> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: Hartz Iv

Würde des Menschen, nicht der Erwerbstätigen

In Artikel 1 unseres Grundgesetzes steht nicht: „Die Würde der Erwerbstätigen ist unantastbar.“ Sondern: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Und dazu passen Sanktionen unter das Existenzminimum nicht! – @SvenLehmann zur Sanktionspraxis bei #HartzIV pic.twitter.com/OnDlbFEvSM — Grüne im Bundestag ️‍ (@GrueneBundestag) 14. November 2019 Beachten Sie auch die Diskussion zum Tweet, dort verknüpft ein Kommentator … Würde des Menschen, nicht der Erwerbstätigen weiterlesen

„Es bleibt ein Hauch von Obrigkeitsstaat“ – auch hier eine Verklärung des „alten“ Sozialstaats…

…im Beitrag von Stephan Hebel in der Frankfurter Rundschau über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Doch geht das Urteil nicht ganz so weit, wie Stephan Hebel es auslegt, Vollsanktionen bleiben möglich, der Gesetzgeber muss dazu nur bestimmte Bedingungen einhalten. Irritierend ist auch in diesem Beitrag die Verklärung des Sozialstaats vor Hartz IV, so als habe es zuvor keine … “Es bleibt ein Hauch von Obrigkeitsstaat“ – auch hier eine Verklärung des „alten“ Sozialstaats… weiterlesen

„Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau?

Diese Deutung, die wir mit unseren Stellungnahmen schon lange vertreten, äußert Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dem er vorhält, eine Chance verpasst zu haben. Prantl schreibt unter anderem: „Das war und ist aber ein grober Irrtum, denn bei der Hilfe für Menschen, die nicht genug Arbeit oder genug Arbeitslohn zum Leben haben, geht … “Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau? weiterlesen

Das Kind beim Namen nennen statt Verrenkungen mancher Sanktionsgegner

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern sein Urteil zur Frage verkündet, ob Sanktionen im Sozialgesetzbuch (Zweites Buch) verfassungsgemäß sind und sie teilweise für verfassungswidrig erklärt. Der Verlauf der öffentlichen Anhörung im Januar 2019 legte es nahe, dass Sanktionen nicht unangetastet bleiben werden. Sie gelten allerdings grundsätzlich weiterhin als verfassungskonform, das Prinzip der Nachrangigkeit sozialstaatlicher Leistungen ist möglich … Das Kind beim Namen nennen statt Verrenkungen mancher Sanktionsgegner weiterlesen

Friedrich Merz hat das Bedingungslose Grundeinkommen fast verstanden…

https://t.co/Xp0c4mYfUp@_FriedrichMerz bei der @Junge_Union: #BGE-Befürwortung basiere auf „erfundenen Gerechtigkeitslücken“. Es sei also gerecht, wenn jemand das nicht hat, was er/sie sowieso zum Leben braucht. Dann ist nichts mehr ungerecht außer ein höherer Spitzensteuersatz? — BGE Eisenach (@bge_esa) 13. Oktober 2019 …er will es aber nicht haben und redet über erfundene Gerechtigkeitslücken. Vielleicht sollte er einmal … Friedrich Merz hat das Bedingungslose Grundeinkommen fast verstanden… weiterlesen

Investor Frank Thelen favorisiert „solidarisches Grundeinkommen“?

In einem Interview mit watson.ch äußerte sich Frank Thelen zum Grundeinkommen. Im Zusammenhang geht es um die Frage, welche Auswirkungen der technologische Wandel auf Arbeitsplätze haben wird: [watson] „Es werden also Jobs verloren gehen, glauben Sie?“ [Thelen] „Ja, es werden Jobs verloren gehen und viele Tätigkeiten werden Software und Roboter x-mal so gut machen wie wir. Auch … Investor Frank Thelen favorisiert „solidarisches Grundeinkommen“? weiterlesen

„Der Grundgedanke des Projektes ist die Freiwilligkeit“ – inwiefern ist das beim „solidarischen Grundeinkommen“ der Fall…

…diese Frage wirft ein Interview mit Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) auf, dass anlässlich des Projektstarts auf Zeit Online veröffentlicht wurde. Schupp stellt differenziert das Vorhaben in Berlin dar und weist auf Eigenheiten im Unterschied zu früher eingerichteten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder 1-Euro-Jobs hin. An einer Stelle irritiert, dass er die Frewilligkeit der Teilnahme … “Der Grundgedanke des Projektes ist die Freiwilligkeit“ – inwiefern ist das beim „solidarischen Grundeinkommen“ der Fall… weiterlesen

„Wir müssen die Menschen mit dem Sozialsystem nicht erziehen!“ – So ist es, weshalb aber so zaghaft?

Eine wichtige Einsicht, der Vorschlag einer Garantiesicherung wäre immerhin ein Schritt weg von der existierenden „aktivierenden Sozialpolitik“. Weshalb aber nicht gleich ein Bedingungsloses Grundeinkommen anstreben, wie es Wolfgang Strengmann-Kuhn auch vertritt? Apropos Erziehungswünsche – sie findet man überall. Und: war da nicht was mit der Einführung von „Hartz IV“ und den Grünen (siehe auch hier … “Wir müssen die Menschen mit dem Sozialsystem nicht erziehen!“ – So ist es, weshalb aber so zaghaft? weiterlesen

„I’m not a UBI guy, not now“ sagte Paul Krugman…

…in einem Interview (Englisch) mit CNBC. Weshalb? Er führt verschiedene Gründe an, z. B. hält er es politisch für nicht durchsetzbar. Gut, dass kann man so sehen, wissen kann er es nicht, denn wenn die Diskussion an Fahrt aufnimmt und beharrlich geführt wird, kann sich die Lage ändern – das ist in Deutschland ebenso zu … “I’m not a UBI guy, not now“ sagte Paul Krugman… weiterlesen

„Fachtagung Grundeinkommen“ der Diakonie Deutschland in Berlin…

…die Veranstaltung findet am 23. Mai statt, hier finden Sie das Programm. Anmeldung online. Aus der Ankündigung: „Deutschland diskutiert über Grundeinkommen – bedingungslos, solidarisch, ganz, oder gar nicht. Hartz IV steht auf dem Prüfstand: reformiert, kritisiert, gelobt, überwunden. Große Lösungen werden gefordert: eine Sozialpolitik, die endlich alles besser macht, alle Probleme löst, alle Erwerbslosen in … “Fachtagung Grundeinkommen“ der Diakonie Deutschland in Berlin… weiterlesen