[:de]“Wolkenkuckucksheime wie das Bedingungslose Grundeinkommen“…[:]

[:de]…kommen in einem Gespräch zwischen Peter Altmaier, Thea Dorn und Thomas Ostermeier in der Wirtschaftswoche zur Sprache. Es ist nur ein kurzer Abschnitt, aber immerhin. Peter Altmaier, Kanzleramtsminister, reagiert auf eine Äußerung zuvor:

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[:de]Leiden durch Pflichtbewusstsein und Leistung verdecken – auch eine Haltung, die es dem Bedingungslosen Grundeinkommen schwermacht[:]

[:de]Ein Gespräch mit dem Münchner Psychoanalytiker Michael Ermann gibt Einblick darein, welche Folgen die Erfahrungen von Kindern, die den Krieg erlebt haben, für ihre Leben und das ihrer Enkel haben (zur Vertiefung hier und hier). Für die BGE-Diskussion sind die Forschungsbefunde insofern interessant, weil die Generation der Kriegskinder und ihrer Enkel diejenige ist, die die Politik der vergangenen Jahrzehnte geprägt hat, in Deutschland anders als anderen Ländern. Zu den Kriegserfahrungen hinzu kommt noch die politische Verantwortung der Nachfahren für den Krieg und die Konzentrationslager. In folgender Passage wird das besonders deutlich:

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[:de]Erwerbskonten statt Bedingungsloses Grundeinkommen? Marcel Fratzscher sieht das so…[:]

[:de]…in einem jüngeren Beitrag auf Zeit Online vom 9. Juni (ganz ähnlich bezogen auf den „Lebenschancenkredit“ am 23. Juni). Was führt ihn zu dieser Schlussfolgerung?

Er hebt so an:

„Auf lange Sicht kann in einer modernen Sozialen Marktwirtschaft jedoch keiner der beiden Ansätze [weder „Wohltaten“ in der Steuer- und Rentenpolitik noch ein BGE, SL] funktionieren. Eine neue Sozialpolitik sollte sich an die Bedürfnisse des Einzelnen anpassen, etwa durch flexible Ansprüche auf soziale Leistungen wie Bildung, Qualifikation, Familienleistungen oder Rente. Individuelle Erwerbskonten wären dafür ein gutes Instrument. Eine solche Sozialpolitik würde nicht nur individuelle Bedürfnisse besser befriedigen, sondern den Einzelnen auch mehr Freiheit und Autonomie verschaffen.“

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[:de]“Armut in Deutschland. Unabwendbar oder politisch gewollt?“ – und welche Lösung dafür?[:]

[:de]Die ver.di Frauen Mittelfranken haben eine Broschüre zu diesem Thema herausgebracht, die in mancher Hinsicht für ein Bedingungsloses Grundeinkommen spricht, auch wenn das dort kein Thema ist. Das kommt nicht von ungefähr, weil die Broschüre am Vorrang von Erwerbstätigkeit festhält, womit manches der Ziele, die erreicht werden sollen, in der Arbeitsmarktorientierung steckenbleibt.[:]

[:de]“Die Bürger sind doch keine Mäuse, an denen man wie im Labor etwas ausprobiert“…[:]

[:de]…so Norbert Blüm in einem Interview mit Business Insider über das Bedingungslose Grundeinkommen. Das Zitat trifft den Nagel auf den Kopf, bezieht sich allerdings nur auf Feldexperimente zum BGE. Seine weiteren Ausführungen waren eher zu erwarten, wenn man seinen Beitrag aus dem Jahr 2007 zum „Wahnsinn mit Methode“ kennt.

Schon der Beginn ist vielsagend:

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[:de]Hut ab – Videomitschnitt der Sitzung des Bundeswahlausschusses bzgl „Bündnis Grundeinkommen“[:]

[:de]

Hut ab für das Bündnis Grundeinkommen und alle, die sich tatkräftig engagiert haben und engagieren, in dieser kurzen Zeit seit der Gründung im September 2016, es nun geschafft zu haben, in allen Bundesländern bei der Bundestagswahl durch Landeslisten vertreten zu sein.[:]

[:de]“Natürlich ist Vollbeschäftigung möglich“ – an Aktualität hat unser Slogan nichts verloren[:]

[:de]Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher, hat sich in diese Richtung in einem Interview mit Neues Deutschland geäußert. Auch wenn das Zitat der wörtlichen Äußerung nicht entspricht, gibt es den Sinn doch angemessen wieder. Im Programm von CDU/ CSU zur Bundestagswahl spielt Vollbeschäftigung ebenfalls wieder eine prominente Rolle. „Vollbeschäftigung“ ist allerdings nicht zu verwechseln damit, voll und ganz mit etwas beschäftigt zu sein. Weshalb Freiheit und Vollbeschäftigung in Gegensatz treten können und wir deswegen uns vor vielen Jahren für diesen Slogan entschieden haben, dazu finden Sie Ausführungen hier. In dem Beitrag wird auch auf wiederkehrende Missverständnisse zum Slogan eingegangen. Dass BGE und Arbeitsmarktentwicklung im Grunde nichts miteinander zu tun haben, dazu siehe z. B. hier.

Schulmeister hatte sich vor wenigen Wochen zum BGE geäußert, siehe hier.[:]