#annewill #maischberger #hartaberfair Die Diskussion ums #Grundeinkommen beginnt in Schleswig-Holstein die Parteien zu überholen. Endlich. Und dass Robert Habeck die treibende Kraft war beim bGE im Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition ist ein Märchen https://t.co/agPMxSgVQ3 — Arfst Wagner (@Arfst_Wagner) 15. Januar 2020
…hier geht es zum Video der entsprechenden Sendung im ZDF. In dieser Sendung, die ich mir noch nicht angeschaut habe, hätte es um die Frage gehen müssen, was Demokratie auszeichnet, welche Stellung die Staatsbürger in ihr haben, welche Bedeutung Autonomie und Mündigkeit zukommen, wie Leistungsbereitschaft gestärkt werden kann, ohne Gemeinschaft zu schwächen und was dafür … “Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren… weiterlesen
…ein Kommentar von Michael Opielka zum Vorschlag von Robert Habeck, der auf Widersprüchlichkeiten hinweist und zugleich die Möglichkeit eines weitreichenden Bruches mit bisherigen Prinzipien des Sozialstaats erkennt. Siehe dazu auch die Beiträge hier und hier.
Spiegel Online berichtet über Robert Habecks Befürwortung eines pauschalen „Unternehmerlohns“ für die Soloselbständigen unter den Kulturschaffenden – wie jüngst auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier. So nachvollziehbar das Anliegen, weil manche Branchen besonders stark betroffen sind von den Auswirkungen der Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie, so sehr bezeugen diese Lösungsversuche die Hilflosigkeit vermeintlich zielgenauer Maßnahmen. Es wird immer … “Habeck fordert 1200 Euro Unternehmerlohn“ – Sonderversorgung oder Gleichbehandlung? weiterlesen
#brötchendebatte Mit einem #bGE hätte der Bäcker (Grund-)einkommen, die Angestellten müssten nicht entlassen werden, da sie für die Dauer der Krise vom bGE leben könnten und die Kund_Innen hätten Geld, einkaufen zu können. Relativ einfach, lieber Robert Habeck! @die_gruenen — arfst_wagner (@ArfstW) September 7, 2022
…in dieser Stellungnahme ist folgendes zu lesen: „Aus ökonomischen Gesichtspunkten ist einzig der neoliberale BGE-Ansatz umsetzbar. Bei diesem würden alle Leistungen der sozialen Sicherungssysteme in das BGE zusammengefasst werden.“ Diese Einschätzung ergibt sich aus der Bezugnahme auf eine ausführliche Stellungnahme von ver.di aus dem Winter 2017, die behauptet, was hier zitiert wird. Doch, wenn der … ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -… weiterlesen
Ulrike Herrmann ruft in einem Beitrag für die taz in Erinnerung, dass Bundespräsident Steinmeier sowohl die Steuersenkungspolitik als auch die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder „orchestriert“ habe. Allerdings folgte die Regierung hier, so Herrmann, nur Vorschlägen die aus der CDU kamen, wie auch die schärfere Sanktionierung von Beziehern von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe schon … “Steinmeiers soziale Kälte“ – gut, das in Erinnerung zu rufen, dennoch ein Heimspiel und wo ist die Alternative? weiterlesen
…damit wirbt die Partei Die Linke auf ihrer Website. Der Text ist ein Ausschnitt aus dem Programm zur Bundestagswahl im September. Wie in programmatischen Aussagen nötig, geht es vollmundig zu, das weist die Richtung, in die die Vorschläge weisen, wenn es z. B. heißt: „Ohne leistungsfähigen Sozialstaat keine funktionierende Demokratie“. So wird man dem im allgemeinen durchaus zustimmen können, … “Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“… weiterlesen
Wir fanden eher fragwürdig, mit welchen Zerrbildern direkter Demokratie und mit welchen Falschinformationen Robert Habeck und @JTrittin die Ablehnung von Volksentscheiden begründet haben. Beide sind offensichtlich überhaupt nicht im Thema. — Mehr Demokratie e.V. (@Volksentscheid) November 24, 2020 …muss man gegen Volksabstimmungen und vergleichbare Verfahren sein. Als sei das „Nein“ zur EU-Verfassung nicht legitimer Ausdruck … Wenn Verfahrensergebnisse nur dann gut sind, wenn das Erwünschte erreicht wird… weiterlesen
