„Die Antwort…

…ist ein neues System von Garantieleistungen: Eine Garantierente, eine Kindergrundsicherung und ein Garantieeinkommen für Erwerbstätige, das Aufstocker aus Hartz IV herausholt und gleichzeitig dafür sorgt, dass Erwerbsarbeit besser belohnt wird.“ – so Wolfgang Strengmann-Kuhn in einem Gastbeitrag in derFreitag, auf den Sascha Liebermann kürzlich bereits hinwies. Allerdings beantwortet er nicht die Frage, wer die entsprechenden … “Die Antwort… weiterlesen

„Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen

Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … “Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen

Mit Märchen gegen vermeintliche Märchen – Gerhard Wegner attackiert das Bedingungslose Grundeinkommen

Auf der Website die-kirche.de hat sich der Leiter des sozialwissenschaftlichen Instituts der evangelischen Kirche Deutschlands, Gerhard Wegner, auf ein Neues zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert. Überraschendes gibt es nicht aus seiner Feder (frühere Kommentare zu seinen Ausführungen von meiner Seite finden Sie hier). „Es ist ein alter Traum der Menschen: genügend Geld zu haben, ohne dafür … Mit Märchen gegen vermeintliche Märchen – Gerhard Wegner attackiert das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Lernen finanzieren – statt rumsitzen“…

…diese eindrucksvolle Gegenüberstellung nimmt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag, im Tagesspiegel vor.  (siehe zur ihrer Position auch hier und hier). Sie bezieht sich darauf, wozu ein Bedingungsloses Grundeinkommen führen würde – die zweite Option selbstverständlich, und was wirklich wichtig wäre in ihren Augen – die erste natürlich. Wer … “Lernen finanzieren – statt rumsitzen“… weiterlesen

„Sie kochen Kohlrabiblätter aus und heizen nur ein Zimmer“…

…ein Beitrag von Irene Götz auf Zeit Online. Es geht um Altersarmut, die Frauen viel stärker betrifft als Männer, da sie weniger erwerbstätig waren und wenn meist nur in Teilzeit. Frau Götz nimmt dabei die Pläne zur Grundrente unter die Lupe (siehe auch hier), die von der Großen Koalition unterbreitet werden. Zwar sieht sie dabei … “Sie kochen Kohlrabiblätter aus und heizen nur ein Zimmer“… weiterlesen

…“bedingungslose[s] Grundeinkommen…für die ‚Nutzlosen'“?…

…so zumindest deutet Suanne Gaschke in ihrem Beitrag „Merkel verbeugt sich vor den digitalen Herrn“ auf Welt online die Überlegungen der „Herrn“ aus dem Silicon Valley zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Doch, weshalb überhaupt konzentriert sie sich auf diese und weitet nicht den Blick auf die breite Diskussion zum BGE, auf die die Herrn nur aufgesprungen sind? … …“bedingungslose[s] Grundeinkommen…für die ‚Nutzlosen’“?… weiterlesen

„Teuer und riskant. Bedingungsloses Grundeinkommen birgt Gefahren“…

…so die Überschrift des Leitartikels von Hans-Peter Kastenhuber in den Nürnberger Nachrichten. Welche Gefahren sieht der Autor im BGE? „Natürlich ist das eine charmant klingende Idee: Ein bedingungsloses Grundeinkommen soll den Menschen vom Zwang zur Lohnarbeit befreien, ihm ohne Rechtfertigung ein selbstbestimmtes Leben in Würde ermöglichen. Den Beginn der wahren Freiheit sagen die Befürworter voraus. … “Teuer und riskant. Bedingungsloses Grundeinkommen birgt Gefahren“… weiterlesen

Robert Feiger (IG Bau) zum Bedingungslosen Grundeinkommen

In seinem Grundsatzreferat anlässlich des 22. Ordentlichen Gewerkschaftstags der IG BAU kam ihr Bundesvorsitzender Robert Feiger auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Hier die entsprechende Passage: „…Jetzt habe ich einiges gesagt zu unseren Ansprüchen an eine gerechte Sozialpolitik, zu der auch die Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung gehört. Wir werden darauf drängen, dass unsere Forderungen in … Robert Feiger (IG Bau) zum Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

Volksabstimmungen – Segen oder zweifelhaft? Weder noch, bloß bodenständig

Demokratische Instrumente können missbraucht werden – können sie? Niemand würde wohl bestreiten, dass es einseitige Berichterstattung, Parteinahme, voreingenommene Journalisten und ähnliches gibt. Gerade in den Wochen vor der Bundestagswahl konnte man beobachten, wie stark Moderatoren in Diskussionssendungen teils volkspädagogisch eingriffen. Diese Vorgänge kann man kritisieren, beklagen, bedauern, sich für Veränderungen einsetzen. Sie sind nicht gerade … Volksabstimmungen – Segen oder zweifelhaft? Weder noch, bloß bodenständig weiterlesen

Was ist Leistung? Martin Schulz antwortet auf die Frage einer Mutter

Vor wenigen Tagen haben wir auf diese Diskussionssendung mit dem SPD-Kanzlerkandidaten schon hingewiesen. An der Reaktion von Martin Schulz wird deutlich, dass er zwar davon beeindruckt scheint, was die fragende Mutter leistet, aber hilflos darauf antwortet. Was nützt dieser Mutter – und den Kindern – eine stärkere Anerkennung der Erziehungszeiten in der Rentenversicherung oder mehr … Was ist Leistung? Martin Schulz antwortet auf die Frage einer Mutter weiterlesen