Missbrauchsbefürchtungen, Konsumismus und die Verführbarkeit der Bürger

Unter diesem Titel „Grundeinkommen für alle – Das Ende des Sozialstaats“ hat der Hessische Rundfunk am 9. November ein Radio-Feature gesendet, das hörenswert ist (Podcast herunterladen, direkt anhören). Die Sendung informiert ausgewogen über die Diskussion, führt Argumente pro und contra auf. Besonders aufschlussreich sind zwei Stellungnahmen, die eine von dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge (ausführlicher in … Missbrauchsbefürchtungen, Konsumismus und die Verführbarkeit der Bürger weiterlesen

„Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten“ – sorgfältige Lektüre geboten

Vor einigen Monaten hatten wir auf eine Neuerscheinung zum Grundeinkommen hingewiesen, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert wurde. Das Buch Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten, herausgegeben von Ronald Blaschke, Adeline Otto und Norbert Schepers, steht als Volltext online. Der Band will einen Überblick sowohl über die Vorläufer des heute diskutierten bedigungslosen Grundeinkommens geben als auch … „Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten“ – sorgfältige Lektüre geboten weiterlesen

"Grundeinkommen…dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos!" – so Sigmar Gabriel

So äußerte sich Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender, im Chat zur Sendung Maybrit Illner vom 14. Januar. Hier die ganze Passage:„Conni220 (Gast): Kennen Sie die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum halten Sie an der Idee Mindestlohn fest??… Sigmar Gabriel:… Ja, die kenne ich. Und ich halte sie für total falsch. Erstens haben wir ein bedingungsloses Grundeinkommen. Es … "Grundeinkommen…dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos!" – so Sigmar Gabriel weiterlesen

Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten

In der Phoenix-Runde vom 14. Oktober wurde über die Frage „Bürgergeld statt Hartz IV – Ist das sozial?“ diskutiert (Sendung als Videostream oder Podcast). Gäste waren Norbert Blüm, CDU (Ehem. Bundesarbeitsminister), Andreas Pinkwart, FDP (Stellv. Bundesvorsitzender), Michael Schlecht (ver.di, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, seine Sicht auf das bedingungslose Grundeinkommen) und Wolfgang Engler (Kultursoziologe). Was gibt es zu … Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten weiterlesen

Radio Grundeinkommen – Interview mit Sascha Liebermann

Das Interview von Gisela Brunken wurde im Stadtradio Göttingen am 29. Januar 2009 aufgenommen und in einer längeren Fassung im Rahmen des Bürgerfunks „Radio Grundeinkommen“ im Juni gesendet. Nun steht es thematisch gebündelt in fünf Teilen in einer kürzeren Fassung online. Teil 1: „Freiheit statt Vollbeschäftigung“ – Entstehung, Ziele, Aktivitäten und Erfahrungen.Teil 2: Die öffentliche … Radio Grundeinkommen – Interview mit Sascha Liebermann weiterlesen

Stillstand durch Diskussion – bei Anne Will

Unter dem Titel „Hungern muß hier keiner, ein Land redet sich arm“ hatte Anne Will in die Sendung am 24. Mai Gäste eingeladen, um über Armut in Deutschland zu diskutieren. Wie gewohnt wurden in den Einspielern Experten aufgeboten, dieses Mal um zu widerlegen, daß Armut in den letzten Jahren zugenommen habe. Auf die umstrittene Datenlage … Stillstand durch Diskussion – bei Anne Will weiterlesen

Was ist das solidarische Bürgergeld – bedingungsloses Grundeinkommen oder Steuergutschrift?

In einem Gastkommentar für Spiegel Online „Bürgergeld statt Mindestlohn“ hat der Ministerpräsident Thüringens, Dieter Althaus, für seinen Vorschlag eines Solidarischen Bürgergeldes geworben. In dem gesamten Beitrag fällt nicht einmal der Ausdruck bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), der für Dieter Althaus in früheren Äußerungen wichtig gewesen ist. Seine Ausführungen bestärken auch den Eindruck, den wir an früherer Stelle … Was ist das solidarische Bürgergeld – bedingungsloses Grundeinkommen oder Steuergutschrift? weiterlesen

Grüne Grundsicherung – ein Nachtrag

Vor einigen Wochen haben wir in unserem Blog den Entwurf zu einer „Grünen Grundsicherung“ kommentiert und auf systematische Schwächen dieses Vorschlages aufmerksam gemacht. Anlaß war, daß es mehr und mehr Vorschläge gibt, die als bedingungsloses Grundeinkommen dargestellt werden, in ihrer Konzeptionierung aber das bedingungslose in ein bedingtes Grundeinkommen verwandeln, z.B. durch einen zu niedrig angesetzten … Grüne Grundsicherung – ein Nachtrag weiterlesen

„Althaus‘ Radikalkur“. Kommentar zum Leitartikel von Heike Göbel in der FAZ vom 15.11.2006

„Das deutsche Sozialsystem ist in hohem Maße ineffizient“, so Heike Göbel in ihrem Leitartikel, in dem sie sich mit dem Vorschlag eines Bürgergeldes beschäftigt, wie es der Thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus vorgeschlagen hat. Die FAZ, nachdem sie schon kurz nach Veröffentlichung des Vorschlages im Sommer diesen Jahres zu erkennen gab, was davon zu halten sei, … „Althaus‘ Radikalkur“. Kommentar zum Leitartikel von Heike Göbel in der FAZ vom 15.11.2006 weiterlesen

"Grüne Grundsicherung" verschenkt Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens

Seitdem nun mehrere Parteien sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) beschäftigen und eigene Vorschläge erarbeitet, gar manche der typischen Gewährungsformeln – „von der Wiege bis zur Bahre“ (auch der hier diskutierte Vorschlag, S. 8) – aufgegriffen haben, ist es umso wichtiger, das Augenmerk aufs Detail zu legen. Dies soll hier bei einem Beitrag geschehen, der … "Grüne Grundsicherung" verschenkt Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens weiterlesen