Job guarantee vs. Basic Income – Andrew Yang about the latter

„Was lange währt, wird endlich gut!“ – in der SPD bewegt sich etwas…

…in Sachen Grundeinkommen, schreibt Michael Levedag auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen. Er bezieht sich auf die Äußerungen von Saskia Eskens (siehe auch hier) die sich nun wiederholt zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert hat und die gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans für den Vorstand kandidiert. Levedag erinnert auch an die SPD Rhein Erft, die schon vor etlichen Jahren einen Beschluss in Sachen BGE getroffen hat.

Sascha Liebermann

Friedrich Merz hat das Bedingungslose Grundeinkommen fast verstanden…

…er will es aber nicht haben und redet über erfundene Gerechtigkeitslücken. Vielleicht sollte er einmal ein Hartz IV-Praktikum machen oder sich daran erinnern, was es heißt, für Kinder da zu sein zuhause und was daraus folgt, wenn man es über eine längere Zeit getan hat.

Sascha Liebermann

„Das #BGE hat viel mehr Facetten als nur eine Stillhalteprämie für Erwerbslose zu sein“…

Treffend, wenn vielleicht auch etwas missverständlich, denn eine Stillhalteprämie kann es gar nicht sein, es sei denn, jemand ließe sich tatsächlich durch ein BGE zum Stillhalten bewegen.

Sascha Liebermann

„Automation and labour market change may make basic income a reality…

…– but significant political barriers remain“, schreibt Luke Martinelli im Blog des Institute of Policy Research der University of Bath. Er schließt seinen Beitrag mit folgender Passage:

„The evidence suggests that structural transformation and technological change may continue to augment the case for basic income. The challenge is to design schemes that attract broad levels of public support within fiscal parameters that do not discourage mainstream political parties – or make labour market insiders and pensioners significantly worse off. This may require proposals for more realistic payment levels, as well as greater modesty about what feasible basic income schemes can really achieve.“

Ja, es mag sein, dass „technological change“ die Bedeutung eines Bedingungsloses Grundeinkommen größer mache, womöglich gerade angesichts der Zweifel daran. Doch der Sache nach ist ein BGE davon gar nicht abhängig, wenn man einmal danach gefragt hat, wozu der Sozialstaat in einer Demokratie eigentlich dienen solle, zur Stärkung der Erwerbstätigen oder der Bürger? Was ist seine Legitimationsgrundlage?

Sascha Liebermann