Kindesunterhalt und Bedingungsloses Grundeinkommen – Anmerkung zum Unterhaltsvorschuss

Wie kürzlich gemeldet, plant die Bundesregierung ein Gesetz zum Unterhaltsvorschuss. In der Stellungnahme heißt es: „Zahlt ein unterhaltspflichtiger Elternteil keinen Unterhalt, drohen häufig finanzielle Probleme. Gerade wenn der Partner keinen Unterhalt zahlt, müsse der Staat besser unterstützen, so Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Daher sollen Kinder nun bis zum 18. Lebensjahr Unterhaltsvorschussleistungen erhalten. Die Begrenzung der Bezugsdauer … Kindesunterhalt und Bedingungsloses Grundeinkommen – Anmerkung zum Unterhaltsvorschuss weiterlesen

Marcel Fratzscher über das Bedingungslose Grundeinkommen…

… in „Algorithmen, Roboter, hybride Teams – Arbeitswelt 4.0“ im Rahmen der Sendung HR2 Der Tag. Ab Minute 37’27 etwa geht es um das BGE. Fratzscher erweist sich in seiner Zurückweisung als waschechter paternalistischer Sozialdemokrat der Gegenwart, wenn er im BGE ein Instrument sieht, mittels dessen Menschen („schwächere Gruppen“) darum gebracht werden, ihre Talente zu … Marcel Fratzscher über das Bedingungslose Grundeinkommen… weiterlesen

Grundeinkommen im Landtag von Nordrhein Westfalen – Stellungnahmen der Sachverständigen online

Zur Vorbereitung der Anhörung im Landtag von Nordrhein Westfalen, die sich auch mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst, werden sukkzessive die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen zu vorformulierten Fragen des Ausschusses online verfügbar gemacht. Sie finden sie hier. Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend tagt am 27. Oktober, ab 14 Uhr.

„Wir wären überfordert von dem Gewinn an Freiheit“ – sonderbare Vorbehalte von Inge Hannemann

…meint Inge Hannemann in einem Interview, das Marius Hasenheit für der freitag mit ihr geführt hat. Was macht sie da so sicher? Zwar geht es in dem Interview vor allem um die Sanktionspraxis der Jobcenter in Deutschland und die Praxis in anderen Ländern, aber alleine die hier zitierte Aussage macht es kommentierenswert: „…Aber wir brauchen … „Wir wären überfordert von dem Gewinn an Freiheit“ – sonderbare Vorbehalte von Inge Hannemann weiterlesen

Bündnis 90/ Die Grünen – Bundesdelegiertenkonferenz und Grundeinkommen

Vom 26. bis 28. April fand die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen statt. Für die Grundeinkommensbefürworter ein insofern interessantes Datum als sich die Frage stellte, wie die Partei zu Ihrem Beschluss an der BDK in Hannover im vergangenen November steht und wie manche ihrer Mitglieder zum Grundeinkommen stehen. Ausgewählte Antworten dazu finden Sie hier. … Bündnis 90/ Die Grünen – Bundesdelegiertenkonferenz und Grundeinkommen weiterlesen

Wie aus dem bedingungslosen Grundeinkommen ein Erziehungsinstrument wird – Anmerkungen zur Grünen Grundsicherung

Wiederholt haben wir den Entwurf einer Grünen Grundsicherung von Manuel Emmler und Thomas Poreski kommentiert (Kommentar 1, Kommentar 2). Wir wollten dabei aufzeigen, wie wenig vom BGE übrigbleibt, wenn aus zu frühen polittaktischen Gründen, die Idee zurechtgestutzt wird, bevor ihre Tragweite deutlich und in der öffentlichen Debatte angekommen ist. Einem Hinweis von Matthias Dilthey folgend, … Wie aus dem bedingungslosen Grundeinkommen ein Erziehungsinstrument wird – Anmerkungen zur Grünen Grundsicherung weiterlesen