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Das Menschenbild des Grundeinkommens ist keine Zukunftsmusik – Sozialstaat und Demokratie im Widerspruch

In einem Interview mit Jürgen Schupp auf der Plattform Xing werden etliche Fragen rund um ein Grundeinkommen gestellt, die Antworten geben Einblick in den Stand der Diskussion und darein, wie Jürgen Schupp die Aussichten für eine Einführung einschätzt. Zwei Stellen seien hier kommentiert. Gleich zu Beginn geht es um die Frage, ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, in … Das Menschenbild des Grundeinkommens ist keine Zukunftsmusik – Sozialstaat und Demokratie im Widerspruch weiterlesen

Das Lohnabstandsgebot, das Lohnabstandsgebot – wie wichtig ist das tatsächlich?

Wenn auch meist als Selbstverständlichkeit betrachtet, so stellt sich die Frage, ob denn das vielbeschworene Lohnabstandsgebot tatsächlich die Bedeutung hat, die ihm zugeschrieben wird. Sein Geschwister ist die sogenannte Armuts- bzw. Arbeitslosigkeitsfalle, auch sie wird für ein großes Problem gehalten, wie diese Passage aus einem Interview mit Peter Weiß (Sozialpolitiker der CDU) im Deutschlandfunk erkennen lässt: „Das … Das Lohnabstandsgebot, das Lohnabstandsgebot – wie wichtig ist das tatsächlich? weiterlesen

„Hartz IV ergänzen“ – Woran muss sich eine „reiche Gesellschaft“ messen lassen?

Diese Frage leitet den Beitrag von Tobias Peter in der Frankfurter Rundschau ein. Er schreibt mit Bezug auf den jüngst vorgebrachten Vorschlag, den Regelsatz der Grundsicherung zu erhöhen: „Eine reiche Gesellschaft muss sich daran messen lassen, was sie für die Ärmsten tut. Gleichzeitig gilt: Es gibt nur wenige Länder, in denen man mit Blick auf die … “Hartz IV ergänzen“ – Woran muss sich eine „reiche Gesellschaft“ messen lassen? weiterlesen

„…eine Gruppe von Mitbürgern einfach mit bedingungslosem Grundeinkommen auszugliedern“ – Unternehmerblick oder Sozialpaternalismus?

Diese Frage stellt sich anlässlich des Interviews mit Reinhold von Eben-Worlée, Präsident von Die Familienunternehmer, in der Neuen Zürcher Zeitung, der folgendes darin ausführt: „[NZZ] Zuletzt hat aber auch der grüne Vorstand Vorschläge gemacht für eine sogenannte «Garantiesicherung» ohne Arbeitszwang, die ein bedingungsloses Grundeinkommen über die Hintertür einführen würde. [Eben-Worlée] Die Schröderschen Hartz-IV-Reformen haben ja gerade … “…eine Gruppe von Mitbürgern einfach mit bedingungslosem Grundeinkommen auszugliedern“ – Unternehmerblick oder Sozialpaternalismus? weiterlesen

Interessante Grafik – andere Wege zur Absicherung des Einkommens, allgemeines Steueraufkommen statt Versicherungsbeiträge…

Hartnäckig hält sich der Mythos, dass Österreich langfristig so großzügig zu Langzeitarbeitslosen sei. Skandinavien zahlt seinen Arbeitslosen mehr als in Österreich. Es tut das meist über die Sozialhilfe und nicht über das Arbeitslosenversicherungssystem. 1/4 https://t.co/MbWs1Notns pic.twitter.com/wMgSWwiFDN — Oliver Picek (@OliverPicek) January 19, 2021 …das führt direkt zur Frage, wie relevant hierfür ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist … Interessante Grafik – andere Wege zur Absicherung des Einkommens, allgemeines Steueraufkommen statt Versicherungsbeiträge… weiterlesen

„denn ein höherer Lohn steigert […] den Suchanreiz der Arbeitslosen“ – oder räumt er Hindernisse zur Seite?

Diese Frage ist nicht banal, nimmt die Rede vom „Anreiz“ doch stets an, es mangele dem Individuum an Impulsen und es seien diese Impulse, die es zum Handeln veranlassen. Genau in diese Richtung liest sich das bei Tom Krebs, der im Handelsblatt über die Auswirkungen von Mindestlöhnen schreibt: „Einerseits führt eine Anhebung des Mindestlohns zu einem Rückgang der … “denn ein höherer Lohn steigert […] den Suchanreiz der Arbeitslosen“ – oder räumt er Hindernisse zur Seite? weiterlesen

„Ist das Arbeitslosengeld zu hoch, sinkt der Anreiz, sich einen Job zu suchen“ – von wegen Binsenweisheit…

…, die Behauptung passt gut zu meinem gestrigen Beitrag zur vermeintlichen „poverty trap“. Hier die wörtlichen Ausführungen Martin Kochers, Arbeitsminister Österreichs in einem Interview mit Der Standard. Kocher antwortet auf die Frage danach, was er von der Erhöhung des Arbeitslosengeldes halte: „Kocher: Hierzu gibt es kaum Studien, es gab aber auch zuvor nicht solch eine Ausnahmesituation. Wir … “Ist das Arbeitslosengeld zu hoch, sinkt der Anreiz, sich einen Job zu suchen“ – von wegen Binsenweisheit… weiterlesen

Treffende Anmerkung: Mit Schubladen arbeiten, um Differenziertheit zu unterlaufen und Paternalismus zu verdecken…

So ist es. Ist eine kluge Strategie, um zu spalten und das BGE zu schwächen. Und wirkt besonders gut, wenn man nicht merkt, dass man drauf reingefallen ist und sich für besonders reflektiert hält, indem man darauf hinweist, kein „neoliberales Modell“ zu vertreten. (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) January 9, 2021 …, denn die wenigsten … Treffende Anmerkung: Mit Schubladen arbeiten, um Differenziertheit zu unterlaufen und Paternalismus zu verdecken… weiterlesen

„…dass Menschen etwas Sinnvolles bewerkstelligen wollen…“ – scheint gegen ein Grundeinkommen zu sprechen,…

…zumindest sieht das der ehemalige Conti-Vorstandsvorsitzende Elmar Degenhart in einem Interview auf Zeit Online so. Hier der Ausschnitt: „ZEIT: Es gibt Wirtschaftsführer, die sagen: Wir brauchen ein staatliches Grundeinkommen, um diejenigen, die wir nicht mehr erreichen, abzusichern. Halten Sie das für eine gute Lösung? Degenhart: Nein, weil ich tief überzeugt davon bin, dass Menschen etwas Sinnvolles bewerkstelligen wollen … “…dass Menschen etwas Sinnvolles bewerkstelligen wollen…“ – scheint gegen ein Grundeinkommen zu sprechen,… weiterlesen

Es sind eben die einen doch „etwas Besseres“ (ab 33 Beitragsjahren) als die anderen

Zum 1.1.2021 kommt die #Grundrente. Rund 1,3 Mio. Rentnerinnen & Rentner werden bald bis zu 400 Euro mehr in der Tasche haben. Für Menschen, die Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt haben, aber trotzdem nicht über die Runden kommen. Für uns gilt: Leistung muss sich lohnen. pic.twitter.com/1xOJh0xK2U — CDU Deutschlands (@CDU) December 28, 2020 Weitere Informationen … Es sind eben die einen doch „etwas Besseres“ (ab 33 Beitragsjahren) als die anderen weiterlesen