> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

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Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht?

Diese Frage stellt sich anlässlich des Beitrags von Stephanie Gebert „Ein verstecktes Leben ohne eigene Wohnung“, der im Deutschlandfunk Kultur gesendet wurde. An zwei Zitaten wird deutlich, woran sich messen lässt, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht: „Das heißt, die Frau müssten dann den Gang zum Sozialamt machen und diese ganzen Anträge stellen und da durchgehen“, … Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht? weiterlesen

„Jetzt gehen die Babyboomer in Rente“ – und die üblichen Antworten darauf…

…waren im Beitrag von Britta Beeger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu lesen. Zuerst wurden die jüngsten „Erfolge“ benannt: höchster Beschäftigungsstand, Erhöhung der Frauenerwerbsquote, so viele Erwerbstätige eben wie nie zuvor. Dann werden die Folgen der demographischen Entwicklung gezeichnet: Absinken des Beschäftigungsstandes, Produktionsrückgang, Wohlstandsverlust. Darauf folgen die Lösungen: Erhöhung der Frauenerwerbsquote („Potential“ ist noch nicht … “Jetzt gehen die Babyboomer in Rente“ – und die üblichen Antworten darauf… weiterlesen

Irreführender Titel und doch gute Zusammenfassung – Business Insider zum Grundeinkommensversuch in Finnland

Manchmal wundert man sich, wie es möglich ist, einen Beitrag mit einer Überschrift zu versehen, dessen Inhalt in eine andere Richtung weist. Das trifft für einen Beitrag von Aria Bendix auf Business Insider Deutschland zu, der mit „Das finnische Experiment zum Grundeinkommen ist gescheitert — Forscher wollen nun den Grund gefunden haben“ übertitelt ist. Der … Irreführender Titel und doch gute Zusammenfassung – Business Insider zum Grundeinkommensversuch in Finnland weiterlesen

„Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie

Bei aller Sympathie dafür, Veränderungen zu wagen, entsprechen sie doch der Rhetorik nicht. Das „Bürgergeld“ kann, wohlwollend gelesen, als unantastbares Existenzminimum gelesen werden. Doch zugleich gibt es Mitwirkungspflichten, die sich aus der „Teilhabevereinbarung“ ergeben. Abgesehen davon bezeugt der gesamte Beschluss schon in der Reihung des Titels, dass die SPD am verengten Begriff von Arbeit festhält … “Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie weiterlesen

Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD…

…ist voller wohlfeiler Aussagen und drückt sich um eine klare Sprache. Es stechen pädagogisierende Formulierungen hervor, die sich in Werbebroschüren nicht besser finden könnten. Der Beschluss vom Wochenende stimmt im wesentlichen mit dem Konzeptpapier überein, das schon im Februar, noch unter dem Vorsitz von Andrea Nahles, vorgestellt wurde. Man beachte schon den Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ und die … Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD… weiterlesen

„Starke Nichtinanspruchnahme von Grundsicherung deutet auf hohe verdeckte Altersarmut“…

…berichtet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Apropos Zielgenauigkeit von sozialstaatlichen Leistungen, hier die wichtigsten Ergebnisse: Grundsicherung im Alter wird von rund 60 Prozent der Anspruchsberechtigten – hochgerechnet etwa 625000 Privathaushalten – nicht in Anspruch genommen Personen mit geringem Anspruch, ImmobilieneigentümerInnen, ältere und verwitwete Personen verzichten häufiger als andere auf Grundsicherung Vier von fünf Haushalten mit Ansprüchen von … “Starke Nichtinanspruchnahme von Grundsicherung deutet auf hohe verdeckte Altersarmut“… weiterlesen

„Ein Grundeinkommen für Kinder?“ – nachvollziehbares Ziel, aber ohne Familie?

In einem Streitgespräch zwischen Sarah-Lee Heinrich (Grüne Jugend) und Marcus Weinberg (CDU) auf Zeit Online geht es um die Kindergrundsicherung, die schon seit einigen Jahren in der Diskussion ist. Vorschläge dazu gibt es verschiedene. Zu Beginn wird eine wichtige Frage aufgeworfen, und zwar die, was denn Armut sei, wobei Herr Weinberg heraushebt, dass in Deutschland Kinder nicht verhungern … “Ein Grundeinkommen für Kinder?“ – nachvollziehbares Ziel, aber ohne Familie? weiterlesen

„Germany just got a universal basic income, and nobody noticed“ – oder vielleicht doch ein Missverständnis?

Die Frage stellt sich anlässlich eines Beitrags von Dennis Pachernegg auf Medium. Er deutet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II als faktische Absegnung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Dabei ist ihm offenbar die Widersprüchlichkeit des Urteils nicht aufgefallen, die von einigen Kommentatoren herausgehoben wurde. Wie es auf der einen Seite den Gesetzgeber in Schranken weist … “Germany just got a universal basic income, and nobody noticed“ – oder vielleicht doch ein Missverständnis? weiterlesen

„Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst!

…so Matthias Schulze-Böing (siehe auch hier), Sprecher des Bundesnetzwerks der Jobcenter und Geschäftsführer des Jobcenters Offenbach, schon im vergangenen November in einem Interview mit der LR Online. Damit wies er auf einen wichtigen Punkt hin, der in der Verklärung des Sozialstaats vor der Agenda 2010 häufig übersehen wird (siehe hier). Wer das Erwerbsgebot nicht aufgeben … “Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst! weiterlesen

„Democrats, Avoid the Robot Rabbit Hole…

…The automation obsession is an escapist fantasy“, schrieb Paul Krugman in der New York Times. Seine Ausführungen sind differenziert, er kritisiert die Fokussierung Andrew Yangs auf „technologische Arbeitslosigkeit“ – wobei Yang erheblich breiter für seine „Freedom Dividend“ argumentiert. Krugmans Gegenvorschlag ist ein ganz sozialdemokratischer: mehr öffentliche Investitionen, es gebe genug Arbeit in den USA. Das hat nur … “Democrats, Avoid the Robot Rabbit Hole… weiterlesen