„Die Unsicherheit wächst“ – über die Grenzen der Vermögensbesteuerung und neue Finanzierungsquellen

Ein Interview, das Timo Reuter mit dem Sozialwissenschaftler Stefan Sell von der FH Koblenz in der Wochenzeitung der freitag geführt hat. Das Interview ist in verschiedener Hinsicht interessant. Zuerst, weil Sell deutlich sagt, dass die Agenda 2010 die Deregulierung, die schon in den 1990er Jahren begann, nur verstärkte, aber nicht geschaffen hat. Dann fragt Reuter, … „Die Unsicherheit wächst“ – über die Grenzen der Vermögensbesteuerung und neue Finanzierungsquellen weiterlesen

Rechtsverschärfung durch Rechtsvereinfachung – Neue Anweisung der Bundesagentur für Arbeit

Stefan Sell führt in einem Blogbeitrag aus, was es mit der „Rechtsvereinfachung“ auf sich hat, auch Harald Thomé hat in seinem Newsletter vom 31. August darauf hingewiesen. Wäre die Konsequenz nicht, das Mindesteinkommen auf andere Weise bereitzustellen und damit die Erwerbszentrierung der Sicherungssysteme zu verlassen, die die Legitimationsbasis für Sanktionen abgibt? Das wäre der Schritt … Rechtsverschärfung durch Rechtsvereinfachung – Neue Anweisung der Bundesagentur für Arbeit weiterlesen

„Noch ärmer: Wie die Hartz-IV-Reform Alleinerziehende schlechter stellt“…

…ein Beitrag in der Fernsehsendung Monitor vom 2. Juni. Siehe hierzu auch: „Das Bundesverfassungsgericht will (noch?) nicht: Keine Entscheidung über die Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz IV-System“ von Stefan Sell.

„Sozialleistungen – automatisch aufs Konto“…

…darüber schreibt Tina Groll in Die Zeit und stellt die Studie zu einem „Integrierten Steuer- und Sozialtransfersystem“ von Stefan Bach, Michael Opielka und Wolfgang Strengmann-Kuhn vor, auf die wir schon hingewiesen hatten. Es geht um eine Vereinfachung der Bereitstellung des Existenzminimums, da das bisherige System „hochkomplex“ sei. Gegen Ende heißt es dann: „Im Gespräch mit den drei Forschern … „Sozialleistungen – automatisch aufs Konto“… weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Sind Experimente sinnvoll?“

Dieser Frage widmet sich Friedrich Breyer auf wirtschaftsdienst und richtet den Blick auf das Pilotprojekt Grundeinkommen, dessen Ergebnisse vor einigen Wochen präsentiert wurden. Er eröffnet den Beitrag so: „Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) besitzt Spaltungspotenzial für die Gesellschaft: Würde es zur Abschaffung der Armut beitragen oder die Zukunft unserer Leistungsgesellschaft gefährden? Wäre es auf die Dauer überhaupt … „Bedingungsloses Grundeinkommen: Sind Experimente sinnvoll?“ weiterlesen

„Eine Billion für’s Nichtstun“…

…, wenn so ein sachorientierter Titel aussieht, dann ist von Kolja Rudzios Beitrag auf Zeit Online über die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) nicht viel zu erwarten. Vielleicht ist der Beitrag aber auch besser als der Titel. Derselbe Autor hat schon zu Beginn der jüngeren Grundeinkommensdebatte seine Einschätzung deutlich gemacht, an der sich trotz intensiver Diskussion … „Eine Billion für’s Nichtstun“… weiterlesen

Kein „Geld für’s Nichtstun“…

Falsches Framing, das ein fundamentales Verständnisproblem offenlegt: Die (meisten) #BGE-Modelle gewähren Geld wird nicht für etwas, schon gar nicht „fürs Nichtstun“, sondern *weil* sie Menschen einen Anspruch auf ein menschenwürdiges Dasein in der Gesellschaft zubilligen. https://t.co/2SVlKKktZO — SeTh (@EconomicEthics) August 30, 2023 …, worauf hier treffend hingewiesen wird. Stefan Bach hat im Interview mit der … Kein „Geld für’s Nichtstun“… weiterlesen

„Wir brauchen einen gesunden Druck“…

…sagt Stefan Graaf, Geschäftsführer der Jobcenter StädteRegion Aachen im Interview auf Zeit Online, das im November veröffentlicht wurde. Worum geht es? „ZEIT ONLINE: Die Umstellung von Hartz IV auf das Bürgergeld soll den Druck auf Arbeitssuchende verringern, es soll künftig mehr gefördert als gefordert werden. Derzeit werden allerdings in vielen Bereichen händeringend Arbeitskräfte gesucht. Kommt die Reform … “Wir brauchen einen gesunden Druck“… weiterlesen

Wird darüber nicht schon lange nachgedacht in der Debatte?

Wichtiger Punkt @stefansell : Stromkosten beim ALG II. Übrigens noch so ein Grund, über den Befürworter:innen von BGE-Modellen bzgl. Bedürftigkeit nachdenken sollten. cc #EconTwitter @EconJena @econ4future @AchimTruger @popp5201 @egghat https://t.co/otfOuPM8mu — سيباستيان/SeTh (@EconomicEthics) August 31, 2020 Wer vertritt denn in der BGE-Debatte ernsthaft die Position, dass Mehrbedarfe oberhalb des BGE nicht gedeckt werden sollen? Siehe … Wird darüber nicht schon lange nachgedacht in der Debatte? weiterlesen

Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann…

…im Deutschen Historischen Museum, zu der sie und ich am 7. Juli eingeladen waren. Dass Ulrike Herrmann von einem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht viel hält, auch wenn sie die Ziele teilt, die einige damit verfolgen, daraus machte sie kein Hehl (siehe z. B. hier und hier). Ihr Einwand richtete sich vor allem darauf, dass es nicht … Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann… weiterlesen