Ein einziger Arbeitsplatz in der Intel Chipfabrik wird mit einer Million Euro subventioniert. Eine Million. Das ist komplett irre. Nicht nur wegen der Höhe. Auch wegen der völligen Ahnungslosigkeit. Ich verfolge seit Ende der 1980er Jahre das Schicksal subventionierter
— WOLF LOTTER 🦉 (@wolflotter) June 19, 2023
…eine ähnliche Erfahrung gab es vor nicht allzulanger Zeit mit Nokia in Bochum.
Sascha Liebermann
Brandbrief eine/r Jobcenters Mitarbeiters an die Geschäftsführung JC Dortmund. Es hat sich irgendwie nicht wirklich was geändert. „Der Fisch stinkt vom Kopf her“. https://t.co/2V7kEvYdrV
— Inge Hannemann (@IngeHannemann) June 19, 2023
Deshalb diskreditiert die Redeweise von „emanzipatorisch“ implizit das #BGE. Das ist besonders geschickt, weil sie von Befürwortern und Befürworterinnen kommt, die’s gut meinen und besonders korrekt sein wollen. Was Besseres kann der Gegnerschaft nicht passieren.
— BGE Eisenach (@bge_esa) June 8, 2023
Eine berechtigte Frage: Dient das Adjektiv nur dazu, eine Abgrenzung vorzunehmen gegenüber anderen Konzeptualisierungen eines BGE oder markiert es doch zugleich eine Abkanzelung aller Vorschläge, die nicht genauso gestrickt sind wie es selbst?
Sascha Liebermann
Adam Smith (aka Peter Ulrich?) im Interview: „Ich bitte Sie: So einen groben Unsinn habe ich nie behauptet. Vergessen Sie nicht, dass ich in erster Linie Moralphilosoph bin und meine politische Ökonomie in ethischer Absicht entwickelt habe.“ https://t.co/fWEi9Y5Io4 👍🤣
— SeTh (@EconomicEthics) June 5, 2023
…der gleichnamigen Veranstaltung, organisiert von der Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein Main. Podiumsgäste waren:
Freiberuflich? Ich habe jahrelange immer wieder neu überlegt, welche Honorarforderungen angemessen sind. Die Präsentation von @verdi (kunst & kultur) ist die aktuellste & beste Argumentation, die mir je untergekommen ist:https://t.co/cGAVkPf9Dl
— Uwe Fuhrmann (@Uwe_Fuhrmann_) June 1, 2023
Als Orientierung ein hilfreiche Einordnung.
Sascha Liebermann
…eine interessante Einschätzung eines Mannes, der viele Jahre in leitender Funktion in der Sozialverwaltung tätig war und weiß, wovon er spricht. Ich habe ihn vor etlichen Jahren in der alten Färberei in Wuppertal bei einer Podiumsdiskussion erlebt (siehe hier, die Videos dazu sind leider nicht mehr verfügbar), sein Disput mit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden der Agentur für Arbeit in Wuppertal war aufschlussreich. Temme sprach Klartext dahingehend, was es heißt, in die Mühle der Sozialverwaltung zu geraten, während sein Kollege die „aktivierende Sozialpolitik“ nicht nur verteidigte, sondern ob ihrer Erfolge pries. Unterschiedlicher konnten die Einschätzungen nicht sein.
Sascha Liebermann
Arbeitslose hätten eine Bringschuld und müssen jede Arbeit annehmen, so Carsten #Linnemann von der CDU
Scheinbar hat Linnemann noch nie wirklich gearbeitet.
Man kann nicht jeden Menschen in jede Arbeit vermitteln, weil diese Person eine „Bringschuld“ habe. pic.twitter.com/YCwHhmydJu
— Michael Mayr 📯 (@Nightmare_Cola) May 26, 2023
…redet Carsten Linnemann, CDU, wie im Kommentar zurecht angemerkt wird. Aus der „Bringschuld“ folgt keine Leistungsfähigkeit, sie ist eben nicht beliebig, sondern an Interessen und Neigungen, an Fähigkeiten, gebunden. Eine kluge Sozialpolitik müsste es also ermöglichen, dass diese Neigungen sich ihren Weg bahnen können, das müsste eine Sozialpolitik der Ermöglichung sein. Man könnte das für eine Binsenweisheit halten, aber sowohl die bestehende Sozialpolitik wie auch die Vertreter von Unternehmerverbänden gegen davon nicht aus, wie an vielen Äußerungen abzulesen ist, in denen stets Beschäftigung vor Wertschöpfung rangiert. Wir klammern hier einmal ganz aus, wie eng Linnemanns Leistungsverständnis ist und dass unbezahlte Arbeit ebensowenig berücksichtigt wird wie die Stellung der Bürger im Gemeinwesen: es gibt im Grundgesetz keine Erwerbsverpflichtung, und zwar aus gutem Grund.
Sascha Liebermann
I’ve spent years creating this thread in the hope it would be a long-term valuable resource. At this point it’s 86 tweets long. Each tweet is about a different study that has something to teach us about what we can expect to happen when we all have unconditional basic income.
— Scott Santens (@scottsantens) May 26, 2023
https://t.co/Hpy1nkvzDt@DominikEnste:
„Die Idee, dass eine Leistung mit einer Gegenleistung ausgeglichen wird, ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens.“Falsch:
Familie & Gemeinwesen sind keine Bilanz. Zugehörigkeit können wir uns nicht verdienen.#BGE #Grundeinkommen— BGE Eisenach (@bge_esa) May 25, 2023
Das Institut der deutschen Wirtschaft hat sich – in Gestalt ihres Mitarbeiters Dominik Enste – zu den Grundlagen des Zusammenlebens geäußert. Enste wiederholt dabei etwas im Zusammenhang mit dem BGE, das er vor Jahren ebenso vertreten hat, deswegen verweise ich auf den entsprechenden Kommentar (weitere Kommentare zu seinen Ausführungen, finden Sie hier). BGE Eisenach hat schon treffend entgegnet.
Sascha Liebermann
