Sehr konsequent und gar nicht überraschend im bestehenden Sozialstaat – Existenzsicherung ist nicht „zielgenau“

Habe einen einzigen Satz gefunden, der indirekt auf Care hinweist, aber fast zynisch: Mütter- und Grundrente verringern das Risiko für Altersarmut, jedoch ohne zielgenau zu sein. Eine verbesserte Arbeitsmarktintegration und Bildung beugen der Altersarmut langfristig vor. — Elfriede Harth (@ElfriedeHarth) November 11, 2020

„Viele werden abgehängt“ und Halbgares zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen

Ein sehr ausführliches Gespräch mit Stefan Sell in Deutschlandfunk Kultur über Folgen der Coronakrise, über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowie das Pilotprojekt dazu, ist Anlass hier einige Passagen zu kommentieren. Frühere Kommentare von unserer Seite zu Stefan Sells Ansichten zum BGE finden Sie hier. „Deutschlandfunk Kultur: Seit langem wird ja auch schon darüber diskutiert: Sollte es Sanktionen geben? Sollte das … “Viele werden abgehängt“ und Halbgares zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

„1000 Euro für jeden sind unsozial“ – der DGB-Vorsitzende Rhein Main behauptet viel…

…in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Zu Beginn sei festgehalten, dass Jacks in seiner Einschätzung schwankt. Heißt es am Anfang gleich, ein Bedingungsloses Grundeinkommen funktioniere nicht, sagt er in den folgenden Ansätzen, es funktioniere nicht ohne weiteres bzw. habe er heute Zweifel am BGE. Das ist ein ziemlicher Unterschied, denn Zweifel geben zuerst … “1000 Euro für jeden sind unsozial“ – der DGB-Vorsitzende Rhein Main behauptet viel… weiterlesen

„Liberale Demokraten“ fordern Bedingungsloses Grundeinkommen

In einem Land, das so reich ist wie Deutschland, sollte niemandem die Armut im Nacken sitzen. Deshalb fordern wir ein #Grundeinkommen, dass Luft zum Atmen und zur persönlichen Weiterbildung lässt.https://t.co/kcEv8B6D3z#heuteHandeln #bge #sozialpolitik pic.twitter.com/Yw07MtT3tU — Liberale Demokraten (@LDsozialliberal) February 16, 2020 Was aber heißt das genau? „Auch die Bürokratie wird massiv reduziert. Die Sicht auf viele … “Liberale Demokraten“ fordern Bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen

Sozialstaat ohne Existenzminimum? Frank Lübberdings verkürzte Darstellung

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schreibt Frank Lübberding über die jüngste Sendung von maischberger (die ich nicht gesehen habe), in der es um „Trotz Rente und Arbeit: Kann Armut jeden treffen?“ ging. Zurecht weist Lübberding auf Sinn und Zweck des heutigen Sozialstaats hin, dass er der Sozialstaat einer „Arbeitsgesellschaft“ sei und deswegen es nicht verwundern könne, wenn die … Sozialstaat ohne Existenzminimum? Frank Lübberdings verkürzte Darstellung weiterlesen

Nicht nur die SPD ist krank und arm dran…

…sondern dies sind – wie man Pressemeldungen am Ende des letzten Monats entnehmen konnte – auch 80 Prozent der deutschen Arbeitnehmer: sie spüren die Folgen eines zu stressigen Arbeitsalltages, sowie 17 Prozent der Renter: sie sind heute von Armut bedroht. Der Stress im Job führt bei den Arbeitnehmern vor allem zu Anspannung (57 Prozent), zu … Nicht nur die SPD ist krank und arm dran… weiterlesen

„Frauen ziehen den Kürzeren“…

…ein Interview mit der Kulturwissenschaftlerin Irene Götz in der taz. Drastisch wird die Lage der Frauen geschildert, die in Altersarmut leben, deutlich wird, was diese mit dem System sozialer Sicherung in Deutschland zu tun hat. Welche Auswege sieht Irene Götz? „Ist absehbar, wie sich die Situation für Frauen entwickelt, die heute zwischen 30 und 50 … “Frauen ziehen den Kürzeren“… weiterlesen

Mindesteinkommensvorschläge und Anrechnungsregelungen – Vorschläge aus Politik und Wissenschaft – kompliziert statt übersichtlich…

…das zeigt der Überblick darüber von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Deutlich wird bei aller Unterschiedlichkeit der Vorschläge, dass alle gleichermaßen eine Gerechtigkeitsfrage aufwerfen, wenn es um die Anrechnung des Zuverdienstes auf ein wie auch immer gestaltetes Mindesteinkommen geht. Diese Diskussion wird ähnlich bezüglich der Grundrente geführt, die Hubertus Heil vorgeschlagen hat. Eingewandt wird, … Mindesteinkommensvorschläge und Anrechnungsregelungen – Vorschläge aus Politik und Wissenschaft – kompliziert statt übersichtlich… weiterlesen

Repressionsfreie Grundsicherung im Wolkenkuckucksheim…

…so könnte der Vorwurf gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen umgekehrt werden, den Christoph Butterwegge in der Rhein-Neckar-Zeitung erhebt, wenn man sich einmal vor Augen geführt hat, weshalb in einem erwerbszentrierten Sozialstaat eine Grundsicherung, die nicht mit Sanktionen bewehrt ist, weltfremd ist. Selten so klar äußert sich Butterwegge zur „moralichen Verpflichtung … selbst für sein Einkommen“ zu … Repressionsfreie Grundsicherung im Wolkenkuckucksheim… weiterlesen