> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Two perspectives on „state dependency“…

…one is linked to means-tested allowances i.e. surveillance following paid work as ultimate goal, the other one as far as UBI is concerned gets rid of means-tests. Both of them cannot get rid of the state in general, because the state, i.e. the political community of citizens, provides its people with UBI, a kind of dependency you cannot overcome.

Sascha Liebermann

„Von Gleichheit, Glück und Armut“…

…unter dieser Überschrift rezensiert – wenn man diese Besprechung so nennen kann, in der man über das Buch ziemlich wenig erfährt – Jürgen Kaube in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung das Buch von Anton Jäger und Daniel Zamora Vargas, Welfare for Markets: A Global History of Basic Income (siehe auch hier). Zwei Dinge seien hervorgehoben.

Zum einen ist es ist ja immer wieder erstaunlich, dass Milton Friedman als wichtiger Vordenker benannt wird, hat er doch gerade kein bedingungsloses Grundeinkommen vor Augen gehabt, sondern einen Freibetrag, der durch eine Negative Einkommensteuer (siehe hier und hier) praktisch umgesetzt werden sollte. Die NES bleibt aber dem Erwerbsvorrang verhaftet, ganz anders als das BGE, hierbei handelt es sich um einen strukturellen Unterschied und nicht um eine Kleinigkeit.

„Von Gleichheit, Glück und Armut“… weiterlesen

„Selective narrative, unsupported assertions, and wrong about basic income“…

…das schreibt Geoff Crocker unter anderem in seiner Rezension des neuen Buches von Daron Acemoglu und Simon Johnson. Ohne das Buch zu kennen scheint es in ihm ähnlich oberflächlich zuzugehen wie in früheren Äußerungen Acemoglus zum Universal Basic Income, siehe unsere Kommentare dazu hier und hier.

In dem ersten hier verlinkten Kommentar von uns wird folgende Passage  von Acemoglu aus dem Jahr 2019 zitiert:

„Selective narrative, unsupported assertions, and wrong about basic income“… weiterlesen

„Integrationsversprechen von Arbeit“…

…ist in der Tat ein nicht nur problematisches, es ist ein irreführendes Argument, denn nirgendwo ist der Einzelne so austauschbar wie in der Erwerbsarbeit. Es ist also eine der größten Illusionen zu glauben, Sozialintegration vollziehe sich darüber, denn der Status des Einzelnen in Erwerbsarbeit ist verfügbar bzw. antastbar. In der politischen Vergemeinschaftung der Bürger als Bürger hingegen ist er es nicht, weswegen die Integration des Einzelnen umfänglich nur darüber sich vollziehen kann.

Siehe meine früheren Kommentare dazu z. B. hier, hier und jüngst wieder Axel Honneth z. B. hier.

Sascha Liebermann

„Die Kommission hat das Mindestlohngesetz eigentlich missachtet“…

…so Tom Krebs in einem Interview mit Zeit Online.

Kommentare zur Diskussion um Mindestlöhne von unserer Seite finden Sie hier, hier und hier.

Sascha Liebermann

„‚Auf-Augenhöhe‘-Gerede“…

…so richtig das ist, so sehr wundert einen doch, dass es überhaupt nicht darum geht, wozu das führt und was es bringen soll. Linnemann rühmt sich nicht selten seiner Nähe zum Mittelstand, argumentiert aber in keiner Weise unternehmerisch, sondern sozialpaternalistisch. Zwar ist seine Forderung konsequent im Sinne der bestehenden Sozialpolitik, aber sie orientiert sich nicht daran, was nötig wäre, um Leistungsbereitschaft und -fähigkeit zu fördern. Außerdem gilt das weitgehend, was er fordert, abgesehen von den kommunalen Angeboten:

„In erster Linie sind Sie und die Angehörigen Ihrer Bedarfsgemeinschaft (siehe auch » Kapitel 8.2) selbst gefordert, konkrete Schritte zur Überwindung Ihrer Hilfebedürftigkeit zu unternehmen.
Sie müssen sich selbstständig bemühen, Ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden und aktiv an allen Maßnahmen mitwirken, die dieses Ziel unterstützen.
Hieraus ergibt sich für Sie beispielsweise die Verpflichtung, jede Arbeit anzunehmen, zu der Sie geistig, seelisch und körperlich in der Lage sind.“

So steht es in der aktuellen Broschüre zum „Bürgergeld“ (S.17), die die Bundesagentur für Arbeit bereitstellt  und genauer im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.

Sascha Liebermann

Ein Intel-Arbeitsplatz wird subventioniert…

…eine ähnliche Erfahrung gab es vor nicht allzulanger Zeit mit Nokia in Bochum.

Sascha Liebermann