Das sollen sie, nicht bestrafen. Geäußert wurde dies kürzlich in einer Diskussionsrunde von einem Wissenschaftler, der sich intensiv mit den Sozialsystemen und darin den Sanktionen beschäftigt. Hartz IV sei besser als sein Ruf, nur ein geringer Teil der Bezieher werde überhaupt sanktioniert, wie kann es dennoch sein, dass darüber so breit diskutiert wird? In dieser … Sanktionen helfen? weiterlesen
…so der treffende Titel eines Beitrag von Marcus Klöckner auf den Nachdenkseiten. Klöckner führt manche Stimme an, die sich auf den Vorschlag Robert Habecks, eine Garantiesicherung einzuführen, zu Wort gemeldet hat bislang. Es kommt einem vor, als würden sich die Anhänger des missverstandenen Paulus-Zitats „Wer nicht arbeiten will [das Modalverb wird meist ausgelassen, SL], soll … “Abschaffung Hartz IV: Die Wächter über den neoliberalen ‚Sozialstaat‘ melden sich zu Wort“… weiterlesen
…darüber schrieb Franziska Augstein in der Süddeutschen Zeitung und beschäftigte sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Ein sonderbar einfallsloser Kommentar, der wieder einmal den Unwillen erkennen lässt, sich ernsthaft mit dem Thema zu beschäftigen. Dass man über manches Argument, das auch in der BGE-Debatte vorgebracht wird, trefflich streiten oder es für erheblich zu kurz gegriffen halten … “Nach dem Ende der Arbeit“… weiterlesen
…so Arndt Kirchhoff, Präsident von Unternehmer NRW und Metall NRW, in einem Interview mit der Rheinischen Post: „In NRW ist das Risiko, in Armut abzurutschen, auf ein Rekordniveau geklettert. Da läuft doch was falsch. Kirchhoff: Der beste Schutz vor Armut ist Arbeit. Deshalb sollten wir unsere sozialen Sicherungssysteme hinterfragen. Ein Hartz-IV-Empfänger mit zwei Kindern bekommt … “Der beste Schutz vor Armut ist Arbeit“… weiterlesen
…sei ein „bedingungsloses Grundeinkommen […] eine Wahnsinnsidee“, so der Landesvorsitzende Rheinland Pfalz des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Dietmar Muscheid, laut einem Bericht des SWR. Der Wortlaut der Passage: „Grundsätzlich sei festzustellen, dass bei Langzeitarbeitslosen die Depressions- und Selbstmordrate 20 Mal höher als bei Erwerbstätigen sei. „Besonders Männner beziehen ihre Identität häufig über die Arbeit“, erklärte Trabert. Insofern … “…weil sich Menschen nunmal über Arbeit definierten…“… weiterlesen
…so in einem Beitrag bei Spiegel online, der sich auch mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Lobo weist zurecht auf die vereinseitigende oder verkürzende Diskussion über Digitalisierung und BGE hin, aber was macht er dann daraus? „Der Subtext vieler solcher Diskussionen ist, dass die Hälfte der heutigen Arbeitnehmer demnächst nicht mehr gebraucht werde. Das wäre ein … “Wie gehen wir mit Geringverdienern um…“ – Sascha Lobo sorgt sich um die Stilllegung… weiterlesen
…einen anderen Eindruck als diese Meldung vermittelten die zahlreichen anderen in den vergangenen Tagen (siehe beim Archiv Grundeinkommen), so, als hätten die Gegner des Projekts nur auf die Nachricht gewartet, dass es nicht weitergeführt wird. Die Basler Zeitung haut ebenfalls auf den Putz. Doch es war nie vorgesehen, das Projekt in Finnland auszudehnen, nicht von … “Fake news: Grundeinkommen in Finnland gescheitert! Projekt läuft super, sagt Prof. Kangas“… weiterlesen
…so Detlef Scheele, Vorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, über Sanktionen für Arbeitslosengeld II-Bezieher, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr leicht auf knapp 953.000 gestiegen. Das waren rund 13.700 mehr als im Vorjahr, wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die Sanktionsquote – … “Nur ein ganz geringer Teil wird überhaupt sanktioniert“… weiterlesen
Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … “Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen
Jens Spahn hat für Aufregung (siehe auch hier) gesorgt mit seinen Äußerungen über Hartz IV. Sie finden sich in einem Interview mit der Berliner Morgenpost. Thilo Sarrazin hatte vor Jahren schon einmal einen Hartz IV-Speiseplan vorgestellt. Und die SPD war über die Jahre mit vergleichbaren Äußerungen zu vernehmen, wie Spahn sie getätigt hat. Was hatte … Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut weiterlesen
