…was sonst könnte man von Ralf Stegner (SPD) auf vorwärts hierzu erwarten, dazu hatte er in der Vergangenheit schon zu eindeutig Stellung bezogen. Siehe frühere Kommentare zu Ausführungen von Stegner hier.
Dokumentation der Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Erfurt
Im vergangenen September fand auf Einladung der Evangelischen Akademie Thüringen in Erfurt eine Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen unter dem Titel „Das Bedingungslose Grundeinkommen: Ausweg oder Sackgasse? Ein radikales Konzept kontrovers diskutiert“ statt. Auf der Website sind nun die Vorträge und andere Beiträge dokumentiert.
„Warum Utopia ausgerechnet im Zürcher Weinland liegt“…
…ein Beitrag von Reto Flury in der Neuen Zürcher Zeitung über das Vorhaben in Rheinau. Hier geht es zur Website des Projekts. Siehe frühere Beiträge dazu hier.
Renan Demirkan plädiert für Bedingungsloses Grundeinkommen…
…zu hören ist das auf WDR 5, in der Sendung „Neugier genügt“. Hier geht es zum Podcast. Ab Minute 6 wird das Bedingungslose Grundeinkommen kurz erwähnt, Demirkan bezieht sich auf Götz W. Werner. Das ganze Gespräch dreht sich um ein Buch, das sie herausgegeben hat.
Arbeitslosigkeit, offiziell und tatsächlich sowie Zahl der Arbeitslosengeld II-Bezieher
…hier wieder die aktuelle Grafik. Vergessen werden sollte hierbei nicht, dass die Empfänger von Arbeitslosengeld II darin nicht enthalten sind. Dazu schrieb O-Ton-Arbeitsmarkt im Juli:
„Insgesamt belief sich die Zahl der Langzeitleistungsbezieher im Februar 2018 auf knapp 2,76 Millionen Personen. Zu ihnen zählten jedoch auch rund 794.000 erwerbstätige Hartz-IV-Empfänger. Bei der vorliegenden Berechnung wurden daher ausschließlich die insgesamt 1,96 Millionen Langzeitleistungsbezieher ohne Einkommen aus Erwerbstätigkeit berücksichtigt.“
„Was wird aus Sozialstaat und Arbeit?“…
…ein Interview mit Claus Offe, Soziologe und Politikwissenschaftler, Prof. em. an der Hertie School of Governance und Mitbegründer des Basic Income Earth Networks, auf adamag.
„Grundeinkommen kontrovers. Plädoyers für und gegen ein neues Sozialmodell“…
…wir hatten auf die Neuerscheinung schon hingewiesen, nun stehen Inhaltsverzeichnis und Leseprobe online zur Verfügung.
„Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“…
…, ja, kann man sie denn stilllegen? Zumindest behauptet Christiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall, dass es möglich sei, sonst müsste davor ja nicht gewarnt werden. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat sie sich so geäußert, was der Titel des Interviews nicht angemessen wiedergibt. In der Passage, in der es um das Grundeinkommen geht, heißt es:
„Was machen wir mit den Verlierern der Digitalisierung? Siemens-Chef Joe Kaeser zieht hier ein vom Staat finanziertes Grundeinkommen in Betracht, auch um zu verhindern, dass noch mehr Menschen populistischen Politikern auf den Leim gehen. [Kaeser hat nie für ein Bedingungsloses Grundeinkommen plädiert, allenfalls für „eine Art Grundeinkommen“, SL].
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„Globalisierung und technologischer Wandel führen nicht einfach so zu sinkenden Löhnen und sozialer Ungleichheit“…
…so ist ein Beitrag von Patrick Schreiner über eine Studie des ifo-Instituts übertitelt, der in eine andere Richtung weist, als es in der öffentlichen Diskussion häufig der Fall ist. Ohne die Studie nun selbst geprüft zu haben, sind die Befunde (siehe Titel) nicht wirklich überraschend. Überraschend konnte doch eher die Vorstellung sein, der Nationalstaat sei gegenüber der Globalisierung ohnmächtig und handlungsunfähig. Schreiner weist dann auf eine Schlussfolgerung der Studie hin:
„Ein Versuch, die Einkommensungleichheit alleine durch Qualifizierungsmaßnahmen zu verringern, reicht nicht aus. Um den Rückgang der Lohnquote umzukehren, bedarf es vielmehr eines institutionellen Rahmens, der die Verhandlungsmacht der Arbeit stärker mit der Verhandlungsmacht des Kapitals in Einklang bringt. Unsere Ergebnisse deuten an, dass es möglicherweise nicht ausreicht, den gewerkschaftlichen Organisationsgrad zu erhöhen, um solche gleichen Ausgangsbedingungen zu erreichen. Vielmehr bedarf es eines Policy-Mixes, der darauf abzielt, die institutionelle Macht der Gewerkschaften durch eine höhere Tarifdeckung sowie möglicherweise durch eine bessere Tarifkoordination zu stärken und die strukturelle Macht der Arbeit durch die Verbesserung der Sicherungsnetze der Arbeitnehmer zu erhöhen.“
„Why is UBI such a tedious topic?“
Die Frage wird von Robin Kaiser-Schatzlein am Ende in ein einfaches, aber selten vorgebrachtes Argument aufgelöst:
„Pay is, essentially, a political token that we trade in order to control our lives. And if pay isn’t to reward increased productivity, if productivity has been resolved as a problem, pay ought to be linked to our value as citizens in a democracy, meaning distributed equally. This is a good argument for a UBI.“
That’s it: from the spirit of democracy – aus dem Geist der Demokratie eben.
Sascha Liebermann