Die wichtigsten Aspekte beim #Grundeinkommen sind die Menschenwürde, Freiheit, Lebensgestaltung, Zukunftsperspektive, Kreativität, Befreiung von Angst & neue Begriffe von Arbeit und Leistung. Es fehlt die Diskussion aus der Sicht der Demokratie und seiner mündigen Staatsbürger. — fomm (@fomm_io) October 26, 2020
Das #bGE ist eine personengebundene, jedoch zweckungebundene Subvention, es wird qua Staatsbürgerschaft oder dauerhafter Aufenthaltsberechtigung gewährt. (…) das bGE stützt die Person, der Kombilohn das Beschäftigungsverhältnis. https://t.co/wwjP8OBzjR — Grundeinkommen Köln (@BGEKoeln) April 9, 2020
Martin Kronauer hatte in der Ausgabe von Prokla im Dezember 2019 für ein Recht auf Arbeit und gegen das Bedingungslose Grundeinkommen plädiert. Stephan Lessenich antwortet ihm in der März-Ausgabe von Prokla und bringt zentrale Einwände vor. Beide Beiträge sind bei Labournet zugänglich, siehe hier. Die Studie Lessenichs für die Friedrich Ebert Stiftung, auf die sich … Bedingungsloses Grundeinkommen oder Recht auf Arbeit? Demokratie spielt keine Rolle weiterlesen
Es ist ein Hohn, was mit der beschlossenen Grundrente für eine Botschaft ausgesandt wird: „Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Mit der Grundrente sorgt die Bundesregierung dafür, dass sich die Menschen darauf verlassen können. Das Kabinett hat nun das Grundrentengesetz beschlossen.“ (Bundesregierung) Wer weniger eingezahlt hat, soll davon … “Lebensleistung verdient Anerkennung“ – nein, Leben verdient Anerkennung weiterlesen
Axel Honneth, Prof. em. an der Goethe-Universität Frankfurt, äußerte sich in einem Interview mit dem Handelsblatt ausführlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen und weiteren Fragen, die damit in Verbindung stehen. Dabei fällt auf, dass Honneth sich recht abstrakt mit gesellschaftlichen Entwicklungen befasst, so z. B. hier: „[Handelsblatt] Dabei hatte der Mensch wohl noch nie so viel Freizeit wie … Wenn das eine nicht aus dem anderen folgt – der Sozialphilosoph Axel Honneth zum Grundeinkommen weiterlesen
In einem Interview mit dem Tagesspiegel, vom 25.12.19, äußerte sich der Wirtschaftsethiker Dominik Enste wieder einmal auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Hier die entsprechende Passage: „[Tagesspiegel] Apropos Grundeinkommen: In verschiedenen Varianten wird seit Jahren auch die Einführung eines Grundeinkommens diskutiert. Halten Sie das für einen aussichtsreichen Ansatz, um die solidarische Gesellschaft zu stärken? [Enste] Nein. Das ist … Das Lächeln des Säuglings als Gegenleistung – Dominik Enstes Reziprozitätsverständnis weiterlesen
…das kommt in Franz Schuhs Rezension des bei Suhrkamp erschienenen Bandes zum Bedingungslosen Grundeinkommen, der von Birger P. Priddat und Philip Kovce herausgegeben wurde, zum Ausdruck. Deutlich wird das in der abschließenden Passage: „Werden die Bedürftigen jemals irgendetwas Bedingungsloses haben? Unwahrscheinlich, dass die Staaten- und die Wirtschaftslenker (deren Arbeit ihnen Freude macht) auf den eingebürgerten Sadismus verzichten, mit … “Nieder mit dem Zwang zur Arbeit!“ – beschränkter Blick und Opferhaltung… weiterlesen
…ein Interview mit Gerd Bosbach (siehe frühere Beiträge von uns hier) zu den Rentenplänen Björn Höckes. Bosbach führt darin vor, wie wohlklingende Rhetorik und das Aufgreifen zutreffender Problemanalysen zu sehr speziellen Schlussfolgerungen geführt werden. An manchen Stellen lassen sich Parallelen zur Grundeinkommensdiskussion erkennen, wenn z. B. eine „Staatsbürgerrente“ vorgesehen ist, aber offen bleibt, wie mit … “Der national-soziale Anstrich der AfD“… weiterlesen
…im Deutschen Historischen Museum, zu der sie und ich am 7. Juli eingeladen waren. Dass Ulrike Herrmann von einem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht viel hält, auch wenn sie die Ziele teilt, die einige damit verfolgen, daraus machte sie kein Hehl (siehe z. B. hier und hier). Ihr Einwand richtete sich vor allem darauf, dass es nicht … Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann… weiterlesen
Letzteres zumindest erkennt Michael Opielka in meinem Hinweis darauf, wer Legitimationsquelle politischer Entscheidungen ist und verwechselt diese Legitimationsquelle mit den praktischen Rechtsfolgen von Entscheidungen. Träger politischer Rechte im umfassenden Sinne sind in einer Demokratie nur die Staatsbürger. Sozialpolitik wird in deren Namen gemacht und muss sich vor ihnen rechtfertigen, gleichwohl muss sie Lösungen anbieten, die … In wessen Namen wird Sozialpolitik gemacht? Politische Souveränität als Ideologie? weiterlesen
