-Beträge“…

…ein Beitrag von Stefan Sell zur wieder einmal aufgeflammten Diskussion zur Entwicklung der Sozialleistungsquoten. Wir hatten schon darauf hingewiesen. Hier ein Auszug aus Sells Beitrag. „➔ Ein anderer, weitaus wichtigerer Einwand betrifft die sehr einseitige Darstellung von Bruttogrößen als reine Ausgaben. Ob nun gewollt oder nicht – bei dem normalen Bürger (und offensichtlich auch vielen … “Selektive Zahleninterpretation. Das Sozialbudget und die einseitige Instrumentalisierung der Euro-Beträge“… weiterlesen

„Überleben in der Ämterbürokratie“…

…eine Ergänzung zum veröffentlichten Hinweis auf „Sozialstaat gegen Arme“. Im Deutschlandfunk wird der Alltag von Leistungsbeziehern skizziert und was für sie die Kontrolle und Sanktionsdrohungen bedeuten. Vielleicht sollte der Beitrag Barbara Dribbusch empfohlen werden, die in der taz Sanktionen verteidigt hat?

„Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz…

…so muss ein Kommentar von Barbara Dribbusch in der taz zu den Sanktionen im Arbeitslosengeld II betrachtet werden. Andrea Nahles (Reaktionen auf Nahles Vorschlag, siehe hier) äußerte jüngst die erstaunliche Einsicht, die Sanktionen könnten bei jungen Erwachensen kontraproduktiv sein. Was schreibt Frau Dribbusch? „Es ist der Albtraum für so manche Sozialpolitiker: Der junge Mensch aus … “Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz… weiterlesen

„Wenn es nichts mehr zu tun gibt, kann auch niemand mehr konsumieren“…

…ein erstaunliches Missverständnis offenbart René Schneider, SPD-Landtagsabgeordneter, in einem Interview mit RP-Online. Schneider gehört der neuen Enquête-Kommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ an. An einer Stelle des Interviews geht es um das Bedingungslose Grundeinkommen, welche Rolle es angesichts der Digitalisierung spiele. Schneider antwortet: „Schneider: Ich habe zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ noch keine abschließende Meinung. Es … “Wenn es nichts mehr zu tun gibt, kann auch niemand mehr konsumieren“… weiterlesen

„Sozialstaat gegen Arme“…

…ein Beitrag von Jörg Lang in Kontext: Wochenzeitung. Eine sehr eindrückliche Schilderung unseres Sozialstaats und dem Bestreben, Einzelfallgerechtigkeit zu erreichen, darüber aber zu vergessen, zu welche komplizierten und langwierigen Verfahren das führt – das Nachsehen haben diejenigen, die der Leistungen bedürfen (siehe auch hier). Da nützt es wenig, dass es sich um Rechtsansprüche (siehe auch … “Sozialstaat gegen Arme“… weiterlesen

Erneuerung der SPD kann man auch so verstehen…

…, dass an einem beschränkten Begriff von Leistungsgerechtigkeit festgehalten wird. Die SPD bliebe damit bei ihrer traditionellen Vorstellung stehen, also eine rückwärtsgewandte Erneuerung, eine Erneuerung des Alten. In diese Richtung äußerte sich offenbar Andreas Nahles in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: „Zugleich sprach sich Nahles gegen Forderungen nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. Sie habe … Erneuerung der SPD kann man auch so verstehen… weiterlesen

„Maschinenbaubranche ist gegen bedingungsloses Grundeinkommen“…

…schreibt Maschinenmarkt. Das Industrieportal. Der Bericht bezieht sich auf eine Studie der Unternehmensberatung Ernst & Young, der wiederum eine Befragung zugrundeliegt. In einer Passage heißt es: „Die Befürchtungen der Führungskräfte zur demotivierenden Wirkung des Grundeinkommens betreffen dabei nicht nur die Wirtschaft allgemein. Auch was ihr eigenes Unternehmen angeht, erwarten sie unter dem Strich negative Auswirkungen … “Maschinenbaubranche ist gegen bedingungsloses Grundeinkommen“… weiterlesen

„Der Arbeitgeber wird zum Gott“…

…ein zugespitzes Zitat aus einem Interview mit dem ehemaligen Investmentbanker Rainer Voss („The Master of the Universe“), in dem die differenziertere Passage so klingt: „In dieser Finanzblase habe ich ganz grundlegende normale Lebensfähigkeiten verloren. Die Fetischisierung der Arbeit ist, denke ich, ein gesamtgesellschaftliches Problem: wir sind unfähig zum Müßiggang. Heute bezeichne ich mich als Privatier; … “Der Arbeitgeber wird zum Gott“… weiterlesen

„Warten auf die Ungleichheit“ – auch eine Seite der Einzelfallgerechtigkeit…

…ist, auf die Bearbeitung des eigenen Falles warten zu müssen. Deutlich macht dies Roland Frickenhaus auf kobinet am Beispiel der Reform des Bundesteilhabegesetzes. Wenn in Beiträgen über den gegenwärtigen Sozialstaat nicht selten betont wird, wie kürzlich von Gerhard Bosch, dass man individuelle Rechtsansprüche gegen ihn habe und damit eine Grundabsicherung immer gegeben sei, dann wird … “Warten auf die Ungleichheit“ – auch eine Seite der Einzelfallgerechtigkeit… weiterlesen

„Nichts deutete auf ein prekäres Leben hin“…

…darüber schreibt die Schauspielerin Bettina Kenter-Götte in der Freitag. Es geht um „die Martermühle“ Hartz IV und was es bedeutet, sich darin bewegen zu müssen. Aus dem Beitrag: „Selbst für JournalistInnen ist es schwierig, Einblicke in die Realität von Hartz IV zu erhalten. Wer nicht betroffen ist, hat keinen Zutritt zu dieser Schreckenskammer der Gesellschaft … “Nichts deutete auf ein prekäres Leben hin“… weiterlesen