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[:de]“Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst![:]

[:de]…so Matthias Schulze-Böing (siehe auch hier), Sprecher des Bundesnetzwerks der Jobcenter und Geschäftsführer des Jobcenters Offenbach, schon im vergangenen November in einem Interview mit der LR Online. Damit wies er auf einen wichtigen Punkt hin, der in der Verklärung des Sozialstaats vor der Agenda 2010 häufig übersehen wird (siehe hier). Wer das Erwerbsgebot nicht aufgeben … [:de]“Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst![:] weiterlesen

[:de]“Investition in den sozialen Frieden“…[:]

[:de]…schrieb Simone Schmollack in der taz. Darin steht unter anderem dies: „Eine echte sozialstaatliche Konsequenz – und das Ende aller Sanktionsdebatten – wäre indes das bedingungslose Grundeinkommen. Eine finanzielle Zuwendung in Höhe des Existenzminimums für alle hat vor allem einen Effekt: Ohne Behördendruck und Angst vor drohendem Existenzaus ist nun tatsächlich jede und jeder selbst dafür verantwortlich, … [:de]“Investition in den sozialen Frieden“…[:] weiterlesen

[:de]“Aufstocken mit Hartz IV: Subventionieren die Jobcenter Dumpinglöhne?“…[:]

[:de]…meldet O-Ton-Arbeitsmarkt. Hier ein Auszug: „10,51 Milliarden Euro an Hartz-IV-Leistungen gaben die Jobcenter im vergangenen Jahr für Aufstocker-Bedarfsgemeinschaften aus, in denen mindestens eine Person erwerbstätig war. Kompensiert der Sozialstaat also prekäre Arbeitsverhältnisse und Dumpinglöhne oder sind die Zahlungen eher ein Ausdruck der Sozialstruktur im Hartz-IV-System? Erwerbstätige, deren Einkommen nicht das Existenzminimum deckt, können aufstockende Hartz-IV-Leistungen … [:de]“Aufstocken mit Hartz IV: Subventionieren die Jobcenter Dumpinglöhne?“…[:] weiterlesen

[:de]Würde des Menschen, nicht der Erwerbstätigen[:]

[:de] In Artikel 1 unseres Grundgesetzes steht nicht: „Die Würde der Erwerbstätigen ist unantastbar.“ Sondern: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Und dazu passen Sanktionen unter das Existenzminimum nicht! – @SvenLehmann zur Sanktionspraxis bei #HartzIV pic.twitter.com/OnDlbFEvSM — Grüne im Bundestag ️‍ (@GrueneBundestag) 14. November 2019 Beachten Sie auch die Diskussion zum Tweet, dort verknüpft ein … [:de]Würde des Menschen, nicht der Erwerbstätigen[:] weiterlesen

[:de]Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen…[:]

[:de]…so ließe sich ein Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung verstehen, die – wie manch andere – offenbar erleichtert ist, dass Sanktionen doch noch verfassungsgemäß sind. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil allerdings von einer Kann- und nicht von einer Soll-Bestimmung gesprochen. Der Gesetzgeber „kann“ solche Instrumente einsetzen, muss aber nicht. Manche Passage in der … [:de]Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen…[:] weiterlesen

[:de]“Hartz IV hat sich bewährt und ist besser als sein Ruf“ – und wieder eine Diskussionsverweigerung…[:]

[:de]…so zumindest klingt der Bericht der SPD Rodgau über eine Veranstaltung mit dem Leiter des dortigen Jobcenters Matthias Schulze-Böing. Worin sich Hartz IV bewährt habe, das soll wohl die Erwerbsteilnahme gemessen an Erwerbstätigenzahlen abbilden. Sie sagt nur gar nichts darüber, ob diese Erwerbsteilnahme aus Sicht der Wertschöpfungsprozesse und -erfordernisse sinnvoll ist oder nicht. Lediglich kann sie diejenigen befriedigen, … [:de]“Hartz IV hat sich bewährt und ist besser als sein Ruf“ – und wieder eine Diskussionsverweigerung…[:] weiterlesen

[:de]Gewährung des Existenzminimums – Vollsanktion aber grundsätzlich immer noch möglich…[:]

[:de]…das wird nicht deutlich in einem Interview mit Jürgen Schupp (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung), das in der taz veröffentlicht wurde. Darin äußert sich Schupp zu den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II. Gegen Ende heißt es: „In Verbindung mit Ihrem Namen stößt man auf das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“. Ist das die Lösung? Na ja, ich … [:de]Gewährung des Existenzminimums – Vollsanktion aber grundsätzlich immer noch möglich…[:] weiterlesen

[:de]“Wir haben unser Ermessen immer zugunsten der Hilfebedürftigen ausgelegt“…[:]

[:de]…in einem Interview mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesarbeitsagentur für Arbeit, Detlef Scheele, im Deutschlandfunk wird deutlich, wie der Gesetzgeber die Handlungsspielräume der Bundesagentur und der Jobcenter absteckt und dass manche Kritik an die falsche Adresse gerichtet wird. Scheele hat sich auch schon zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe hier, weitere Beiträge zu Äußerungen von ihm finden … [:de]“Wir haben unser Ermessen immer zugunsten der Hilfebedürftigen ausgelegt“…[:] weiterlesen

[:de]“Hier hast du was zu trinken“…[:]

[:de]…Christian Baron schreibt in der Freitag über die verbreitete Haltung, verächtlich über Armut zu sprechen und erinnert an manche Äußerung von Mandatsträgern aus den letzten 15 Jahren. Eine – wenn auch nicht überraschende – eindrucksvolle Sammlung. Ob sie wohl nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen wieder Urständ feiern? Vielleicht wollen manche auch nichts mehr davon wissen, … [:de]“Hier hast du was zu trinken“…[:] weiterlesen

[:de]“Das Leben kann nicht nur darin bestehen, sich den Arsch aufzureissen“…[:]

[:de]…sagt der Schriftsteller Thomas Meyer in einem Interview mit Tsüri. Hier ein Auszug: „Arbeitest du auch des Geldes wegen? Schau, wenn du mir die Frage stellst «Wofür arbeitest du?», dann würde ich sagen: «Ich arbeite für meine Freude.» Und wenn du mich fragst: «Wofür arbeitest du wirklich?», dann sage ich: «Es besteht wohl der Verdacht, dass … [:de]“Das Leben kann nicht nur darin bestehen, sich den Arsch aufzureissen“…[:] weiterlesen