> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: leistung

[:de]“Starke Nichtinanspruchnahme von Grundsicherung deutet auf hohe verdeckte Altersarmut“…[:]

[:de]…berichtet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Apropos Zielgenauigkeit von sozialstaatlichen Leistungen, hier die wichtigsten Ergebnisse: Grundsicherung im Alter wird von rund 60 Prozent der Anspruchsberechtigten – hochgerechnet etwa 625000 Privathaushalten – nicht in Anspruch genommen Personen mit geringem Anspruch, ImmobilieneigentümerInnen, ältere und verwitwete Personen verzichten häufiger als andere auf Grundsicherung Vier von fünf Haushalten mit Ansprüchen von … [:de]“Starke Nichtinanspruchnahme von Grundsicherung deutet auf hohe verdeckte Altersarmut“…[:] weiterlesen

[:de]“Ein Grundeinkommen für Kinder?“ – nachvollziehbares Ziel, aber ohne Familie?[:]

[:de]In einem Streitgespräch zwischen Sarah-Lee Heinrich (Grüne Jugend) und Marcus Weinberg (CDU) auf Zeit Online geht es um die Kindergrundsicherung, die schon seit einigen Jahren in der Diskussion ist. Vorschläge dazu gibt es verschiedene. Zu Beginn wird eine wichtige Frage aufgeworfen, und zwar die, was denn Armut sei, wobei Herr Weinberg heraushebt, dass in Deutschland Kinder nicht verhungern … [:de]“Ein Grundeinkommen für Kinder?“ – nachvollziehbares Ziel, aber ohne Familie?[:] weiterlesen

[:de]“Germany just got a universal basic income, and nobody noticed“ – oder vielleicht doch ein Missverständnis?[:]

[:de]Die Frage stellt sich anlässlich eines Beitrags von Dennis Pachernegg auf Medium. Er deutet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II als faktische Absegnung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Dabei ist ihm offenbar die Widersprüchlichkeit des Urteils nicht aufgefallen, die von einigen Kommentatoren herausgehoben wurde. Wie es auf der einen Seite den Gesetzgeber in Schranken weist … [:de]“Germany just got a universal basic income, and nobody noticed“ – oder vielleicht doch ein Missverständnis?[:] weiterlesen

[:de]“Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst![:]

[:de]…so Matthias Schulze-Böing (siehe auch hier), Sprecher des Bundesnetzwerks der Jobcenter und Geschäftsführer des Jobcenters Offenbach, schon im vergangenen November in einem Interview mit der LR Online. Damit wies er auf einen wichtigen Punkt hin, der in der Verklärung des Sozialstaats vor der Agenda 2010 häufig übersehen wird (siehe hier). Wer das Erwerbsgebot nicht aufgeben … [:de]“Sanktionen gab es übrigens auch schon vor den Hartz-Reformen“ – Verklärer aufgepasst![:] weiterlesen

[:de]“Democrats, Avoid the Robot Rabbit Hole…[:]

[:de]…The automation obsession is an escapist fantasy“, schrieb Paul Krugman in der New York Times. Seine Ausführungen sind differenziert, er kritisiert die Fokussierung Andrew Yangs auf „technologische Arbeitslosigkeit“ – wobei Yang erheblich breiter für seine „Freedom Dividend“ argumentiert. Krugmans Gegenvorschlag ist ein ganz sozialdemokratischer: mehr öffentliche Investitionen, es gebe genug Arbeit in den USA. Das hat nur … [:de]“Democrats, Avoid the Robot Rabbit Hole…[:] weiterlesen

[:de]“Aufstocken mit Hartz IV: Subventionieren die Jobcenter Dumpinglöhne?“…[:]

[:de]…meldet O-Ton-Arbeitsmarkt. Hier ein Auszug: „10,51 Milliarden Euro an Hartz-IV-Leistungen gaben die Jobcenter im vergangenen Jahr für Aufstocker-Bedarfsgemeinschaften aus, in denen mindestens eine Person erwerbstätig war. Kompensiert der Sozialstaat also prekäre Arbeitsverhältnisse und Dumpinglöhne oder sind die Zahlungen eher ein Ausdruck der Sozialstruktur im Hartz-IV-System? Erwerbstätige, deren Einkommen nicht das Existenzminimum deckt, können aufstockende Hartz-IV-Leistungen … [:de]“Aufstocken mit Hartz IV: Subventionieren die Jobcenter Dumpinglöhne?“…[:] weiterlesen

[:de]“Alle bekommen etwas vom ‚Staat'“…[:]

[:de] Alle bekommen etwas vom „Staat“, auch Millionärinnen & Millionäre. Doch nur bei Hartz-IV-Leistungen ist der Leistungsbezug sichtbar, bei Steuerfreibeträgen, Kindergeld oder Theaterbesuchen dagegen nicht. Durch diese Unsichtbarkeit erscheint das #BGE utopisch. #Grundeinkommen https://t.co/3Bt4KVtDuO — BGE Eisenach (@bge_esa) 15. November 2019 [:]

[:de]Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen…[:]

[:de]…so ließe sich ein Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung verstehen, die – wie manch andere – offenbar erleichtert ist, dass Sanktionen doch noch verfassungsgemäß sind. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil allerdings von einer Kann- und nicht von einer Soll-Bestimmung gesprochen. Der Gesetzgeber „kann“ solche Instrumente einsetzen, muss aber nicht. Manche Passage in der … [:de]Nochmal Glück gehabt, Sanktionen können fortbestehen…[:] weiterlesen

[:de]“Hartz IV hat sich bewährt und ist besser als sein Ruf“ – und wieder eine Diskussionsverweigerung…[:]

[:de]…so zumindest klingt der Bericht der SPD Rodgau über eine Veranstaltung mit dem Leiter des dortigen Jobcenters Matthias Schulze-Böing. Worin sich Hartz IV bewährt habe, das soll wohl die Erwerbsteilnahme gemessen an Erwerbstätigenzahlen abbilden. Sie sagt nur gar nichts darüber, ob diese Erwerbsteilnahme aus Sicht der Wertschöpfungsprozesse und -erfordernisse sinnvoll ist oder nicht. Lediglich kann sie diejenigen befriedigen, … [:de]“Hartz IV hat sich bewährt und ist besser als sein Ruf“ – und wieder eine Diskussionsverweigerung…[:] weiterlesen

[:de]Gewährung des Existenzminimums – Vollsanktion aber grundsätzlich immer noch möglich…[:]

[:de]…das wird nicht deutlich in einem Interview mit Jürgen Schupp (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung), das in der taz veröffentlicht wurde. Darin äußert sich Schupp zu den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II. Gegen Ende heißt es: „In Verbindung mit Ihrem Namen stößt man auf das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“. Ist das die Lösung? Na ja, ich … [:de]Gewährung des Existenzminimums – Vollsanktion aber grundsätzlich immer noch möglich…[:] weiterlesen