„Green Observatory: Basic Income“

Ein Beitrag im Green European Journal.

„The Green European Journal asked experts, activists, and politicians active on basic income around Europe and in or around the Green galaxy about the basic income debate in their country or region. The second question of this Green Observatory seeks to map progressive responses to basic income.“

„Den Mut zu haben, grundsätzlich zu denken“…

Website von Simone Menne
Anne Will Mediathek

Wie es nun um die Digitalisierung und etwaige Folgen steht, sei dahingestellt, aber, wie in dem Ausschnitt deutlich wird, wäre es angebracht, grundsätzliche Fragen zu stellen, ob denn der Sozialstaat heutiger Gestalt der Demokratie angemessen ist, ob denn unser Verständnis von Bildung und Employability wirklich Bildungsprozessen förderlich oder nicht eher hinderlich ist. Da kann Jens Spahn lange den Sozialstaat verteidigen, wenn er darauf keine Antworten bietet.

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„Bäuerliches Grundeinkommen“…

…ein Beitrag von Peter Grünenfelder für Avenir Suisse. Darin wird auf die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ Bezug genommen, über die 2016 in der Schweiz abgestimmt wurde. Im Beitrag heißt es:

„Für alle Höfe ist ein Betriebsbeitrag vorgesehen. Gesamthaft soll die Schweizer Landwirtschaft mit fast 14 Milliarden Franken subventioniert werden. Das macht 71‘000 Franken pro Hof bzw. fast 6000 Franken monatlich, mehr, als der Bauer mit seiner Produktion im Durchschnitt verdient. Das nennt man dann bäuerliches Grundeinkommen.“

Interessant und differenziert für die deutsche Situation ist dieser Beitrag
und die dazugehörige Website.

„Ein gefährliches Spiel“ der SPD und eine missverständliche Feier von Hartz IV

In seinem Beitrag im Deutschlandfunk wies Frank Capellan auf Widersprüche in den Verlautbarungen der SPD zu einer Abkehr von Hartz IV hin. Wer von Hartz IV und dem damit verbundenen Stigma wegwolle, müsse ernsthafte Schritte ergreifen, die wären aber nur mit einem bedingungslosen „Grundeinkommen“ möglich. Andrea Nahles wie auch andere führende SPD-Politiker seien dafür nicht zu haben.

Der SPD attestiert er, dass sie an der alten Maxime festhalte, es gebe kein Einkommen ohne Arbeit. Dann heißt es:

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„Alternativen zu Hartz IV“ – eine Diskussion im Deutschlandfunk…

…mit folgenden Gästen:

Inge Hannemann, Hartz IV-Kritikerin
Prof. Dr. Stefan Sell Direktor des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung der Hochschule Koblenz
Ursula Weidenfeld, Wirtschaftsjournalistin

Hier geht es zum Podcast.

Inge Hannemann hat sich schon wiederholt pro Bedingungsloses Grundeinkommen geäußert, siehe hier; Stefan Sell kritisiert die bestehenden Sozialsysteme, ist dem BGE gegenüber aber sehr skeptisch, ohne einmal die Möglichkeiten bislang ausgelotet zu haben, siehe hier. Ursula Weidenfeld äußerte sich jüngst kritisch zum solidarischen Grundeinkommen, die von ihr eröffnete Alternative ist jedoch auch illusionär, siehe hier.