„Man kann davon überleben“…

…wer nun meint, dieser Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wolle Jens Spahn und anderen zur Seite springen, die leichtfertig darüber reden, was das Arbeitslosengeld II zu leisten vermag, lese genau und übertrage, wovon Sandra S. berichtet, auf seine eigene Haushaltssituation. Eine bittere Einsicht darein, welchen Sozialstaat wir uns angesichts des Wohlstandes leisten. Deutlich wird auch, um wieviel besser Sandra S. dastünde, wenn es ein BGE als Leistung pro Person gäbe, denn sie hat einen Sohn.

Siehe auch meinen Kommentar zur Armutsdiskussion im Anschluss an die Äußerungen Jens Spahns.

Sascha Liebermann

„Scham und Schikane…“ – Folgen einer gut gemeinten Sozialpolitik, die die Schwachen schwächt

Auch wenn der reißerische Titel dieses Beitrag bei Plusminus an der Sache vorbeigeht, so greift die Dokumentation gleich zu Beginn doch ein wichtiges Thema auf, dass nämlich Rechtsansprüche von Bürgern aus Scham nicht wahrgenommen werden. Für dieses Phänomen gibt es in der sozialwissenschaftlichen Forschung den Ausdruck „verdeckte Armut“. Erfahrene Experten auf diesem Gebiet kommen ebenfalls zu Wort. Worüber berichtet wird, dass aus Scham Leistungen nicht beansprucht werden, ist eines, dass Bezieher einem komplexen Gefüge von Gesetzen gegenüberstehen, die sie nicht durchschauen, ist das andere. Am ehesten schaffen es also diejenigen, darin ihre Interessen wahrzunehmen, die diese selbstbewusst genug verfolgen. Und die anderen? Sie haben das Nachsehen. Ist das womöglich der Preis eines Verständnisses von Sozialpolitik, das zwar besonders gerecht sein will, dazu jedoch besonders komplexe Gesetze benötigt, deren Befolgung kontrolliert werden muss?! Mehr Pauschalen ohne Vorbehalte können viel leisten, und zwar gerade die erreichen, die sie besonders benötigen. Das schließt darüber hinaus gehende Leistungen keineswegs aus. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen verliehe den Einzelnen erst die bestärkende Grundlage, um andere Leistungen selbstbewusst wahrzunehmen, auch wenn das Leben sie nicht privilegiert hat.

Sascha Liebermann

Stigmatisierung durch Leistungsbezug, der Grund: der normative Vorrang von Erwerbstätigkeit

Wir haben kürzlich auf einen Beitrag von Helga Spindler über Kinderarmut hingewiesen, in dem es auch darum ging, deutlich zu machen, dass Kinderarmut immer Familienarmut ist und Kinder nicht von der Familie separiert betrachtet werden können. In der Diskussion um eine Kindergrundsicherung bzw. ein Kindergrundeinkommen geschieht das durchaus. Nun hat der Beitrag von Helga Spindler, der auf den Nachdenkseiten veröffentlicht wurde, Kritik auf sich gezogen, Sie finden sie hier.

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„Warum spielt das Thema Armut im Wahlkampf eigentlich keine Rolle?“…

…fragt Jens Berger auf den Nachdenkseiten. Siehe auch den Beitrag im Handelsblatt „Nur leere Versprechen an Langzeitarbeitslose?“

Beide Autoren gehen – bei Jens Berger (siehe auch hier) nicht überraschend – überhaupt nicht auf das Bedingungslose Grundeinkommen ein. Das wäre aber ein sicherer Boden, auf dem alle stehen könnten, ohne Sorge haben zu müssen, abzurutschen.

Sascha Liebermann

„Armut in Deutschland. Unabwendbar oder politisch gewollt?“ – und welche Lösung dafür?

Die ver.di Frauen Mittelfranken haben eine Broschüre zu diesem Thema herausgebracht, die in mancher Hinsicht für ein Bedingungsloses Grundeinkommen spricht, auch wenn das dort kein Thema ist. Das kommt nicht von ungefähr, weil die Broschüre am Vorrang von Erwerbstätigkeit festhält, womit manches der Ziele, die erreicht werden sollen, in der Arbeitsmarktorientierung steckenbleibt.

„Weiter arm, trotz Arbeit“…

…dazu hat das WSI der Hans Böckler Stiftung eine Studie verfasst. Darin heißt es u.a.:

„Das Beispiel Deutschland sei „besonders bemerkenswert“, so die Forscher. Einerseits stieg die Beschäftigungsrate zwischen 2004 und 2014 stärker als in den meisten europäischen Ländern, andererseits verzeichnete Deutschland den höchsten Zuwachs an Erwerbsarmut. Wie passt das zusammen? „Offensichtlich ist der Zusammenhang zwischen Beschäftigungswachstum und Armut komplizierter als gemeinhin angenommen“, so die Wissenschaftler. Mehr Arbeit sei keine Garantie für weniger Armut – zumindest dann nicht, wenn die neuen Jobs nicht angemessen entlohnt werden oder die Stundenzahl gering ist. Die positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt beruhe zu einem großen Teil auf einer Zunahme atypischer Beschäftigung, vor allem Teilzeit, häufig im Dienstleistungsbereich und im Niedriglohnsektor. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors sei durch weitgehende Deregulierungen des Arbeitsmarktes, die Kürzung von Transferleistungen und verschärfte Zumutbarkeitsregelungen beschleunigt worden. Der Druck auf Arbeitslose sei gestiegen, möglichst schnell eine Arbeit zu finden. „Maßnahmen, die Arbeitslose dazu zwingen, Jobs mit schlechter Bezahlung oder niedrigem Stundenumfang anzunehmen, können dazu führen, dass die Erwerbsarmut steigt, weil aus arbeitslosen armen Haushalten erwerbstätige arme Haushalten werden“, schreiben die Wissenschaftler.“