> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

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„Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:…

…Ein Jobcenter verliert einen Prozess gegen eine wohnungs- und mittellose Frau. Und immer wieder wird Hartz IV verengt auf (registrierte) Arbeitslose“, übertitelt Stefan Sell seinen Beitrag und greift die verharmlosenden, Schreckgespenster an die Wand malende Berichterstattung über Hartz IV auf, die sich jüngst wieder einmal dazu verstieg, diese Leistungen – wie Wolfgang Schäuble oder Heinrich … “Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:… weiterlesen

Der Staat als Hüter des Glücks und Anreizbewahrer? Erstaunlich geringschätzende Äußerungen des Bundestagspräsidenten

Anlässlich einer Rede zum Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Hamburg hat sich, laut Die Welt (eine Meldung, die andere Portale ebenfalls verbreiteten), Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu tagespolitischen Fragen geäußert, dazu zählte auch ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Nun ist es immer so eine Sache, solche Äußerungen zu kommentieren, wenn nicht nachprüfbar ist, was genau gesagt wurde. Eine Aufzeichnung war bislang … Der Staat als Hüter des Glücks und Anreizbewahrer? Erstaunlich geringschätzende Äußerungen des Bundestagspräsidenten weiterlesen

Wenn das eine nicht aus dem anderen folgt – der Sozialphilosoph Axel Honneth zum Grundeinkommen

Axel Honneth, Prof. em. an der Goethe-Universität Frankfurt, äußerte sich in einem Interview mit dem Handelsblatt ausführlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen und weiteren Fragen, die damit in Verbindung stehen. Dabei fällt auf, dass Honneth sich recht abstrakt mit gesellschaftlichen Entwicklungen befasst, so z. B. hier: „[Handelsblatt] Dabei hatte der Mensch wohl noch nie so viel Freizeit wie … Wenn das eine nicht aus dem anderen folgt – der Sozialphilosoph Axel Honneth zum Grundeinkommen weiterlesen

Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV

Stefan Sell kommentiert in seinem Beitrag „Nach dem Urteil des BVerfG ist Hartz IV eine „bedingungslose Grundsicherung“ geworden? Was für ein Unsinn“ die jüngsten Einlassungen – laut focus – Heinrich Alts, vormals Vorstand der Bundesagentur für Arbeit. Dabei weist er, bezugnehmend auf die Diskussion über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen November, auf Äußerungen des ehemaligen … Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV weiterlesen

Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht?

Diese Frage stellt sich anlässlich des Beitrags von Stephanie Gebert „Ein verstecktes Leben ohne eigene Wohnung“, der im Deutschlandfunk Kultur gesendet wurde. An zwei Zitaten wird deutlich, woran sich messen lässt, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht: „Das heißt, die Frau müssten dann den Gang zum Sozialamt machen und diese ganzen Anträge stellen und da durchgehen“, … Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht? weiterlesen

„Jetzt gehen die Babyboomer in Rente“ – und die üblichen Antworten darauf…

…waren im Beitrag von Britta Beeger in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu lesen. Zuerst wurden die jüngsten „Erfolge“ benannt: höchster Beschäftigungsstand, Erhöhung der Frauenerwerbsquote, so viele Erwerbstätige eben wie nie zuvor. Dann werden die Folgen der demographischen Entwicklung gezeichnet: Absinken des Beschäftigungsstandes, Produktionsrückgang, Wohlstandsverlust. Darauf folgen die Lösungen: Erhöhung der Frauenerwerbsquote („Potential“ ist noch nicht … “Jetzt gehen die Babyboomer in Rente“ – und die üblichen Antworten darauf… weiterlesen

Irreführender Titel und doch gute Zusammenfassung – Business Insider zum Grundeinkommensversuch in Finnland

Manchmal wundert man sich, wie es möglich ist, einen Beitrag mit einer Überschrift zu versehen, dessen Inhalt in eine andere Richtung weist. Das trifft für einen Beitrag von Aria Bendix auf Business Insider Deutschland zu, der mit „Das finnische Experiment zum Grundeinkommen ist gescheitert — Forscher wollen nun den Grund gefunden haben“ übertitelt ist. Der … Irreführender Titel und doch gute Zusammenfassung – Business Insider zum Grundeinkommensversuch in Finnland weiterlesen

„Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie

Bei aller Sympathie dafür, Veränderungen zu wagen, entsprechen sie doch der Rhetorik nicht. Das „Bürgergeld“ kann, wohlwollend gelesen, als unantastbares Existenzminimum gelesen werden. Doch zugleich gibt es Mitwirkungspflichten, die sich aus der „Teilhabevereinbarung“ ergeben. Abgesehen davon bezeugt der gesamte Beschluss schon in der Reihung des Titels, dass die SPD am verengten Begriff von Arbeit festhält … “Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie weiterlesen

Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD…

…ist voller wohlfeiler Aussagen und drückt sich um eine klare Sprache. Es stechen pädagogisierende Formulierungen hervor, die sich in Werbebroschüren nicht besser finden könnten. Der Beschluss vom Wochenende stimmt im wesentlichen mit dem Konzeptpapier überein, das schon im Februar, noch unter dem Vorsitz von Andrea Nahles, vorgestellt wurde. Man beachte schon den Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ und die … Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD… weiterlesen

„Starke Nichtinanspruchnahme von Grundsicherung deutet auf hohe verdeckte Altersarmut“…

…berichtet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Apropos Zielgenauigkeit von sozialstaatlichen Leistungen, hier die wichtigsten Ergebnisse: Grundsicherung im Alter wird von rund 60 Prozent der Anspruchsberechtigten – hochgerechnet etwa 625000 Privathaushalten – nicht in Anspruch genommen Personen mit geringem Anspruch, ImmobilieneigentümerInnen, ältere und verwitwete Personen verzichten häufiger als andere auf Grundsicherung Vier von fünf Haushalten mit Ansprüchen von … “Starke Nichtinanspruchnahme von Grundsicherung deutet auf hohe verdeckte Altersarmut“… weiterlesen