Gewerkschafter verabschieden eine Erklärung zum Grundeinkommen – ist sie der Diskussion förderlich?

Über die Erklärung berichtete das Netzwerk Grundeinkommen. Der Aufruf plädiert für eine vorurteilsfreie Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen, die Entwicklung eines Gewerkschaftskonzepts und weitere Forderungen. „Wir sind der Auffassung, dass neben dem Bedingungslosen Grundeinkommen, welches die angstfreie Existenz und gesellschaftliche Teilhabe eines jeden Menschen sichert, weitere politische Veränderungen nötig sind, so zum Beispiel: Umverteilung von … Gewerkschafter verabschieden eine Erklärung zum Grundeinkommen – ist sie der Diskussion förderlich? weiterlesen

„Teilzeitarbeit ist defizitär – damit lässt sich im bestehenden System keine Rente machen“…

…ein instruktiver Beitrag von Stefan Sell über das bestehende System der Rentenversicherung. Im Grunde wieder eine Steilvorlage für den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens, denn nur er änderte etwas am Vorrang von Erwerbstätigkeit. – Aber keine Steilvorlage für Stefan Sell.

„Was ein bedingungsloses Grundeinkommen bringt“ oder: wie man auf halbem Wege stehenbleibt

…das lässt sich einem Beitrag von Florian Diekmann auf Spiegel online verfolgen. Der Autor hatte in jüngerer Zeit wiederholt über Armut und Hartz IV geschrieben, siehe hier. Sein Beitrag über das BGE ist sehr informiert, bleibt in seinen Schlussfolgerungen jedoch auf halbem Wege hängen, wie ich an wenigen Passagen zeigen möchte. Diekmann referiert zwei Zugänge … “Was ein bedingungsloses Grundeinkommen bringt“ oder: wie man auf halbem Wege stehenbleibt weiterlesen

„Paritätischer fordert vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV“…

…starke Worte sind das, was aber wird genau gefordert? „Eine vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgestellten Statistik. Notwendig sei eine komplette Neuausrichtung der Grundsicherung. Der Verband kündigt an, innerhalb der kommenden zwei Wochen ein eigenes Konzept zur Reform von Hartz IV … “Paritätischer fordert vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV“… weiterlesen

Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut

Jens Spahn hat für Aufregung (siehe auch hier) gesorgt mit seinen Äußerungen über Hartz IV. Sie finden sich in einem Interview mit der Berliner Morgenpost. Thilo Sarrazin hatte vor Jahren schon einmal einen Hartz IV-Speiseplan vorgestellt. Und die SPD war über die Jahre mit vergleichbaren Äußerungen zu vernehmen, wie Spahn sie getätigt hat. Was hatte … Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut weiterlesen

„Wir brauchen Utopien für den Kapitalismus“ – und müssen uns von sonderbaren Hemmungen befreien

…das könnte man Mark Schieritz auf seinen Beitrag bei Zeit Online entgegnen, der interessante Überlegungen anstellt, aber dann doch Hemmungen hat. Wie lautet sein Vorschlag? „Angenommen, der Staat könnte so viel Geld ausgeben, wie er will: Wie wäre es, wenn jeder Deutsche etwas Ähnliches wie die Bahncard 100 bekäme? Nicht nur einen Freifahrtschein für Züge, … “Wir brauchen Utopien für den Kapitalismus“ – und müssen uns von sonderbaren Hemmungen befreien weiterlesen

„Freiheit und Glück jenseits der Arbeit“ – aber wie?

Rudolf Walther beschäftigt sich in einem Beitrag für gegenblende mit dem Vorschlag der IG Metall, die Wochenarbeitszeit auf 28 Stunden zu reduzieren und ein Recht auf Rückkehr in Vollzeit zu verankern. Der Vorschlag sei zwar nicht so weitgehend wie das Verständnis von Freiheit des Individuums im Gefolge der Aufklärung, aber immer noch besser als die … “Freiheit und Glück jenseits der Arbeit“ – aber wie? weiterlesen

„Menschen einen guten angenehmen Lebensstandard zu geben“…

…, das hält Adair Turner, Vorsitzender des Institute for New Economic Thinking (INET) in einem Interview zum Bedingungslosen Grundeinkommen, für wichtiger als mehr Selbstbestimmung. Folgende Passagen sind besonders interessant. In der ersten geht es um Statusgüter: „In einer Umgebung, in der Statusgüter (wie ein Grundstück in einer bestimmten Gegend) ein extrem wichtiger Teil dessen sind, … “Menschen einen guten angenehmen Lebensstandard zu geben“… weiterlesen

Planifikatorische Befreiung durch Festhalten an der Erwerbsfixierung

Christoph Butterwegge in einem kurzen Gespräch auf 3sat über Kinderarmut und was gegen sie unternommen werden könnte. Er geht dabei auf bestehende Angebote wie das Bildungs- und Teilhabepaket ein, das zu bürokratisch sei. Höhere Löhne seien wichtig, dass Eltern ein entsprechendes Einkommen erzielen können, der Mindestlohn nicht ausreichend. Nicht fehlen darf die Ganztagsschule, auch die … Planifikatorische Befreiung durch Festhalten an der Erwerbsfixierung weiterlesen

„Weg mit den Zwei-Monats-Vätern“ – im Zweifelsfall doch Pflicht

Das ist letztlich, worauf der Beitrag von Tatjana Heid „Weg mit den Zwei-Monats-Vätern“ in der Frankfurter Allgemeine Zeitung hinausläuft. (Zur Struktur des Elterngeldes siehe frühere Beiträge von mir) Die Autorin beklagt den fehlenden Erfolg des Elterngeldes in Sachen Umerziehung der Väter. Zwar nehmen ein Viertel der Väter Elterngeldmonate in Anspruch, doch nur zwei Monate. Das … “Weg mit den Zwei-Monats-Vätern“ – im Zweifelsfall doch Pflicht weiterlesen