> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Anerkennung oder Hinterfragung des status quo? Anmerkungen zu einer Studie über Armut

Vor kurzem haben wir auf eine Studie hingewiesen, die sich mit Kinderarmut befasste und dafür die Erwerbssituation der Eltern untersuchte. Entscheidend für die Einkommenssituation sei, ob die Mütter erwerbstätig sind oder nicht. Gemeinhin wird daraus der Schluß gezogen, dass die Erwerbsquote von Frauen insbesondere von Müttern erhöht werden müsse, dazu bedürfe es des Ausbaus von Betreuungsangeboten usw. Denn nur so sei Altersarmut bei Frauen vermeidbar. Für die Nachdenkseiten hat Marcus Klöckner die beiden Sozialwissenschaftler Claudia Wenzig und Torsten Lietzmann, die die Studie durchgeführt haben, interviewt. Was haben sie zu den Befunden zu sagen, welche Schlüsse ziehen sie daraus?

„Torsten Lietzmann: In Paarfamilien beispielsweise leben nahezu alle Kinder in einer abgesicherten Lage, wenn die Mutter dauerhaft Vollzeit oder Teilzeit oder geringfügig arbeitet. Wenn sie dauerhaft nicht erwerbstätig ist, ändert sich das Bild. 32 Prozent der Kinder sind dann in einer dauerhaften oder wiederkehrenden Armutslage. […]

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Staatszentrierte Versorgung, ein Volk von Transferempfängern – worüber schreibt Armin Nassehi?

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung besprach Armin Nassehi, Professor für Soziologie, das neue Buch von Richard David Precht „Jäger, Hirten, Kritiker…“. Da Precht in seinem Buch eine große Herleitung anbietet, um das Bedingungslose Grundeinkommen zu rechtfertigen, liegt es nahe, dass Nassehi sich zum BGE äußert. Das verdient Aufmerksamkeit, denn besonders häufig und dazu noch außerhalb einer Fachöffentlichkeit äußern sich Soziologen nicht zu diesem Thema. Was schreibt Nassehi?

„Und es bleibt ein Verdienst, auch wenn man Precht in einigen Punkten nicht folgen will. So ist sein Lösungshorizont ziemlich staatszentriert. Ganz abgesehen davon, dass die Einführung eines Grundeinkommens einen Großteil der Bevölkerung zu Transferempfängern durch staatliche Institutionen macht, plädiert Precht dafür, die digitale Grundversorgung mit Suchmaschinen, E-Mail-Verkehr und sozialen Netzwerken, die Überwachung von E-Privacy, die Kontrolle von Geschäftsmodellen der Künstlichen Intelligenz unter staatliche Kontrolle zu nehmen.“

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„Gewerkschafterdialog“ wird „Gewerkschaftsdialog Grundeinkommen“

Das vor einiger Zeit gestartete Projekt einer Plattform, die Gewerkschafter zur Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen einlädt (siehe Gewerkschafterdialog Grundeinkommen), um das es ruhig geworden war, macht nun einen Neuanfang unter leicht geänderter Webadresse: Gewerkschaftsdialog Grundeinkommen. Die Mitglieder sind ein informeller Zusammenschluss von ca. 10 bis 15 GewerkschafterInnen, überwiegend ver.di – Mitglieder. Ihr Selbstverständnis und die Arbeitsschwerpunkte haben sie in einem Diskussionspapier dargelegt, das auf der Website abgelegt ist.

„Erklär’s mir, RWTH! Professor Ralph Rotte über das bedingungslose Grundeinkommen“

Ein Überblick über die Debatte, das Für und Wider sowie verschiedene Positionen. Allerdings wird manch wichtiger Aspekt überraschenderweise ausgelassen bzw. etwas missverständlich dargestellt. So ist das Projekt in Finnland nicht „aufgegeben“ worden, es läuft lediglich aus und wird nicht verlängert. Vielleicht meinte Herr Rotte das, angesichts der verkürzten Medienberichterstattung wäre hier Klarheit wichtig.

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„Weg mit der Pflegeversicherung“ hin zur Re-Kommunalisierung aus Steuermitteln…

…ein interessanter Beitrag von Christoph Lixenfeld in der taz dazu, wozu es führen kann, wenn die Pflege über eine Sozialversicherung organisiert ist, die gesicherte Einnahmen für private Investoren bereitstellt. Diese Einnahmesicherung könnte, ohne an Investoren denken zu müssen, über allgemeine Steuermittel ebenfalls erreicht werden, indem die Pflege in kommunale Hände wandert. Lixenfeld erwähnt leider nicht, dass die meisten pflegebedürftigen Menschen in ihrer häuslichen Umgebung versorgt werden, überwiegend durch Angehörige. Wie könnten sie gestärkt werden? Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ermöglicht Vieles – auch in diesem Fall. Siehe frühere Kommentare von uns dazu hier. Siehe einen kritischen Kommentar zu Lixenfelds Beitrag auf den Nachdenkseiten.

Sascha Liebermann