> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Ist das eine gute Werbung, wenn ein Job doch eine Sache ist, die eher des Geldes als der Sache wegen gemacht wird?!

Noch ist es zu früh, um etwas über Gelingen oder Misslingen zu sagen

So nachvollziehbar die Sorge, die EBI könne scheitern, so verfrüht ist doch die Einschätzung. Unterschriftensammlungen kennen einen ungleichen Verlauf mit Höhen und Tiefen, das war auch in der Schweiz so, als Unterschriften für die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ gesammelt wurden. Es wird also darauf ankommen, dass sich die Unterstützer besonders engagieren.

Meine Einschätzung zur EBI finden Sie hier.

Sascha Liebermann

„Die Dynamik des Anstiegs der Altersarmut in den vergangenen Jahren macht Sorgen“ – wie dem entkommen?

Mit den Sorgen befasst sich Stefan Sell in seinem Beitrag ausführlich, um auf verschiedene Aspekte hinzuweisen, so z. B. verdeckte Armut (Nicht-Inanspruchnahme von Rechtsansprüchen) oder den Unterschied zwischen Beziehern von Grundsicherung im Alter und der Zahl der Personen, die gerade keinen Anspruch mehr haben und deswegen in dieser Statistik nicht auftauchen.

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„BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland“ – ich bin skeptisch, ob die Zahlen das widerspiegeln…

…insbesondere bezüglich der Angaben für das Pilotprojekt und der rechtlich unverbindlichen Petition von Tonia Merz auf change.org. Auch der Status der Europäischen Bürgerinitiative ist ja alles andere als stark (siehe auch hier und hier). All das sollte aber nicht davon abhalten, weiterhin beharrlich für ein BGE zu argumentieren und sich öffentlich dafür einzusetzen.

Sascha Liebermann

„Weiblich, obdachlos, unsichtbar: Wenn Frauen auf der Straße leben“ – von wegen „Zielgenauigkeit“ des Sozialstaats

Diese Dokumentation im WDR zeigt, wie zielungenau der bestehende Sozialstaat ist, wen er nicht erreicht und um welchen Preis. Es ist bitter zu sehen, was das für den Einzelnen, hier die porträtierten Frauen, heißt. Das sollte zu denken geben, wie schon viele Dokumentationen zu dem Thema, siehe  hier und hier.

Das wirft die Frage auf, woran sich ein Sozialstaat messen lassen muss, siehe dazu hier. Wie einfach es doch wäre, wenn eine angemessene Lösung dafür bereitstünde, die bei aller Kritik am Sozialstaat von heute doch oft nicht gewollt ist: ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Wer es ernst meint, wird nur damit ein Weg aus „verdeckter Armut“ und „Zielungenauigkeit“ finden.

Sascha Liebermann

„Alle sind verzichtbar, selbst Männer“ – weshalb dann nicht weitergehen?

Margarete Stokowski schreibt im Spiegel über das vorherrschende Verständnis von Erwerbsarbeit und die Befürchtungen, die entstehen, wenn wieder einmal die Frage nach einer Arbeitszeitverkürzung ins Spiel gebracht wird. So berechtigt ihre Kritik an vielen Stellen ist, so kurzsichtig ist sie doch, wenn es um die Frage geht, was denn nun eine Arbeitszeitverkürzung allgemeiner Art bedeute. Sie rüttelt ja keineswegs an der Erwerbsverpflichtung auch von Eltern, so dass also der eine Tag, der gewonnen würde im Vergleich zu heute, wenn wir die Vier-Tage-Woche als Bezugspunkt für die Diskussion wählen, recht wenig ist. Bei normaler Vollzeit wäre man immer noch die meiste Zeit des Wachlebens abwesend von Familie und Kindern, die Kinder die meiste Zeit in einer Kita. Der Verweis auf Schweden, wo die Väter relativ mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen, wird leider ohne Erwähnung der ausgeprägten Ganztagsbetreuung eingeführt.

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Philip Kovce über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in „Aus Politik und Zeitgeschichte“

Frühere Beiträge von uns zum Thema Mindestlohn finden Sie hier und hier.