In einem Essay für NDR Kultur, Gedanken zur Zeit hat sich jüngst Paul Nolte, Professor für Neuere Geschichte an der FU Berlin, zur Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen geäußert. Er befasst sich nicht das erste Mal damit und war vor vielen Jahren in einer Talkshow vehementer Gegner eines BGE (siehe hier). In seinem aktuellen Beitrag … „Ein Grundeinkommen für alle“ – Kommentar zum Essay von Paul Nolte weiterlesen
…so könnte man kommentieren, was die stellvertretende SPD-Vorsitzende Carola Reimann im Deutschlandfunk an Lösungen für diese Problematik zu bieten hat. An einer Stelle sagt sie: „Sie brauchen auch gute Arbeit, Zugang zum Arbeitsmarkt, insbesondere für die Frauen, und eine gute Betreuungs-Infrastruktur für eine gute Vereinbarkeit. Und da, muss man sagen, ist ja in den letzten … Alleinerziehende und Armutsrisiko – ewig das alte Lied… weiterlesen
…das hat mich eine Veranstaltung an der Universität Köln am vergangenen Samstag gelehrt. Leider beherrschte der Hang zur Polarisierung die Veranstaltung. Das lag nicht an den Veranstaltern, die alles gut vorbereitet hatten. Es lag am Podium. Auch fehlte es an Schlagworten nicht, von denen ausgehend Klärungen hätten angestrebt werden können, statt alles in einen Topf … Wie Podiumsdiskussionen nicht weiterführen,… weiterlesen
Im vergangenen Jahr ist Jürgen Borcherts Buch „Sozialstaatsdämmerung“ erschienen. Der Verfasser ist Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht und hat sich wiederholt kritisch zur Verfasstheit des deutschen Sozialstaats geäußert. In Kapitel 9 (S.213-226) seines Buches widmet er sich dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Seine Ausführungen stellen, das kann ohne Übertreibung gesagt werden, eine Abrechnung dar, eine, die viele … Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borchert über das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen
Im Oktober veröffentliche Friederike Spiecker, Ko-Autorin von Irrweg Grundeinkommen, aus aktuellem Anlass einen Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Dabei handelte es sich um den ersten Teil. Kurz darauf veröffentlichte sie den zweiten Teil, den ich mir genauer angesehen habe. (Im Oktober war sie auch in einer Talkshow zu Gast, siehe „Geld ohne Arbeit – 1500 Euro … „Logik ist nicht durch guten Willen ersetzbar“ – ein Kommentar zu Friederike Spiecker weiterlesen
In einem Beitrag bei Spiegel Online mit dem Titel „Gekürztes Elterngeld: Bestraft für die gute Tat“ wird einem vor Augen geführt, welch drastische Konsequenzen eine Sozialpolitik hat, die wir heute im Großen und Ganzen für richtig halten. Ein Sozialstaat, oder besser ausgedrückt: ein Gemeinwesen, das sich eine Sozialpolitik leistet, in deren Zentrum nicht der Bürger … Behindernde Sozialpolitik weiterlesen
Wieder einmal ist das Elterngeld ins Visier der Kritik geraten, Zweifel an seiner Wirksamkeit werden geäußert. Wirksamkeit? Es sollen doch mehr Kinder in die Welt gesetzt werden, wenn schon Elterngeld bereitgestellt wird, das wäre das Mindeste, so zumindest klingen manche Kritiker. Manche sehen wieder eine gute Gelegenheit, alte Debatten auszupacken über Mitnahmeeffekte usw. usf. (siehe … Familie, Zeit und Grundeinkommen weiterlesen
Ein Aktionsbündnis verschiedener Parteien und Verbände – initiiert von Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, SPD, Piratenpartei, Grüne Jugend, Jusos, Junge Piraten – stellt sich gegen den Vorschlag eines Betreuungsgeldes mit einem Aufruf. Zum Betreuungsgeld selbst habe ich mich schon geäußert, das soll hier nicht wiederholt werden. Interesssant ist der Aufruf, weil er verrät, wie … Das Leben „organisieren“. Zu einem sozialtechnokratischen Aufruf gegen das Betreuungsgeld weiterlesen
In den letzten Wochen habe ich mehrere Beiträge dazu verfasst („Die Debatte um das Betreuungsgeld als Symptom“, „Eltern als Störung“, „Familienvergessen – auch in der Schweiz ein Phänomen“), welche Vorstellungen von Familie die öffentliche Debatte prägen und welche Konsequenzen damit für das Gemeinwesen verbunden sind. Grund dafür war unter anderem das Phänomen, dass wir es … Vorrang von Erwerbstätigkeit – Abwertung von Familie weiterlesen
Vergangenen Sonntag titelte die FAZ „Alle Kinder müssen in die Kita“ und schrieb diese Äußerung der Ministerpräsidentin Nordrhein Westfalens, Hannelore Kraft, zu. Die Resonanz war enorm – sogleich wurde ihre bevormundende Haltung kritisiert. Der Spitzenkandidat der CDU in NRW, Norbert Röttgen (siehe auch hier) nahm dies in der Fernsehdiskussion mit Hannelore Kraft auf, wohingegen Frau … Eltern als Störung weiterlesen
