Kinderfreibeträge und der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer müssen weg…

…für diejenigen, die sie nicht brauchen, erst dann zieht Gerechtigkeit ein – oder doch nicht? Ursula Weidenfeld, Wirtschaftsjournalistin (siehe auch hier), ist zumindest dieser Auffassung, wenn sie erklärt, weshalb das „bedingungslose Grundeinkommen Humbug“ ist. Doch wie begründet sie ihre Einschätzung? Die Bruttokostenrechnung darf natürlich nicht fehlen, sie ist aber nur dann so beeindruckend (1200 Euro x … Kinderfreibeträge und der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer müssen weg… weiterlesen

Was verlangt das „Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung“?

In einem Interview mit Hubertus Heil in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke), hier auf der Seite des BMAS, kommt der Bundesminister auf diese Frage zu sprechen und beantwortet sie zugleich. „[FAZ] Eine andere Art Arbeitszeitverkürzung ist das Projekt „Bedingungsloses Grundeinkommen“. Könnte das den Menschen mehr Sicherheit geben, gerade jetzt in den Verwerfungen der Corona-Zeit? [Heil] Ich … Was verlangt das „Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung“? weiterlesen

„Arbeit sei mehr als Geldverdienen“ – meint Armin Laschet und könnte damit für ein…

…Bedingungsloses Grundeinkommen plädieren, der Deutschlandfunk berichtet aber genau das Gegenteil: „Arbeit sei mehr als nur Geldverdienen, und sein Ziel sei es, dass möglichst viele Menschen am Wirtschaftsleben teilnähmen.“ Was heißt das, am „Wirtschaftsleben“ teilzunehmen? Jeder nimmt ohnehin daran teil, ob unmittelbar oder mittelbar, wenn er Güter und Dienstleistungen einkauft. Laschet geht es wohl nur um Erwerbsteilnahme, so … “Arbeit sei mehr als Geldverdienen“ – meint Armin Laschet und könnte damit für ein… weiterlesen

„Scholz lehnt Grundeinkommen ab. Hat der SPD-Kanzlerkandidat das S vergessen?“…

…fragt Stephan-Andreas Casdorff im Tagesspiegel. Casdorff schreibt, dass ein BGE „klassisch sozial und demokratisch ist: Der Staat überweist monatlich einen festen Betrag an alle Bürger, unabhängig von deren Kontostand und ohne Gegenleistung“, das wäre seiner Meinung nach Grund genug für die SPD, sich dem BGE anzunehmen. Casdorff übersieht dabei aber, dass die SPD keine Tradition hat, in der sie … “Scholz lehnt Grundeinkommen ab. Hat der SPD-Kanzlerkandidat das S vergessen?“… weiterlesen

„Mehr als ein sperriges Wort – das bedingungslose Grundeinkommen“…

…ein Podcast in HR 2 Der Tag. Darin werden verschiedene Kurzinterviews geführt, u. a. auch mit Marcel Fratzscher, der ja bislang gegen ein BGE war, mit Gerhard Bosch (er hält nichts von einem BGE, siehe auch hier; Bosch macht wieder die Bruttokostenrechnung, „Geld verteilen an Leute, die es gar nicht brauchen“ – erwähnt nicht einmal den … “Mehr als ein sperriges Wort – das bedingungslose Grundeinkommen“… weiterlesen

„Der Staat hat das Geld nicht“ – was heißt das und welche Bedeutung hat das Volkseinkommen?

„So schön diese Idee ist: Der Staat hat dieses Geld nicht. In Deutschland leben rund 83 Millionen Menschen. Es würde knapp eine Billion Euro kosten, alle mit einem Grundeinkommen von monatlich 1.200 Euro auszustatten.“https://t.co/7tpOSroK5X — Ruprecht Polenz (@polenz_r) August 18, 2020 Ulrike Herrmann hat in der taz sich wieder einmal zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert. Anlass … “Der Staat hat das Geld nicht“ – was heißt das und welche Bedeutung hat das Volkseinkommen? weiterlesen

„Ein Grundeinkommen von 1200 Euro ist kein echtes BGE“ – meint Mathias Binswanger, aber was meint er genau?

Ein Grundeinkommen (BGE) von 1200 Euro ist kein echtes BGE. Die Mehrheit der Menschen kann davon nicht leben. Ein BGE, von dem die Mehrheit der Menschen tatsächlich leben könnte, hat aber einen Haken: es ist nur finanzierbar, wenn die Mehrheit es nicht bezieht.#BGE https://t.co/LUI2VEFEvP — Mathias Binswanger (@goldmannerdmann) August 18, 2020 Nach Angaben des Portals … “Ein Grundeinkommen von 1200 Euro ist kein echtes BGE“ – meint Mathias Binswanger, aber was meint er genau? weiterlesen

„Das Grundeinkommen hat uns vor Hartz IV gerettet“ – dann ist Hartz IV das Problem, nicht die Erwerbslosigkeit!

Das konnte man sich beim „Solidarischen Grundeinkommen“, über dessen „Erfolg“ die BZ-Berlin berichtet, von Anfang an fragen und noch mehr bei den Beispielen, die im Beitrag angeführt werden. Selbstverständlich ist heute, unter Bedingungen eines erwerbszentrierten Sozialstaats, Erwerbslosigkeit nicht nur Einkommensverlust, sie ist vor allem stigmatisierend. Die Abweichung von der Erwerbsnorm ist im Sozialstaat institutionalisiert. Doch … “Das Grundeinkommen hat uns vor Hartz IV gerettet“ – dann ist Hartz IV das Problem, nicht die Erwerbslosigkeit! weiterlesen

„Wir nehmen ja als Unternehmer Lebenszeit in Anspruch“ – bodenständige und weitreichende Äußerungen von Götz W. Werner

DM Gründer im Interview: „Wir nehmen ja als Unternehmer Lebenszeit in Anspruch“. Das ist wohl ein wichtiger schlüsselsatz. Was ist Unternehmen unsere Lebenszeit wert? Grundeinkommen stellt Gesellschaft vom Kopf auf die Füße“ https://t.co/BaJeDyb5jJ — Silvia Rosoli (@RosoliSilvia) July 26, 2020 Götz W. Werner ist – durchaus auch von Grundeinkommensbefürwortern – im Laufe der Jahre in … “Wir nehmen ja als Unternehmer Lebenszeit in Anspruch“ – bodenständige und weitreichende Äußerungen von Götz W. Werner weiterlesen

„Bedingt bedingungslos – widersprüchliche Sozialstaats­präferenzen“ – wo liegt der Widerspruch?

Ein aufrüttelnder Kurzbericht des Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schien vor einigen Wochen Entscheidendes entdeckt zu haben. Matthias Diermeier und Judith Niehues stellten fest, dass Grundeinkommensbefürworter „keineswegs Gegner von Eintrittsbeschränkungen in den Sozialstaat“ seien. Auch Lea Hampel berichtete über diese bestürzenden Befunde in der Süddeutschen Zeitung, der Frankfurter Allgemeine Zeitung war dies ebenfalls unter dem Titel „Kein Geld für Zuwanderer“ eine Meldung wert. Zu … “Bedingt bedingungslos – widersprüchliche Sozialstaats­präferenzen“ – wo liegt der Widerspruch? weiterlesen