So, und nun wird es richtig kompliziert: Vom Arbeitgeber bereitgestelltes Essen wird beim Arbeitslosengeld II als anteiliges Einkommen (!) angesehen und entsprechend auf Hartz IV angerechnet. Solche Gemeinheiten sind in sog. Verordnungen versteckt. https://t.co/JXtfoifRwW — Inge Hannemann (@IngeHannemann) August 6, 2021
…darüber schreibt Ulrich Schulte in der taz und fragt sich, wozu die Grünen wohl konkret bereit sein werden angesichts eines Entwurfs für das Bundestagswahlprogramm, der äußert große Spielräume lässt. Sie müssen sich zumindest an manchen Ansprüchen messen lassen, aber das war auch schon so, bevor sie in der Regierung mit der SPD Hartz IV eingeführt … “Wahlprogramm der Grünen: Operation ‚Samtpfote’“… weiterlesen
Im Gegenteil. Bei Hartz IV kümmert sich der Staat darum, dass Du tätig bist. Beim #Grundeinkommen ist das Deine eigene Entscheidung was Du aus Deinem Leben machst. Wo ist also mehr Selbstverantwortung? — Matthias Lindemer (@MLindemer) April 14, 2021
Die SPD hat jüngst ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm vorgelegt und seitdem kursiert wieder der Vorschlag eines Bürgergeldes, um „Hartz IV“ hinter sich zu lassen. Auf Unklarheiten diesbezüglich haben wir hingewiesen, seitdem der Vorschlag gemacht wurde. Auf eine Zuschrift mit Hinweisen auf Aussagen Kevin Kühnerts zum Bürgergeld zeigt sich die Unklarheit nochmals deutlich. Das Existenzminimum … Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen? weiterlesen
Die SPD hat einen Entwurf ihres Zukunftsprogramms vorgelegt, über den in den Medien schon berichtet worden war. Da mit großer Ansage die Abschaffung oder wahlweise Überwindung von Hartz IV verkündet wurde, ist die Frage, was denn nun im Programm dazu steht? Leider ist es nicht einfach, sich im Programmentwurf zu orientieren, da es keine Seitennummerierung gibt. … “Zukunftsprogramm“ voller Respekt und Bürgergeld, das in pädagogisierende Bevormundung umschlägt weiterlesen
Hartz IV: »Unwürdige Sanktionen schaffen wir ab« Klingt besser als es ist. Offenbar soll es weiterhin „würdige Sanktionen“ geben – oder was verbirgt sich hinter „Mitwirkungspflichten“?! Pures #Socialwashing! @spdde @hubertus_heil @sanktionsfrei https://t.co/J1YGz03zjT — Claudia Cornelsen (@CCornelsen) February 28, 2021
Diese Frage stellt sich anlässlich des Interviews mit Reinhold von Eben-Worlée, Präsident von Die Familienunternehmer, in der Neuen Zürcher Zeitung, der folgendes darin ausführt: „[NZZ] Zuletzt hat aber auch der grüne Vorstand Vorschläge gemacht für eine sogenannte «Garantiesicherung» ohne Arbeitszwang, die ein bedingungsloses Grundeinkommen über die Hintertür einführen würde. [Eben-Worlée] Die Schröderschen Hartz-IV-Reformen haben ja gerade … “…eine Gruppe von Mitbürgern einfach mit bedingungslosem Grundeinkommen auszugliedern“ – Unternehmerblick oder Sozialpaternalismus? weiterlesen
Diese Frage ist nicht banal, nimmt die Rede vom „Anreiz“ doch stets an, es mangele dem Individuum an Impulsen und es seien diese Impulse, die es zum Handeln veranlassen. Genau in diese Richtung liest sich das bei Tom Krebs, der im Handelsblatt über die Auswirkungen von Mindestlöhnen schreibt: „Einerseits führt eine Anhebung des Mindestlohns zu einem Rückgang der … “denn ein höherer Lohn steigert […] den Suchanreiz der Arbeitslosen“ – oder räumt er Hindernisse zur Seite? weiterlesen
…findet sich in einem Interview, das Benjamin Fuchs für Perspective Daily mit ihr führte. Zum ersten Mal liegen meines Wissens etwas ausführlichere Aussagen Anna Mayrs zum BGE vor. Doch wie steht es mit ihrer Kritik am Bedingungslosen Grundeinkommen, worin besteht sie? Ich kommentiere sie hier, da Frau Mayr viele interessante Schilderungen über den Blick auf und den … “Bedingungslose Grundsicherung“, ja; „Bedingungsloses Grundeinkommen“, nein – Widersprüchliches von Anna Mayr weiterlesen
…haben doch die Grünen an der Einführung von „Hartz IV“ mitgewirkt. Bislang haben sie nie ein BGE als Partei befürwortet, eher war das Gegenteil der Fall, von einigen Befürwortern abgesehen, insofern ist der jüngst erfolgte Beschluss ein großer Schritt. Der Schlusssatz, auf den Christine Haas in ihrem Beitrag in Die Welt verweist, durch den die … “Beim bedingungslosen Grundeinkommen zeigen sich die Grünen plötzlich gespalten“ – was sollte daran plötzlich sein… weiterlesen
