„Nur Narren sagen, bis 2030 gibt es ein bedingungsloses Grundeinkommen“…

… Interview mit Georg Vobruba auf focus online. Ausgewählte Passagen seien hier kommentiert: „Das heißt: Wir arbeiten 2030 zwar mit mehr Technik, aber die arbeitsplatzvernichtende KI-Revolution bleibt aus? Vobruba: KI ist die neueste Sau, die durchs Dorf getrieben wird, aber nicht die erste. Apokalyptische Sorgen, dass uns wegen neuer Technik die Arbeit ausgeht, entstehen alle zehn bis … „Nur Narren sagen, bis 2030 gibt es ein bedingungsloses Grundeinkommen“… weiterlesen

„Wir brauchen einen gesunden Druck“…

…sagt Stefan Graaf, Geschäftsführer der Jobcenter StädteRegion Aachen im Interview auf Zeit Online, das im November veröffentlicht wurde. Worum geht es? „ZEIT ONLINE: Die Umstellung von Hartz IV auf das Bürgergeld soll den Druck auf Arbeitssuchende verringern, es soll künftig mehr gefördert als gefordert werden. Derzeit werden allerdings in vielen Bereichen händeringend Arbeitskräfte gesucht. Kommt die Reform … “Wir brauchen einen gesunden Druck“… weiterlesen

Allerdings…

Gleich werden wir die Bezeichnung „Hartz IV“ abschaffen und durch „Bürgergeld“ ersetzen! Eine Meilenstein in der Geschichte der Umetikettierung. — BGE Eisenach (@bge_esa) November 10, 2022 …, es ist nachvollziehbar, dass man als Regierung kleine Erfolge bzw. Fortschritte feiert, weil solche Veränderungen errungen werden müssen. Doch daraus etwas zu machen, das es nicht ist, wirkt … Allerdings… weiterlesen

Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält…

…im Interview mit der Berliner Morgenpost. Ihre Einschätzung ist insgesamt interessant und nüchtern, an einer Stelle überrascht sie, diese Stelle sei hier gleich zuerst zitiert: „Was positiv ist, ist die Erhöhung der Erwerbsanreize, also etwa der erhöhte Erwerbsfreibetrag.“ Angenommen wird hier, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit hänge überhaupt davon ab, dass „Erwerbsanreize“ vorliegen. Dass diese Annahme … Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält… weiterlesen

„Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“…

…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … “Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“… weiterlesen

Wolfgang Strengmann-Kuhn antwortet der CDU…

https://t.co/wOb9DQzIiD…@W_SK attestiert @CDU 2 Falschaussagen: 1. „Bürgergeld“ sei #Grundeinkommen – ist’s nicht, weil’s bedürftigkeitsgeprüft ist 2. mit #BGE sinke „Anreiz“ zum Erwerb – er stiege, weil Hinzuverdienst geringer besteuert wird als bei Hartz IV — BGE Eisenach (@bge_esa) October 14, 2022 …treffend aufgespießt, der Hinzuverdienst ist eben ein Hinzuverdienst und wird nicht angerechnet, das ist … Wolfgang Strengmann-Kuhn antwortet der CDU… weiterlesen

„Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert…

Vor wenige Tagen habe ich auf ein Streitgespräch mit Gerhard Bosch über das Bedingungslose Grundeinkommen (siehe meinen Kommentar hier) hingewiesen, in dem deutlich wird, wie unterschiedlich auf die dieselbe Realität geblickt werden kann. In einem IAQ-Standpunkt aus dem Jahr 2018 hat Bosch seine Einwände etwas ausgearbeitet (siehe meinen früheren Kommentar hier). In der Auseinandersetzung darin bezieht er sich auf … “Verborgene Agenda“, „einschmeichelnde Rhetorik“, „süßes Gift“: Wer Sachlichkeit fordert… weiterlesen

…“das Innovatiste ist das andere Menschenbild“…

…schreibt Samira El Ouassil auf Spiegel Online zum Bürgergeld-Entwurf der Bundesregierung nach der Vorstellung der Studie, die sanktionsfrei hat durchführen lassen. Aber spricht der Bürgergeldentwurf tatsächlich für ein anderes Menschenbild als im bisherigen Sozialstaatsgefüge oder eher für eine graduelle Veränderung im alten Menschenbild? Dort, wo sie diese Einschätzung einführt, räumt sie zugleich ein, dieses „andere Menschenbild“ schimmere nur … …“das Innovatiste ist das andere Menschenbild“… weiterlesen

Ungeschminkt, klare Ansage,…

…anders als manche, die das Bürgergeld verklären, redet Hubertus Heil im Gespräch mit dem Deutschlandfunk Klartext. Keineswegs werde auf Mitwirkungspflichten verzichtet, Sanktionen bleiben selbstverständlich als Instrument bestehen – steht ja auch so im Gesetzentwurf. Die Grundstruktur im Vergleich zu Hartz IV ändert sich eben nicht, wenn es auch systemimmanente Verbesserungen gibt. Interessant sind die Ausführungen Heils aber auch, um … Ungeschminkt, klare Ansage,… weiterlesen

Verklärung und Pappkameraden

In einem Beitrag auf Overton über das Zentrum Liberale Moderne äußert sich der Verfasser, Roberto De Lapuente, auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen oder vielleicht doch nur zu irgendeinem Grundeinkommen, so klar ist das nicht, obwohl es einen erheblichen Unterschied macht. De Lapuente hat sich schon früher zum BGE geäußert, siehe dazu unseren früheren Kommentar. Im Beitrag … Verklärung und Pappkameraden weiterlesen