„Sanktionierte essen vor Hunger sogar Blätter“…
…sagt Dirk Feiertag, Fachanwalt für Sozialrecht in Leipzig, über die Folgen von Sanktionen im Arbeitslosengeld II und die besonderen Lebenslagen, die dadurch erschwert und nicht erleichtert werden.
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„Die Zeitenwende ist eingeläutet“…
…schreibt Alina Leimbach in neues deutschland über die Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Arbeitslosengeld II).
„Kaltherzige Schweiz“ – Diskussion über Sozialhilfe im Schweizer Fernsehen
Eine interessante und instruktive Sendung im Schweizer Fernsehen in der Reihe „Arena“, die – wie bei Maischberger – sich um Missbrauch und Ziele der Sozialpolitik dreht. In der Arena bestechen zwei Gäste durch ihre Ausführungen, die Sozialhilfe-Empfängerin Eveline Brown und der Leiter der Sozialhilfe Aarau, Andreas Frey. Ihre bodenständigen Ausführungen lassen die ebenso eingeladenen Politiker … “Kaltherzige Schweiz“ – Diskussion über Sozialhilfe im Schweizer Fernsehen weiterlesen
„Findet die Politik aus der Armutsfalle heraus?“…
…nach wie vor aktuell, obwohl schon mehr als 15 Jahre alt, ein Interview mit Georg Vobruba über seiner und seiner Kollegen Forschungen zur sogenannten Armutsfalle. An der Gewichtigkeit der Befunde hat sich nichts geändert. Hier einige Zitate aus dem Interview: Vobruba: „Will man wissen, wie Menschen handeln, muss man sie anschauen und ihnen nicht irgendwelche … “Findet die Politik aus der Armutsfalle heraus?“… weiterlesen
„Darum geht es im Sanktionsprozess“…
…darüber schrieb Alina Leimbach in neues deutschland, bevor die Verhandlung begonnen hat. Interessant war die voraussichtliche Verhandlungsgliederung des Bundesverfassungsgerichts, weil darin deutlich wird, was Gegenstand der Verhandlungen ist. Das Gericht ist gefordert, Sachverhalte einzuschätzen und dazu den Forschungsstand zur Kenntnis zu nehmen, zugleich aber die grundsätzlichen Verfassungsbestimmungen (also Stellung und Bedeutung der Grundrechte) auszudeuten. Siehe … “Darum geht es im Sanktionsprozess“… weiterlesen
„Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar!“…
…ein Beitrag von Philip Kovce im Deutschlandfunk anlässlich der Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Sozialgesetzbuch.
Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?
Diese Frage wirft ein interessantes Gespräch mit Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, übertitelt, in neues deutschland auf. Veröffentlicht wurde es wegen des bevorstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Beiträge zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts von uns hier) zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch. Neskovic ist sehr deutlich und sieht die Sanktionen im Widerspruch zur Unverfügbarkeit des Existenzminimums, die das … Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht? weiterlesen
„Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht sozial“…
…schrieb Eva Quadbeck bei RP-Online. Wieder eine oberflächliche BGE-Abrechnung, man fragt sich unweigerlich, weshalb der Unwille so groß ist, sich differenziert damit zu beschäftigen. Wenn Frau Quadbeck schreibt, eine BGE stehe – sie verweist auf Andrea Nahles – im Gegensatz zu einem „Recht auf Arbeit“, dann stellt sich doch die Frage, ob Arbeit, also Erwerbsarbeit, … “Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht sozial“… weiterlesen
Arbeit muss sich wieder lohnen – oder muss sie Sinn machen?
Marcel Fratzscher beschäftigte sich mit dem ersten Teil des Titels bei Zeit Online, doch die Frage nach dem zweiten Teil wäre zu stellen.
Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…
…will Michael Theurer (FDP, MdB) in seinem Beitrag in der taz errichten, in dem wieder einmal die vermeintlichen Erfolge der Agenda 2010 gefeiert werden. Hier dürfen die üblichen Erfolgsanzeichen nicht fehlen: gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und halbierte Langzeitarbeitslosigkeit. Es stört dabei den Verfasser nicht, dass der größte Anstieg der Beschäftigung in Teilzeit (siehe Arbeitszeit je Erwerbstätigen) … Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit… weiterlesen