[:de]“Bedingungslose Grundsicherung“, ja; „Bedingungsloses Grundeinkommen“, nein – Widersprüchliches von Anna Mayr[:]

[:de]…findet sich in einem Interview, das Benjamin Fuchs für Perspective Daily mit ihr führte. Zum ersten Mal liegen meines Wissens etwas ausführlichere Aussagen Anna Mayrs zum BGE vor. Doch wie steht es mit ihrer Kritik am Bedingungslosen Grundeinkommen, worin besteht sie? Ich kommentiere sie hier, da Frau Mayr viele interessante Schilderungen über den Blick auf und den … [:de]“Bedingungslose Grundsicherung“, ja; „Bedingungsloses Grundeinkommen“, nein – Widersprüchliches von Anna Mayr[:] weiterlesen

[:de]Wenn Verfahrensergebnisse nur dann gut sind, wenn das Erwünschte erreicht wird…[:]

[:de] Wir fanden eher fragwürdig, mit welchen Zerrbildern direkter Demokratie und mit welchen Falschinformationen Robert Habeck und @JTrittin die Ablehnung von Volksentscheiden begründet haben. Beide sind offensichtlich überhaupt nicht im Thema. — Mehr Demokratie e.V. (@Volksentscheid) November 24, 2020 …muss man gegen Volksabstimmungen und vergleichbare Verfahren sein. Als sei das „Nein“ zur EU-Verfassung nicht legitimer … [:de]Wenn Verfahrensergebnisse nur dann gut sind, wenn das Erwünschte erreicht wird…[:] weiterlesen

[:de]“Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das[:]

[:de] Direkte #Demokratie & #Bürgerrat sind verschiedene Verfahren. Bürgerräte geben Ratschläge an die Politik. Die #Volksabstimmung ermöglicht den Bürger*innen die verbindliche Umsetzung von Themen. Es ist falsch, das eine gegen das andere auszuspielen! #dbdk20https://t.co/5uBgLUCMeA pic.twitter.com/WzFEicQJpo — Charlie Rutz⭐️ (@zoon0politikon) November 23, 2020 Angesichts des Zugangs zu Bürgerräten per Losverfahren und der Unverbindlichkeit ihres Charakters sollte … [:de]“Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das[:] weiterlesen

[:de]“Comeback des Grundeinkommens“ – Befürworter sind nicht dasselbe wie „Fans“[:]

[:de]Ulrich Schulte schreibt in der taz über den bevorstehenden Parteitag der Grünen, auf dem das neue Grundsatzprogramm beschlossen werden soll. Das Grundeinkommen spielt in einigen Anträgen eine Rolle, der Bundesvorstand allerdings – Annalena Baerbock und Robert Habeck – hat sich dagegen ausgesprochen und favorisiert eine Garantiesicherung. Schulte schreibt dann unnötig unsachlich: „Ein Grundeinkommen, versprechen seine Fans, … [:de]“Comeback des Grundeinkommens“ – Befürworter sind nicht dasselbe wie „Fans“[:] weiterlesen

[:de]Sehr konsequent und gar nicht überraschend im bestehenden Sozialstaat – Existenzsicherung ist nicht „zielgenau“[:]

[:de] Habe einen einzigen Satz gefunden, der indirekt auf Care hinweist, aber fast zynisch: Mütter- und Grundrente verringern das Risiko für Altersarmut, jedoch ohne zielgenau zu sein. Eine verbesserte Arbeitsmarktintegration und Bildung beugen der Altersarmut langfristig vor. — Elfriede Harth (@ElfriedeHarth) November 11, 2020 [:]

[:de]“Should we support the many basic income experiments that aren’t actually testing UBI?…[:]

[:de]…Questioning the strategy of non-universal cash grant pilot experiments“, ein Beitrag von Scott Santens zum Stellenwert von Feldexperimenten. Santens weiß um die Begrenzung, um die begrenzte Aussagekraft, sieht jedoch eine strategische Seite daran, um Mitstreiter zu gewinnen. So kann man die Sache sehen und ihr etwas Positives abgewinnen. Man könnte sich aber auch fragen, ob … [:de]“Should we support the many basic income experiments that aren’t actually testing UBI?…[:] weiterlesen

[:de]“Noch ein Tag bis zur Petitionsanhörung“ am 26.10., 12 Uhr[:]

[:de] #JAzumBGE: „Wir verheizen die wenigen Kinder, die wir noch haben, in ein defizitäres Bildungs- & Betreuungssystem, damit die Eltern für wenig Geld viel arbeiten können, nur um ein #Wirtschaftssystem aufrechtzuerhalten, das zum Scheitern verurteilt ist.“ https://t.co/aN6O8VSRGY pic.twitter.com/0txyiTbp2Z — Mensch in Germany (@InMensch) October 25, 2020 [:]

[:de]Eben – über die Verwendung von Einkommen sollen die Bürger doch selbst entscheiden – das wollen aber manch Wohlmeinende nicht[:]

[:de] Politiker*innen sollen keinen Einfluss auf die Geldverwendung nehmen können. Das ist ja der Witz.@EndersSusann zum #BGE: „Wir hätten..keine Möglichkeit,..Einfluss zu nehmen, ob (es)..für..gleichwertige Bildung eingesetzt wird, ob (es) eingesetzt wird, um..Stärken..zu fördern“ https://t.co/2EVCW2PWgB — BGE Eisenach (@bge_esa) October 10, 2020 [:]

[:de]“Andauernde Abwesenheit von Selbstverständlichkeit“ und „lebensfeste Sozialhilfe“ – und das Erwerbsgebot?[:]

[:de] „Andauernde Abwesenheit von Selbstverständlichkeit“ – eine gute Beschreibung für die Erfahrung des ständigen Mangels an Einkommen, formuliert von der Journalistin Anna Mayr, die ihre Geschichte im Buch „Die Elenden“ beschrieben hat. An einer Stelle sagt sie in der Talkrunde, dass ihre Eltern sie davor beschützt haben, ein Jobcenter „betreten“ zu müssen, wozu sie im Alter … [:de]“Andauernde Abwesenheit von Selbstverständlichkeit“ und „lebensfeste Sozialhilfe“ – und das Erwerbsgebot?[:] weiterlesen