…wieder einmal ein Beitrag von Stefan Sell, der Einblick in die Realität der Sanktionen im SGB II gibt. Siehe unsere Kommentare dazu hier.
Kategorie: Stefan Sell
„Die Postleitzahlen als Glaskugel-Ersatz für die Vorhersage der Bildungschancen der Kinder?“…
…eine differenzierte Besprechung der jüngsten Berichterstattung von Stefan Sell über eine OECD-Studie zu ungleichen Bildungschancen in Deutschland. Darin nimmt er nicht nur die Schlussfolgerungen aus der Studie und ihre Aufnahme in den Medien unter die Lupe, er zeigt sich auch kritisch bezüglich der Daten, auf die sich die Schlussfolgerungen beziehen: die PISA-Studie 2015. Einen der Vorschläge, Ganztagsschule (siehe auch hier und hier) auszubauen und sich davon Verbesserungen zu erhoffen, stuft er als Glaubensfrage ein. Sell äußert sich zwar nicht weiter dazu, es wäre hier aber zu ergänzen, dass die Ganztagsschule auf Kosten des Familienlebens geht und man sich fragen muss, was damit angerichtet wird, zumal echte Ganztagsschule heißt, dass Kinder sich immer in Beaufsichtigungszusammenhängen aufhalten, die gerade nicht zum Nahraum ihres Lebensumfeldes gehören.
Erster Arbeitsmarkt statt dauerhafter Beschäftigungstherapie?
Das ist die Alternative, die Ursula Weidenfeld in ihrem Beitrag für den Tagesspiegel zum „solidarischen Grundeinkommen“ aufmacht, das in Berlin einer Umsetzung näherrückt. Stefan Sell wies schon im Frühjahr auf „Hoffnungen und Illusionen“ in diesem Zusammenhang hin, dass es ein besonderer Personenkreis sei, der von solchen Maßnahmen profitiere und für den es keine anderen Chancen gebe. Weidenfeld schreibt hingegen:
„Viele schlecht qualifizierte Langzeitarbeitslose brauchen eine individuellere und intensivere Betreuung. Bekommen sie die in einer Beschäftigungsgesellschaft, in der es nicht einmal mehr den Anspruch gibt, sie für den richtigen Arbeitsmarkt zu qualifizieren? Profitieren Menschen tatsächlich von einer dauerhaften Beschäftigungstherapie?“
Erster Arbeitsmarkt statt dauerhafter Beschäftigungstherapie? weiterlesen
„Große Rentenlücke trifft Millionen Deutsche“…
…schreibt Alexander Hagelüken in der Süddeutschen Zeitung. Eine etwas ausführlichere Besprechung der Studie von Stefan Sell findet sich hier. Am Ende zitiert Sell, was die Autoren des DIW vorschlagen, um die Rentenlücke zu schließen bzw. ihr entgegenzuwirken:
„Welche Schlussfolgerungen ziehen die Studienautoren aus den Ergebnissen?
»Um das System der Alterssicherung zu reformieren, stehen der Politik unterschiedliche Instrumente zur Verfügung. Hierzu zählt unter anderem die Möglichkeit, ein weiteres Absinken des Rentenniveaus zu begrenzen und sich dabei stärker am österreichischen Modell, das mehr auf die erste Säule der Alterssicherung setzt, zu orientieren. In Frage kommt auch, zugunsten von Geringverdienenden das bisher angewendete strikte Äquivalenzprinzip aufzuweichen, verbunden mit einer Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze, oder auch den Kreis der Versicherten auszuweiten. Zudem sollten bessere Anreize zur Bildung privaten Vermögens gesetzt werden, zum Beispiel durch eine Umleitung der staatlichen Zuschüsse für Riester-Renten in Richtung eines kapitalgedeckten Modells wie des Schwedenfonds oder der Deutschlandrente.« (Grabka et al. 2018: 818)“
Eine Untergrenze jenseits von Erwerbstätigkeit, wie sie das Bedingungslose Grundeinkommen darstellt, wird offenbar nicht in Erwägung gezogen. Wer sich eingehender damit befassen möchte, wie das Rentenniveau definiert wird, es gibt verschiedene Bezugsgrößen, dem sei dieser Beitrag von Stefan Sell empfohlen.
Sascha Liebermann
„Immer wieder Konflikte um die Unterkunftskosten der Hartz IV-Empfänger. Und eine eigenartige Seitwärtsbewegung des Bundesverfassungsgerichts“…
…ein Beitrag von Stefan Sell, der deutlich macht, dass politische Gestaltungsentscheidungen nicht über das Bundesverfassungsgericht gelöst werden können. Kommentare von unserer Seite zu Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts finden Sie hier, zu überzogenen Erwartungen an diese Entscheidungen hier und hier.
„Die Untiefen der großen kleinen Zahlen“…
„Selektive Zahleninterpretation. Das Sozialbudget und die einseitige Instrumentalisierung der Euro-Beträge“…
…ein Beitrag von Stefan Sell zur wieder einmal aufgeflammten Diskussion zur Entwicklung der Sozialleistungsquoten. Wir hatten schon darauf hingewiesen. Hier ein Auszug aus Sells Beitrag.
„➔ Ein anderer, weitaus wichtigerer Einwand betrifft die sehr einseitige Darstellung von Bruttogrößen als reine Ausgaben. Ob nun gewollt oder nicht – bei dem normalen Bürger (und offensichtlich auch vielen Journalisten) wird eine Wahrnehmung der Sozialausgaben als ein reines Kostenproblem ausgelöst bzw. verfestigt. Als wenn die Ausgaben ins Nirwana fließen. Man muss an dieser Stelle doch zweierlei Klarstellungen vornehmen: Zum einen handelt es sich um Bruttoströme. Also wenn man berücksichtigt, dass die beiden größten Ausgabenblöcke mit 304,1 Milliarden Euro auf die Rentenversicherung und 228,6 Milliarden auf die Krankenversicherung entfallen, dann muss man zur Kenntnis nehmen, dass diesen Zahlungsflüssen auch wieder Rückflüsse an den Staat und die Sozialversicherungen sowie weitere Effekte gegenüberstehen. Also die Renten, die ausgezahlt werden, geben die meisten Rentner wieder aus, daraus wird Beschäftigung generiert (aus der dann Steuern und Sozialabgaben fließen) und ganze Wirtschaftszweige werden darüber finanziert (Einzelhandel usw.). Die Gesundheits- und Pflegeausgaben sind in einem großen Umfang Ausgaben, die mit Personalausgaben verbunden sind. Also schon rein fiskalisch gesehen sind die Nettogrößen ganz anders, als es die Bruttowerte nahelegen. Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Ausgaben nachfrageseitige Effekte in der Volkswirtschaft haben, die man mit berücksichtigen muss.“
„Alleinerziehende im Spiegel der Statistik“…
…ein Beitrag von Stefan Sell, der wieder einmal die Armutsgefährdung deutlich macht, die für diese Gruppe gilt. Es ist immer wieder überraschend, dass Sell angesichts solcher Befunde das Bedingungslose Grundeinkommen nicht ernsthaft in Betracht zieht. In der Diskussion wird früher oder später stets als Lösung präsentiert, was eher als Problem betrachtet werden muss: die Steigerung der Erwerbstätigkeit. Damit verbleibt Alleinerziehenden noch weniger Zeit für Familie, das scheinen viele allerdings gut zufinden oder es ist ein blinder Fleck, der dazu führt, dies nicht zu sehen. Siehe frühere Beiträge von uns dazu hier.
Sascha Liebermann
„Wie Altersarmut dramatisiert – und relativiert – wird“…
…ein Beitrag von Stefan Sell auf Makronom über die Fallstricke der Diskussion um Altersarmut, um Dramatisierung und Relativierung zugleich.
„Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System“ und die Menschenbildfrage…
…darüber schreibt Stefan Sell wieder einmal in einem sehr informativen Beitrag (siehe auch sein Interview im Deutschlandfunk).
Es gehe bei der Haltung gegenüber Sanktionen, die ganz der „Fördern und Fordern“-Logik entsprechen, um zwei verschiedene Menschenbilder. Auf der einen Seite fänden sich diejenigen, die Sanktionen für notwendig halten, auf der anderen die, die die Drangsalierung kritisieren. Obwohl das Bundesverfassungsbericht die Unverfügbarkeit des Existenzminimums sicher gestellt habe und nun schon mehrere Jahre ein Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha beim BVerfG auf eine Entscheidung wartet, gelte bislang, dass das Existenzminimum eben doch verfügbar sei – d. h. gekürzt werden könne. Sell hofft auf das Bundesverfassungsgericht – darauf hofft man in Deutschland oft, doch letztlich ist der politische Wille ausschlaggebend (siehe zur Kritik an der Überhöhung des Bundesverfassungsgerichts den Beitrag von Ingeborg Maus hier und hier). Wer nun ernst machen will damit, Sanktionen der Vergangenheit angehören lassen zu wollen, kommt nicht umhin, sich mit ihrem Zweck zu beschäftigen, denn auch vor der Agenda 2010 waren Sanktionen schon vorgesehen (siehe hier). Wer sie also nicht mehr haben will, muss über ein Bedingungsloses Grundeinkommen reden.
„Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System“ und die Menschenbildfrage… weiterlesen