> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: böckenförde

Ist das denn nur ein „Gedankenexperiment“, es ist doch in vielerlei Hinsicht Realität?

„Ich finde, dass hinter dem #Grundeinkommen ein wahnsinnig interessantes Gedankenexperiment steckt – den Menschen #Vertrauen entgegenzubringen, dass sie damit schon was Sinnvolles tun würden & Verantwortung für ihr eigenes Leben übernehmen.“ – Lea Hampel https://t.co/WhGQLyK99X pic.twitter.com/BKqHlBT8Li — Mensch in Germany (@InMensch) October 8, 2020 Wo sonst, wenn nicht in der westlich liberalen Demokratie, ist dieses … Ist das denn nur ein „Gedankenexperiment“, es ist doch in vielerlei Hinsicht Realität? weiterlesen

„Der Staat hat das Geld nicht“ – was heißt das und welche Bedeutung hat das Volkseinkommen?

„So schön diese Idee ist: Der Staat hat dieses Geld nicht. In Deutschland leben rund 83 Millionen Menschen. Es würde knapp eine Billion Euro kosten, alle mit einem Grundeinkommen von monatlich 1.200 Euro auszustatten.“https://t.co/7tpOSroK5X — Ruprecht Polenz (@polenz_r) August 18, 2020 Ulrike Herrmann hat in der taz sich wieder einmal zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert. Anlass … “Der Staat hat das Geld nicht“ – was heißt das und welche Bedeutung hat das Volkseinkommen? weiterlesen

„Drei Viertel der 18- bis 64-Jährigen leben von ihrer eigenen Erwerbstätigkeit“ – ein verbreitetes Missverständnis,…

…als hieße das, sie sorgten selbst für ihr Einkommen. Doch diese Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes entspricht einem verbreiteten Missverständnis, in dem sich eine Überhöhung von Selbständigkeit zeigt. Denn Einkommen ist nur die andere Seite der Inanspruchnahme einer Leistung, Einkommen kann es nur geben, wenn auf der anderen Seite jemand diese Leistung – worin immer sie bestehen … “Drei Viertel der 18- bis 64-Jährigen leben von ihrer eigenen Erwerbstätigkeit“ – ein verbreitetes Missverständnis,… weiterlesen

„Demokratie lebt von Rechten und Pflichten“ – ja, aber deswegen ein Pflichtjahr?

#Pflichtjahr Ohne die freiwillige und nicht entlohnte Arbeit in den Familien, in Vereinen und auch in der Politik, die ja der ganzen Gesellschaft zu Gute kommt, würde hier alles zusammenbrechen. Zur Pflicht erklären zu wollen, was bislang freiwillig geschieht ist einfach dumm. https://t.co/fpPLJ4qate — Susanne Wiest (@susannewiest) November 28, 2019 Dass es einst eine Pflicht … “Demokratie lebt von Rechten und Pflichten“ – ja, aber deswegen ein Pflichtjahr? weiterlesen

„Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau?

Diese Deutung, die wir mit unseren Stellungnahmen schon lange vertreten, äußert Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dem er vorhält, eine Chance verpasst zu haben. Prantl schreibt unter anderem: „Das war und ist aber ein grober Irrtum, denn bei der Hilfe für Menschen, die nicht genug Arbeit oder genug Arbeitslohn zum Leben haben, geht … “Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau? weiterlesen

Die Sorge vor dem Kontrollverlust – als gebe es diese Kontrolle heute

Eine Erfahrung, die ich in Diskussionsveranstaltungen immer wieder mache, ist die Sorge vor Kontrollverlust, der – so die Befürchtung – mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen einhergehe. Wie wollte man sicherstellen, dass der Einzelne noch einen Beitrag leisten würde? Wenn es ein BGE gäbe, würde noch mehr „Schrott“ konsumiert, würden Eltern gezielt Kinder in die Welt setzen, … Die Sorge vor dem Kontrollverlust – als gebe es diese Kontrolle heute weiterlesen

„Hartz IV – Wo liegt der Handlungsbedarf?“…

…ein Beitrag von Ingmar Kumpmann auf Ökonomenstimme. Darin sind folgende Passagen besonders heraushebenswert: „Erstens muss das erste oben genannte Ziel, also die Garantie eines nicht zu unterschreitenden Existenzminimums betont werden. Die eigenständige Bedeutung des Existenzminimums folgt aus der Verpflichtung des Staates durch das Grundgesetz auf die Menschenwürde und entspricht grundlegenden moralischen und humanen Prinzipien. Sie … “Hartz IV – Wo liegt der Handlungsbedarf?“… weiterlesen

Voraussetzungen des Staates, die er selbst nicht garantieren kann…

…das ist der Gegenstand des sogenannten Böckenförde-Diktums. Es geht auf Ausführungen des Verfassungsrechtlers Ernst-Wolfgang Böckenförde zurück, der sich in einem mittlerweile berühmten Aufsatz mit der Frage befasste, wie sich das Verhältnis des Staates zu den Voraussetzungen seines Existierens darstellt. Im Wortlaut heißt es: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren … Voraussetzungen des Staates, die er selbst nicht garantieren kann… weiterlesen

„…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“

…so Petra Pau, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sie sieht auch im Grundgesetz keine Beschränkung dafür, denn dort stehe nicht, wie „Wahlen und Abstimmungen“ zu erfolgen hätten. Selbst wenn das so wäre, dass das Grundgesetz dies ablehnte – was eine ungewöhnliche Selbstknebelung bedeutet hätte -, müsste das nicht in Stein gemeißelt sein (Artikel 20 … „…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“ weiterlesen