Was will die CDU genau ändern am „Bürgergeld“?

Karin Prien bestätigt, was viele vermuten: Die CDU hat keinerlei Konzept wie sie Menschen schneller in Arbeit bringen will. Es war ihr auch 16 Jahre lang schlichtweg egal. Nun also, was immer funktioniert: man haut auf Arbeitslose und Asylbewerber drauf. pic.twitter.com/MFOkrCDJwR — Stephan Anpalagan (@stephanpalagan) April 5, 2024 Wenn man sich die Ausführungen Karin Priens … Was will die CDU genau ändern am „Bürgergeld“? weiterlesen

„Es geht nicht um anstrengungslosen Wohlstand“…

…ein denkbarer Kontrast zur Warnung vor den „Arbeitsverweigerern“ in der Diskussion um das Bürgergeld sind Ausführungen Götz Werners in einem Gespräch mit Planet Interview aus dem Jahr 2010. Man kann dies – wie immer wieder geschehen – als naiv abtun, die Überlegungen haben allerdings einiges für sich, wenn man sich die Zusammenhänge klar macht. „Der Mensch … „Es geht nicht um anstrengungslosen Wohlstand“… weiterlesen

„…das komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“…

#CDU-Generalsekretär Carsten #Linnemann fordert im #berlindirekt-Interview mit @dianayz einen Mentalitätswandel beim #Buergergeld. Man müsse das „komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“, sagt er im @ZDF. Hier das komplette Interview: 👇 pic.twitter.com/qKmLEdHVsm — Berlin direkt (@berlindirekt) March 17, 2024 …darüber spricht Carsten Linnemann in diesem Kurzinterview und sieht im Vorschlag der CDU, eine neue … „…das komplette System vom Kopf auf die Füße stellen“… weiterlesen

„Das Bürgergeld ist [sic] als Kündigungsgrund? Das geben die Daten nicht her, aber die Erzählung hat sich verselbstständigt“…

…schreibt Stefan Sell zur den Auseinandersetzungen der letzten Monate. Er beschließt seinen Beitrag mit folgenden Worten: „Aber das mit den Kündigungen wegen Bürgergeld ist schlichtweg unter der Rubrik Stimmungsmache abzuheften. Allerdings muss man zur Kenntnis nehmen, dass die monatelange Debatte, dass sich Erwerbsarbeit angeblich oder in bestimmten Konstellationen aufgrund komplizierter Anrechungs- und Wegfallregelungen bei anderen … „Das Bürgergeld ist [sic] als Kündigungsgrund? Das geben die Daten nicht her, aber die Erzählung hat sich verselbstständigt“… weiterlesen

Jenseits der Bedürftigkeitsprüfung

Es ist noch überhaupt nicht verstanden, was es in der Konsequenz hieße, wenn das Sockeleinkommen ein von allen anderen Einkommen UNABHÄNGIG fließendes Einkommen wäre. Die Schäden der bedürftigkeitgeprüften Grundsicherung werden überhaupt nicht gesehen. #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) February 22, 2024 Siehe dazu auch „Über Bedarfe und Bedürftigkeit“.

„Totalverweigerer“? Gibt es sie, was weiß man darüber?

Dieses Schlagwort spielte in den letzten Monaten eine große Rolle, „Totalverweigerer“ sollten durch das Bürgergeld nicht weiter geschützt werden, deswegen müssten Sanktionen wieder verschärft werden usw. In folgenden Berichten werden Experten zitiert, deren Auskünfte klingen sogleich anders und passen nicht in die aufgeregte Debatte: Stefan Sell zur Einschätzung des IAB Stefan Sell zu den behaupteten … „Totalverweigerer“? Gibt es sie, was weiß man darüber? weiterlesen

„Daten zur Bürgergelddebatte“…

Daten zur Bürgergeld-Debatte: Lebensmittel kosten heute im Durchschnitt 80 Prozent mehr als 2005. Die Grundsicherung ist im gleichen Zeitraum um 46 Prozent gestiegen; mit der kommenden Erhöhung wären es immerhin 63 Prozent. pic.twitter.com/MASNxAwdQf — Christian Endt (@c_endt) December 4, 2023 …hilfreiche Grafik, da gerade die sinkende Inflation als Grund angeführt wird, die Bürgergelderhöhung zu reduzieren … „Daten zur Bürgergelddebatte“… weiterlesen

Der „Arbeitsanreiz“ als eindimensionale Erklärung…

…dafür, welche Auswirkungen ein komplexes und in mancher Hinsicht intransparentes System von Sozialleistungen haben könnte. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat diesen Oktober eine Stellungnahme zur Reform der Grundsicherung vorgelegt und sich darin das Zusammenwirken verschiedener Leistungen angeschaut. Bekanntermaßen ist das Leistungsgefüge äußerst komplex, unübersichtlich und uneinheitlich. Uns soll hier aber nur interessieren, wie … Der „Arbeitsanreiz“ als eindimensionale Erklärung… weiterlesen

„Eine Billion für’s Nichtstun“…

…, wenn so ein sachorientierter Titel aussieht, dann ist von Kolja Rudzios Beitrag auf Zeit Online über die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) nicht viel zu erwarten. Vielleicht ist der Beitrag aber auch besser als der Titel. Derselbe Autor hat schon zu Beginn der jüngeren Grundeinkommensdebatte seine Einschätzung deutlich gemacht, an der sich trotz intensiver Diskussion … „Eine Billion für’s Nichtstun“… weiterlesen