Belohnen statt Sanktionieren?…

…so stellt sich offenbar Simone Lange, die für den Parteivorsitz in der SPD kandidiert, eine Alternative zur bisherigen Sozialpolitik vor. Im Interview mit neues deutschland spricht sie davon, dass es nicht mehr ausreiche zu reparieren, der Motor müsse ausgetauscht werden. Sie wird gefragt: nd: „Spitzenvertreter der SPD verweisen aber darauf, dass sie in den vergangenen … Belohnen statt Sanktionieren?… weiterlesen

„Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen

Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … “Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen

„Eine schöne Utopie“ – weshalb haben wir sie noch nicht eingeführt?

…fragt sich Lea Hampel in der Süddeutschen Zeitung in ihrem Beitrag, der sich mit dem Wiedererstarken der Grundeinkommensdiskussion befasst. Auf der einen Seite diagnostiziert die Autorin dem Vorschlag eine starke Präsenz in der Öffentlichkeit, auf der anderen rührt sie verschiedene Vorschläge zusammen, wie z. B. denjenigen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, der ein … “Eine schöne Utopie“ – weshalb haben wir sie noch nicht eingeführt? weiterlesen

Forscher empfehlen Entschärfung von Hartz-IV-Sanktionen – sprach denn je etwas dafür?

Report Mainz berichtete als erstes darüber, nun werden die Befunde einer Studie des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aufgegriffen – siehe Berliner Zeitung, neues deutschland – und die Aufhebung von Sanktionen im Sozialgesetzbuch gefordert. Dass die Studie neue Details zutagefördert, mag der Fall sein, doch aus dem IAB gab es schon früher Hinweise auf … Forscher empfehlen Entschärfung von Hartz-IV-Sanktionen – sprach denn je etwas dafür? weiterlesen

Rechtsverschärfung durch Rechtsvereinfachung – Neue Anweisung der Bundesagentur für Arbeit

Stefan Sell führt in einem Blogbeitrag aus, was es mit der „Rechtsvereinfachung“ auf sich hat, auch Harald Thomé hat in seinem Newsletter vom 31. August darauf hingewiesen. Wäre die Konsequenz nicht, das Mindesteinkommen auf andere Weise bereitzustellen und damit die Erwerbszentrierung der Sicherungssysteme zu verlassen, die die Legitimationsbasis für Sanktionen abgibt? Das wäre der Schritt … Rechtsverschärfung durch Rechtsvereinfachung – Neue Anweisung der Bundesagentur für Arbeit weiterlesen

„Chaos Podcast“ – eine Diskussionrunde mit Befürwortern und Kritikern des Bedingungslosen Grundeinkommens

Eingeladen hatte dazu der Spiegelfechter, genauer dort: Joerg Wellbrock, der neben Jens Berger, Gründer des Spiegelfechters und heute hauptamtlich Redakteur der Nachdenkseiten, für die Website verantwortlich ist. Als Befürworter waren Daniel Häni (grundeinkommen.ch), Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen und Mitglied der Partei Die Linke) und Jörg Gastmann (Bandbreitenmodell) eingeladen – als Kritiker Jens Berger und Roberto … „Chaos Podcast“ – eine Diskussionrunde mit Befürwortern und Kritikern des Bedingungslosen Grundeinkommens weiterlesen

Wie Podiumsdiskussionen nicht weiterführen,…

…das hat mich eine Veranstaltung an der Universität Köln am vergangenen Samstag gelehrt. Leider beherrschte der Hang zur Polarisierung die Veranstaltung. Das lag nicht an den Veranstaltern, die alles gut vorbereitet hatten. Es lag am Podium. Auch fehlte es an Schlagworten nicht, von denen ausgehend Klärungen hätten angestrebt werden können, statt alles in einen Topf … Wie Podiumsdiskussionen nicht weiterführen,… weiterlesen

Befristete Arbeitsverträge – heute ein Problem, mit einem Grundeinkommen nicht

Der Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens schärft den Sinn dafür, wie sehr die Deutung von Problemlagen, mit denen der Einzelne und das Gemeinwesen konfrontiert sind, von den Bewältigungsmöglichkeiten abhängt, die zur Verfügung stehen. Nicht von ungefähr wird in der Diskussion immer wieder darauf hingewiesen, wie sehr sich durch ein BGE manches Problem, das wir heute als … Befristete Arbeitsverträge – heute ein Problem, mit einem Grundeinkommen nicht weiterlesen

„Gewerkschafterdialog Grundeinkommen“ – eine Initiative von Gewerkschaftern für Gewerkschafter

Die Plattform Gewerkschafterdialog Grundeinkommen will dazu beitragen, den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens in die gewerkschaftliche Diskussion zu bringen. Auf der Eingangsseite wird dargelegt, um welches Grundeinkommen es gehen soll, und angedeutet (ohne benannt zu werden), mit welchen Vorschlägen man nichts zu tun haben will. Da Arbeitszeitverkürzung und Mindestlöhne (als Schutz vor einem Missbrauch des BGEs … „Gewerkschafterdialog Grundeinkommen“ – eine Initiative von Gewerkschaftern für Gewerkschafter weiterlesen