„Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“…

…so die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Solange im bestehenden Gefüge sozialer Sicherung gedacht wird, ist das konsequent, man denke nur an Äußerungen von Christoph Butterwege, der gemeinhin als Kritiker scharfer Sozialpolitik gilt, aber von der notwendigen Schärfe gegenüber Erwerbsfähigen gar nicht absehen will. Aber auch andere … “Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“… weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen: entwirrt

In der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen wird nicht selten behauptet, damit es eingeführt werden könne, müssen alle bisher bestehenden Leistungen der Systeme sozialer Sicherung abgeschafft werden. Manche, wie Christoph Butterwegge, nennen das die neoliberale Variante eines BGE – ein einfaches Spiel mit Schubladen. Sie kann nicht als verbreitete Position in der öffentlichen Debatte gelten, … Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen: entwirrt weiterlesen

Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt?

Gregory Mankiw, Professor of Economcs an der Harvard University, hat im Sommer 2016 einen Blogbeitrag zum „Universal Basic Income“ verfasst. Es geht darin zwar nicht um detaillierte Ausgestaltungsfragen, doch der Beitrag ist insofern interessant, als er zum einen den normativen Unterschied zwischen Negativer Einkommensteuer (siehe auch hier und hier) und Bedingungslosem Grundeinkommen unterschätzt, zum anderen, … Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt? weiterlesen

Argumentationslose Ablehnung in sozialwissenschaftlichem Gewand

In jüngerer Zeit sind wieder Veröffentlichungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen erschienen, die in gewisser Hinsicht symptomatisch für den Stand der Diskussion sind. Wären es kritische Abhandlungen, die wichtige Fragen aufwürfen, könnten sie für die Diskussion hilfreich sein, denn auch auf Seiten der Befüworter gibt es untaugliche Argumente für ein BGE. Doch die hier zu erwähnenden Abhandlungen … Argumentationslose Ablehnung in sozialwissenschaftlichem Gewand weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen klingt schön, ist es aber nicht“…

…unter diesem Titel fasst Norbert Häring eine Stellungnahme des verdi-Bundesvorstands zum Bedingungslosen Grundeinkommen zusammen (Langfassung). Häring teilt die Einschätzung, was seiner eigenen Stellungnahme zum BGE aus dem Jahr 2015 entspricht. Damals stellte er schon fest, dass es sich um eine „schlechte und in sich widersprüchliche Idee“ handelt. Ich verfasste darauf eine Entgegnung, auf die Norbert … “Bedingungsloses Grundeinkommen klingt schön, ist es aber nicht“… weiterlesen

„Menschen einen guten angenehmen Lebensstandard zu geben“…

…, das hält Adair Turner, Vorsitzender des Institute for New Economic Thinking (INET) in einem Interview zum Bedingungslosen Grundeinkommen, für wichtiger als mehr Selbstbestimmung. Folgende Passagen sind besonders interessant. In der ersten geht es um Statusgüter: „In einer Umgebung, in der Statusgüter (wie ein Grundstück in einer bestimmten Gegend) ein extrem wichtiger Teil dessen sind, … “Menschen einen guten angenehmen Lebensstandard zu geben“… weiterlesen

„Vollbeschäftigung“ – wechselnde Definitionen und ein kurzes Phänomen der deutschen Nachkriegsgeschichte

Quelle der Grafik In der Diskussion über Arbeitslosigkeit in Deutschland ist die Vorstellung einer „Vollbeschäftigung“ wie eine fixe Idee. Das Niveau tolerabler Arbeitslosigkeit, die dann immer noch als Vollbeschäftigung akzeptabel bleibt, ist keine feste Größe. Schaut man auf die nebenstehende Grafik, dann zeigt sich, dass eine außerordentlich niedrige Arbeitslosenquote in der jüngeren deutschen Geschichte seit … “Vollbeschäftigung“ – wechselnde Definitionen und ein kurzes Phänomen der deutschen Nachkriegsgeschichte weiterlesen

Einseitige Skepsis – die Nachdenkseiten wieder einmal zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Es ist nichts Neues, wenn die Nachdenkseiten wieder einmal „Skepsis“ gegenüber dem Bedingungslosen Grundeinkommen bekundeten, so auch am 16. Oktober in den Hinweisen des Tages (Hinweis Nr. 10). Anlass war die Meldung, dass Dax-Chefs eine bessere soziale Absicherung fordern. Auf den Nachdenkseiten wurde dem entgegengehalten, dieselben könnten sich doch für bessere Löhne einsetzen, das war … Einseitige Skepsis – die Nachdenkseiten wieder einmal zum Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

Planifikatorische Befreiung durch Festhalten an der Erwerbsfixierung

Christoph Butterwegge in einem kurzen Gespräch auf 3sat über Kinderarmut und was gegen sie unternommen werden könnte. Er geht dabei auf bestehende Angebote wie das Bildungs- und Teilhabepaket ein, das zu bürokratisch sei. Höhere Löhne seien wichtig, dass Eltern ein entsprechendes Einkommen erzielen können, der Mindestlohn nicht ausreichend. Nicht fehlen darf die Ganztagsschule, auch die … Planifikatorische Befreiung durch Festhalten an der Erwerbsfixierung weiterlesen