…so das Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung in einer Studie. Deutlich wird daran wieder, dass eine solche Regelung das eine ist; das andere aber ist, individuell auch Zumutungen ausweichen zu können, da bietet der Mindestlohn keine Lösung. Für die Nicht-Erwerbstätigen erreicht er direkt gar nichts, zeigt nur, dass sie außerhalb stehen.
Sascha Liebermann
…das wird in einem Interview mit dem Wirtschaftswissenschaftler Daniel Fuhrhop auf n-tv deutlich, in dem er sagt „150.000 Wohnungen wurden zu viel gebaut“. Entgegen der zur Zeit meist diskutierten Vernachlässigung des Wohungsbaus ganz besonders in Großstädten vertritt er die These, dass es sogar einen Bauüberfluss gibt. Was hat das mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen zu tun, über das in diesem Blog normalerweise geschrieben wird? Auf den ersten Blick wenig, auf den zweiten viel: denn von der Deutung eines Problems hängt es ab, in welche Richtung Lösungen gesucht werden. Ist man der Auffassung, es werde zu wenig gebaut, folgt daraus etwas anderes, als wenn man die These vertritt, es werde zuviel gebaut und der Wohnraum ist nur ungünstig verteilt.
Für die Diskussion um ein BGE trifft das ebenso zu. Hält man niedrige Löhne für das entscheidende Problem heute, muss man argumentieren, wie es kürzlich die Journalistin Ulrike Herrmann tat, also für Lohnerhöhungen, Stärkung der Gewerkschaften, höhere Tarifdeckungsrate. Geht es hingegen um mehr Freiräume, vielfältigere Lebensformen, Gleichstellung von Tätigkeitsfeldern und vor allem um einen Sozialstaat, der dem Geist der Demokratie entspricht, führt die Konzentration auf Löhne nicht weiter. Sie sind nur ein Aspekt, entscheidender ist, wie wir eine selbstbestimmte Lebensführung ermöglichen und die Autonomie der Bürger stärken, das leistet ein BGE am besten.
Sascha Liebermann
…darüber schreibt John Lanchester in der London Review of Books.
…oder andersherum 53% haben andere Einkommensquellen, leben also nicht „von der eigenen Hände Arbeit“, wie illusionsgeneigt die Frankfurter Allgemeine Zeitung die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamts deutet. Der „eigenen Hände Arbeit“ ist eine beliebte Verklärung der angeblich individuell erbrachten Leistung, um von der umfänglichen Abhängigkeit von Leistungen anderer abzulenken. Alleine am Phänomen der „unbezahlten Arbeit“ wird deutlich, wie sehr das eine ohne das andere gar nicht möglich ist, doch wer will sich das schon anhören, wird damit doch der Vorstellung das Wasser abgegraben, Leistung sei irgendwie eins zu eins zurechenbar – das ist die Illusion des Leistungslohns. Es lebt sich gut mit dem Märchen davon, dass die „einen für die anderen“ bezahlen, die Erwerbstätigen also für die Nicht-Erwerbstätigen, ohne zu erwähnen, was die Nicht-Erwerbstätigen für die Erwerbstätigen leisten.
Sascha Liebermann
…so Yannick Haan und Christina Kampmann (beide SPD-Mitglieder) im tagesspiegel in einem Beitrag, der verschiedene Personen zu dieser Frage zu Wort kommen lässt. An einer Stelle des Beitrags von Haan und Kampmann heißt es:
„Doch bevor man eine Lösung für die aktuelle Krise der SPD finden kann, muss man verstehen, wie die Partei in die aktuelle Situation kam. Der Abstieg der Volkspartei vollzieht sich seit einigen Jahrzehnten. Bis in die 1950er und 60er Jahre wurde Identität zu großen Teilen von dem Land geprägt, in dem der oder die Einzelne lebt. Die Nation verband den Einzelnen mit dem Kollektiv, als symbolisch aufgeladene Einheit.
So gut die Nation als Identität für viele auch funktioniert haben mag, so exklusiv und ausgrenzend war sie. Später lösten dann Großorganisationen, wie die Volksparteien, die Kirchen oder Gewerkschaften die Nation als identitätsstiftendes Merkmal ab. Man ging als Individuum in die SPD und kam als Genosse wieder hervor. Es war die Hochphase der SPD – eine Phase, von der die Sozialdemokratie bis heute tief geprägt ist.“
„Die SPD muss sich von ihrem Arbeitsbegriff verabschieden“… weiterlesen
Dieser Vortrag ist zugleich Teil der Ringvorlesung zum Bedingungslosen Grundeinkommen, die an der Universität Kiel stattfand.
Hier geht es zur entsprechenden Website des Institut für Sozialökologie (ISÖ).
…darüber schreibt Andreas Dey in seinem Beitrag über Dirk Heyden, Geschäftsführer des jobcenter Hamburg, für das Hamburger Abendblatt.
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…diese Frage wirft ein Beitrag auf Spiegel Online auf, der sich auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung bezieht. Drei Vorteile der Ganztagsbetreuung werden benannt, aber – zumindest erscheint es im Beitrag so – nicht weiter hinterfragt:
„Ganztagsschulen zahlen sich aus – auch für den Staat“ – was zählt schon Familie?… weiterlesen
…ein Beitrag von Oliver Zimmer in der Neuen Zürcher Zeitung über das Schweizer „Milizsystem“ (nebenberufliche Ausübung öffentlicher Ämter). Siehe dazu einen früheren Kommentar hier.
…im Deutschen Historischen Museum, zu der sie und ich am 7. Juli eingeladen waren. Dass Ulrike Herrmann von einem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht viel hält, auch wenn sie die Ziele teilt, die einige damit verfolgen, daraus machte sie kein Hehl (siehe z. B. hier und hier). Ihr Einwand richtete sich vor allem darauf, dass es nicht finanzierbar und nicht durchsetzbar sei.
Das Format der Veranstaltung war nicht auf eine Podiumsdiskussion ausgerichtet, so dass wir nur wenig aufeinander reagieren konnten und das Publikum sehr früh mit seinen Fragen zu Wort kam. Die Veranstaltung wurde nicht aufgezeichnet. Ich gebe die in meinen Augen wichtigen Punkte der Diskussion aus der Erinnerung wieder.
