…eine Ergänzung zum veröffentlichten Hinweis auf „Sozialstaat gegen Arme“. Im Deutschlandfunk wird der Alltag von Leistungsbeziehern skizziert und was für sie die Kontrolle und Sanktionsdrohungen bedeuten. Vielleicht sollte der Beitrag Barbara Dribbusch empfohlen werden, die in der taz Sanktionen verteidigt hat?
…, dass an einem beschränkten Begriff von Leistungsgerechtigkeit festgehalten wird. Die SPD bliebe damit bei ihrer traditionellen Vorstellung stehen, also eine rückwärtsgewandte Erneuerung, eine Erneuerung des Alten. In diese Richtung äußerte sich offenbar Andreas Nahles in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: „Zugleich sprach sich Nahles gegen Forderungen nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. Sie habe … Erneuerung der SPD kann man auch so verstehen… weiterlesen
Die Nachdenkseiten sind für manches eine interessante Quelle, auch für ihre Anmerkungen zur Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen – aber nicht etwa wegen ihrer differenzierten Einwände, sondern wegen ihrer Einseitigkeit. Jens Berger kommentierte nun das kürzlich abgedruckte Gespräch zwischen Richard David Precht und Christoph Butterwegge so: „Prechts Äußerungen sind wirklich erschreckend. Man fragt sich unweigerlich, … “Precht versus Butterwegge“ – mit zweierlei Maß? Was schreiben die Nachdenkseiten dazu? weiterlesen
Im Deutschen Bundestag wurden gestern die Anträge der Linken und der Grünen zur Abschaffung der Sanktionen im Arbeitslosengeld II und bei der Sozialhilfe abgelehnt. Die Debatte ist sicher aufschlussreich, um etwas über die Haltung der Abgeordneten zur gegenwärtigen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu erfahren. Allerdings muss auch gesagt werden, dass die Forderung nach einer Abschaffung der … “Linke und Grüne scheitern mit Anträgen zur Abschaffung von Sanktionen“ weiterlesen
…diese Frage stellt sich, seit er eingeführt worden ist und die jüngste Erhöhung lässt sie nicht überflüssig werden. Siehe dazu den Kommentar von Ulrich Schneider hier und vom Päritätischen hier. Dass Schneider in seiner Kritik das Lohnabstandsgebot bemüht, obwohl das dahinterliegende Theorem empirisch nicht belegt ist, bezeugt, welche Vorstellung davon, etwas beizutragen vorherrscht. Dass ein … Was soll der Mindestlohn leisten?… weiterlesen
…darüber berät der Deutsche Bundestag am 28. Juni und wird einen Beschluss fassen. Unter dem Link finden sich die dort verhandelten Anträge und die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales.
…darüber schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen. Siehe unseren Kommentar zu den Meldungen zur Entwicklung in Italien hier und hier.
…ein Beitrag der Redaktion des OXI-Blogs anlässlich der Anhörung zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe im Deutschen Bundestag am 4. Juni. Darin sind sowohl die Anträge verknüpft, die zur Anhörung geführt haben, als auch die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen. Siehe auch hier. Hier geht es zur Website des Ausschusses für Arbeit … “Sanktionen abschaffen, reformieren, beibehalten? Was die »Sachverständigen« sagen“… weiterlesen
Zur Meldung links passt auch diese: „6,97 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen“, das meldet O-Ton-Arbeitsmarkt.
…eine Grafik die beim Magazin stern online zur Verfügung steht.
