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Mindestlohn, Tarifverträge oder Bedingungsloses Grundeinkommen?

Angesichts eines Artikels in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung drängt sich diese Frage auf, denn offenbar sind die Gewerkschaften nicht begeistert von der jüngsten Forderung der SPD nach einem Mindestlohn von 12 Euro. Er kollidiere, laut FAZ-Beitrag, mit den Tarifverträgen in „Branchen mit unterdurchschnittlichem Lohnniveau“. Worin besteht der Konflikt? Offenbar zwischen Erhaltung von Arbeitsplätzen und Rationalisierungsmaßnahmen. … Mindestlohn, Tarifverträge oder Bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen

„Sprechen Sie nie wieder von Massenarbeitslosigkeit“…

…das hielt Jens Südekum in einem Streitgespräch Richard David Precht entgegen, das schon im vergangenen November in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung abgedruckt war und online zugänglich ist (allerdings kostenpflichtig). Die Diskussion kreist letztlich um die Frage, ob die Digitalisierung nun langfristig mehr Vorteile oder mehr Nachteile bezogen auf die Entwicklung am Arbeitsmarkt habe. Trotz differenzierter … “Sprechen Sie nie wieder von Massenarbeitslosigkeit“… weiterlesen

Erziehungszeiten, Kinderberücksichtigungszeiten – ja, aber nicht ohne Beitragszeiten aus Erwerbstätigkeit!

Nachdem Bundesarbeitsminister Heil seinen Vorschlag einer „Grundrente“ – besser: Rente nach Mindestentgeltpunkten, weil sie erwerbsabhängig ist – unterbreitet hat, stellt sich die Frage, wie sie sich zum bestehenden Gefüge sozialer Sicherung verhält. Hier ein Beitrag dazu. In diesem Zusammenhang tauchte auch die Frage auf, ob denn „Kindererziehungszeiten“ berücksichtigt werden, um die Mindestbeitragsjahre zu erreichen, die … Erziehungszeiten, Kinderberücksichtigungszeiten – ja, aber nicht ohne Beitragszeiten aus Erwerbstätigkeit! weiterlesen

„Soll Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkomen einführen?“ – Für Experimente: Jürgen Schupp, dagegen: Dominik Enste…

…beide Beiträge befinden sich auf der Website des Instituts der deutschen Wirtschaft. Jürgen Schupps Position zusammengefasst: „Sämtliche Initiativen werden wissenschaftlich begleitet und sollen ergebnisoffen evaluiert werden. Womöglich kommt am Ende dabei raus, dass ein bedingungsloses Einkommen im Saldo eher kontraproduktiv ist. Aber vielleicht auch, dass statt eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle eine hybride Form genau … “Soll Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkomen einführen?“ – Für Experimente: Jürgen Schupp, dagegen: Dominik Enste… weiterlesen

„Die Grundrente als Einstieg in ein Grundeinkommen?“ – nicht notwendig…

…so würde ich ein Gespräch im RBB-inforadio zu dieser Frage beurteilen. Wie komme ich darauf? Die Rente ist eine Einkommensicherungsleistung, die für die Zeit nach dem Erwerbsleben konstruiert ist. Wie den Ausführungen des Interviewers – und den Medienmeldungen gleichermaßen – zu entnehmen ist, müssen für den Bezug der Grundrente Mindestleistungen erbracht werden, und zwar 35 … “Die Grundrente als Einstieg in ein Grundeinkommen?“ – nicht notwendig… weiterlesen

„Der Mythos vom gefräßigen Staat“…

…ein Beitrag von Mark Schieritz auf Zeit Online. Siehe auch „Ein Cappucino für die Armen“. Schieritz weist auf etwas hin, dass jeder aus seiner Einkommensteuererklärung wissen kann, denn dort, wie auch im Steuerbescheid, wird deutlich, welchen durchschnittlichen Steuersatz man zahlt. Der Spitzensteuersatz gilt erst aber einer bestimmten Einkommensstufe abzüglich dessen, was zur Steuerreduktion führt. Anders … “Der Mythos vom gefräßigen Staat“… weiterlesen

„Ein Cappuccino für die Armen“ – private Mildtätigkeit versus sozialpolitische Sicherheit…

…darum ging es in einem Gespräch mit Claudia Pinl, die sich in ihrem Buch mit der Frage beschäftigt, ob die Förderung bürgerschaftlichen Engagements (siehe dazu auch hier) mit dem Abbau öffentlicher Daseinsvorsorge einhergeht, welche Formen dies angenommen hat (hier kommen z. B. die Tafeln zur Sprache) und inwiefern dadurch von der politisch relevanten Frage abgelenkt … “Ein Cappuccino für die Armen“ – private Mildtätigkeit versus sozialpolitische Sicherheit… weiterlesen

„Denn wie soll Vertrauen entstehen, wenn die Menschen wissen, wir haben die Macht, ihnen ihr Existenzminimum zu kürzen?“…

…fragte Susanne Ahlers, Leiterin des Jobcenters Bremen, in einem Interview mit dem Weser-Kurier. Die nüchterne Einsicht einer Praktikerin teilt sich auch hier mit: „Sanktionen treffen häufig die Menschen, die schwächer sind, die beispielsweise psychische Probleme haben. Wer unsere Leistungen tatsächlich missbrauchen will, den treffen wir damit sowieso nicht.“ Das müsste eine Erfahrung sein, die in … “Denn wie soll Vertrauen entstehen, wenn die Menschen wissen, wir haben die Macht, ihnen ihr Existenzminimum zu kürzen?“… weiterlesen