Wenn wir etwas ändern wollen, dann müssen wir es auch tun: Sanktionen durch Jobcenter, Regelsatzentzug

Ralph Boes von der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen Berlin hat sich schon vor mehr als einem Jahr mit seinem Brandbrief dazu entschlossen, gegen die von Misstrauen getränkte Sozialpolitik, die seit der SPD-Grünen Regierung unter Kanzler Schröder (die betreffenden Parteien neigen hier in der Frage, wer dafür verantwortlich ist, zu Vergesslichkeit) stärker denn je betrieben wird, vorzugehen. … Wenn wir etwas ändern wollen, dann müssen wir es auch tun: Sanktionen durch Jobcenter, Regelsatzentzug weiterlesen

„Irrweg Grundeinkomen“ – ein angekündigtes Buch hat Autoren und Titel geändert

Im Frühjahr wiesen wir auf eine Buchankündigung hin, deren Veröffentlichung sich offenbar verzögert hat. Nun soll das Buch im November erscheinen, allerdings mit teils anderen Autoren und unter einem veränderten Titel. Am Ankündigungstext hat sich nichts geändert. Liest man ihn als Ausblick auf das Buch, dann scheinen sich die Autoren nicht allzu differenziert mit dem Grundeinkommen auseinanderzusetzen. Alleine schon die Gegenüberstellung eines sorgenlosen Lebens mit Grundeinkommen und eines mühseligen mit Leistung und Arbeit verbundenen, ist einfältig. Angesichts einer großen Anzahl sachlich klarer Veröffentlichungen zum Grundeinkommen – auch internationaler – kann man sich nur wundern. Oder legt der Ankündigungstext vielleicht eine falsche Fährte und das Buch wartet etwa mit starken Argumenten gegen das Grundeinkommen auf?
Zumindest würde das die Diskussion bereichern.

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Wie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Was sind Zwischenschritte und was sind Sackgassen?

Diese Frage ist nicht erst seit dem letzten Kongress des Basic Income Earth Network eine der gewichtigen in der Grundeinkommensdiskussion. Sie stellte sich schon vor vielen Jahren (siehe z.B. die „Zwischenbilanz“ von Götz Werner aus dem Jahr 2008), auch die Diskussion um das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus machte sich unter anderem daran fest. Kaufkraft … Wie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Was sind Zwischenschritte und was sind Sackgassen? weiterlesen

Zurück zu den Wurzeln? Thomas Straubhaar über zehn Jahre „Hartz“

Ist Thomas Straubhaar zu seinen Wurzeln zurückgekehrt? In einem Beitrag für den Stern mit dem Titel „Hartz sei dank!“ zieht er Bilanz nach zehn Jahren Hartz IV – das klingt so, als sei seine Befüwortung eines Grundeinkommens nie ernst gemeint gewesen. Er schreibt z.B.: „…Viel von Hartz‘ Masterplan ist krachend gescheitert, anderes wurde vom Bundesverfassungsgericht … Zurück zu den Wurzeln? Thomas Straubhaar über zehn Jahre „Hartz“ weiterlesen

Brückentechnologien und Umsetzungskonzepte – Türöffner oder Hindernisse?

Mit den Erfolgen der Piratenpartei werden ihre Überlegungen und Vorschläge zum Bedingungslosen Grundeinkommen stärker wahrgenommen. Das hat sicher zur Verbreitung der Idee beigetragen, manche Debatten, die schon geführt schienen, leben wieder auf (siehe hier und hier). Dass bei manchen der Eindruck entsteht, die Piraten hätten das BGE überhaupt in die Debatte gebracht, dazu trägt sicher … Brückentechnologien und Umsetzungskonzepte – Türöffner oder Hindernisse? weiterlesen

Die Fleißigen und die Faulen – Anmerkungen zu einem Interview mit Ursula von der Leyen

In einem kürzlich erschienen Interview mit der Bundesministerin für Arbeit und Sozioales, Ursula von der Leyen, in der Bild-Zeitung wurde wieder einmal deutlich, wo wir leben – im Arbeitshaus. Dabei ist das keine Eigenheit der Bundesministerin, der Tenor bei Sigmar Gabriel (siehe auch hier) und Gregor Gysi ist derselbe. Im Interview heißt es: „Nehmen Sie … Die Fleißigen und die Faulen – Anmerkungen zu einem Interview mit Ursula von der Leyen weiterlesen

Von der Arbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft oder zur politischen Gemeinschaft?

Wo über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert wird, ist das Schlagwort von einer Tätigkeitsgesellschaft nicht weit. Einige sehen im Grundeinkommen die Chance, die Erwerbszentrierung der Arbeitsgesellschaft zu überwinden. Endlich könnte die Vielfalt an Tätigkeiten, die für ein Gemeinwesen unerlässlich sind, anerkannt werden (z.B. hier, hier und hier). Überhaupt steht häufig das Tätigsein im Zentrum, drängen, so … Von der Arbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft oder zur politischen Gemeinschaft? weiterlesen

Das Leben „organisieren“. Zu einem sozialtechnokratischen Aufruf gegen das Betreuungsgeld

Ein Aktionsbündnis verschiedener Parteien und Verbände – initiiert von Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, SPD, Piratenpartei, Grüne Jugend, Jusos, Junge Piraten – stellt sich gegen den Vorschlag eines Betreuungsgeldes mit einem Aufruf. Zum Betreuungsgeld selbst habe ich mich schon geäußert, das soll hier nicht wiederholt werden. Interesssant ist der Aufruf, weil er verrät, wie … Das Leben „organisieren“. Zu einem sozialtechnokratischen Aufruf gegen das Betreuungsgeld weiterlesen

Wer hat was vom Grundeinkommen?

In der jüngsten Sendung von Markus Lanz (ZDF, 17.5.) war der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, zu Gast. Lanz setzte damit fort, was im letzten Jahr nach den ersten Erfolgen der Piratenpartei zu beobachten war – Vertreter der Piratenpartei waren immer wieder zu Gast. Dieses Mal allerdings wurde dem Bedingungslosen Grundeinkommen mehr Raum gegeben … Wer hat was vom Grundeinkommen? weiterlesen