> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: sanktionen

„Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“…

…dieses Zitat stammt aus einem treffenden Kommentar zur Hartz IV-Diskussion auf der Website des Satire-Magazins titanic. Der Originalbeitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen, auf den Bezug genommen wird, findet sich hier. Der scharfe Ton des titanic-Autors ist nachvollziehbar, da Roßbach nur am Ende erwähnt, was den Alltag der ständigen Drohung ausmacht, mit Sanktionen überzogen … “Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“… weiterlesen

„SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so…

…große Worte – bislang ist das „solidarische Grundeinkommen“ nur ein schönes Etikett. Keine Rede war in den bisherigen Einlassungen davon, die Sanktionen im Sozialgesetzbuch aufzuheben. Sie sind es aber, die zur Existenzbedrohung werden. Daran ändert auch ein sozialer Arbeitsmarkt nichts, dem sich nicht verweigern darf, wer ein „solidarisches Grundeinkommen“ erhalten können will. Siehe meine bisherigen … “SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden“…so,so… weiterlesen

Belohnen statt Sanktionieren?…

…so stellt sich offenbar Simone Lange, die für den Parteivorsitz in der SPD kandidiert, eine Alternative zur bisherigen Sozialpolitik vor. Im Interview mit neues deutschland spricht sie davon, dass es nicht mehr ausreiche zu reparieren, der Motor müsse ausgetauscht werden. Sie wird gefragt: nd: „Spitzenvertreter der SPD verweisen aber darauf, dass sie in den vergangenen … Belohnen statt Sanktionieren?… weiterlesen

„Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen

Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … “Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen

„Lernen finanzieren – statt rumsitzen“…

…diese eindrucksvolle Gegenüberstellung nimmt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag, im Tagesspiegel vor.  (siehe zur ihrer Position auch hier und hier). Sie bezieht sich darauf, wozu ein Bedingungsloses Grundeinkommen führen würde – die zweite Option selbstverständlich, und was wirklich wichtig wäre in ihren Augen – die erste natürlich. Wer … “Lernen finanzieren – statt rumsitzen“… weiterlesen

„Das Grundeinkommen polarisiert“ – das liegt auch am Schubladendenken

Ein Beitrag auf den Nachdenkseiten, der einige weitere Leserbriefe auf Jens Bergers Kritk am Bedingungslosen Grundeinkommen versammelt, weist auf die polarisierende Wirkung des Grundeinkommens hin. Sowohl auf den Originalbeitrag Bergers als auch die ersten Reaktionen in Form von Leserbriefen finden Sie Links im Beitrag. Diese kleine Sammlung von Beiträgen ist insofern interessant, als sie zum … “Das Grundeinkommen polarisiert“ – das liegt auch am Schubladendenken weiterlesen

„Teuer und riskant. Bedingungsloses Grundeinkommen birgt Gefahren“…

…so die Überschrift des Leitartikels von Hans-Peter Kastenhuber in den Nürnberger Nachrichten. Welche Gefahren sieht der Autor im BGE? „Natürlich ist das eine charmant klingende Idee: Ein bedingungsloses Grundeinkommen soll den Menschen vom Zwang zur Lohnarbeit befreien, ihm ohne Rechtfertigung ein selbstbestimmtes Leben in Würde ermöglichen. Den Beginn der wahren Freiheit sagen die Befürworter voraus. … “Teuer und riskant. Bedingungsloses Grundeinkommen birgt Gefahren“… weiterlesen

„Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“…

…das sagte Andrea Ypsilanti (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Aber was bietet sie als Alternative an? FR: „Was bedeutet das mit Blick auf den Hauptstreitpunkt? Würden Sie sagen: Hartz IV muss weg?“ Ysilanti: „Ja, auf jeden Fall. Als Erstes müssen die Sanktionen weg. Das Fördern sollte eine bessere Qualität haben. Diejenigen, die … “Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“… weiterlesen

„In den Fängen von Hartz IV“…

…ein Beitrag von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung über das „Bürokratiemonster“ und falsche „Anreize“. Der Beitrag mündet dann in hierein: „Die Devise für die nächste Bundesregierung muss also sein: Handeln – statt über Hartz IV zu lamentieren. Nötig ist ein staatlich geförderter sozialer Arbeitsmarkt für diejenigen, die auf dem regulären Jobmarkt nichts mehr bekommen. … “In den Fängen von Hartz IV“… weiterlesen

„Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“…

…so die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Solange im bestehenden Gefüge sozialer Sicherung gedacht wird, ist das konsequent, man denke nur an Äußerungen von Christoph Butterwege, der gemeinhin als Kritiker scharfer Sozialpolitik gilt, aber von der notwendigen Schärfe gegenüber Erwerbsfähigen gar nicht absehen will. Aber auch andere … “Paris will Arbeitslose stärker kontrollieren“… weiterlesen