> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

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„Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019“ – welche Grundsicherung?

Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland entwirft Nobert Häring in seinem Blog und stellt manch interessante Forderung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags. An einer Stelle kommt er auf die Frage nach einer Grundsicherung zu sprechen und formuliert: „Erhöhen Sie die Grundsicherung auf ein Niveau, das ein Leben in Würde ermöglicht, insbesondere für Familien mit Kindern. Beenden … “Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019″ – welche Grundsicherung? weiterlesen

„Vorurteilsmaschine Hartz-IV“…

…ein nach wie vor aktueller Beitrag von Barbara Dribbusch in der taz aus dem Jahr 2010 (!). Der Beitrag endet so: „Nur weil fast jeder schon mal von einer Alleinerziehenden auf Hartz IV gehört hat, die einen neuen Lebenspartner verschweigt, kann man nicht ständig Sozialdetektive in Schlafzimmer schicken. Nur weil fast jeder schon mal einen … “Vorurteilsmaschine Hartz-IV“… weiterlesen

„Der mühsame Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit“…

…ein Bericht im Deutschlandfunk über das Teilhabechancen-Gesetz und seine Eigenheiten, z. B. die Voraussetzung, mehr als fünf Jahre arbeitslos zu sein. Ein solches Gesetz setzt wiederum auf den Primat des Arbeitsmarktes gegenüber dem Ziel der Existenzsicherung. Wenn es eine solche gäbe und sie nicht die stigmatisierenden Folgen hätte, die sie heute hat (sie rühren vom … “Der mühsame Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit“… weiterlesen

„Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht sozial“…

…schrieb Eva Quadbeck bei RP-Online. Wieder eine oberflächliche BGE-Abrechnung, man fragt sich unweigerlich, weshalb der Unwille so groß ist, sich differenziert damit zu beschäftigen. Wenn Frau Quadbeck schreibt, eine BGE stehe – sie verweist auf Andrea Nahles – im Gegensatz zu einem „Recht auf Arbeit“, dann stellt sich doch die Frage, ob Arbeit, also Erwerbsarbeit, … “Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht sozial“… weiterlesen

„Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben“…

…ein Beitrag von Carsten Sieling in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Mit einer einleitenden Kritik an der Perspektivlosigkeit im heutigen Sozialstaat, schreibt Sieling: „Es ist deshalb an der Zeit, dem Sozialstaat wieder eine Zukunft zu geben. Er muss neue Sicherheiten und Chancen bieten, muss Antworten geben auf die Herausforderungen der Zeit und dem zunehmenden Fachkräftemangel wie … “Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben“… weiterlesen

„„Fördern und Fordern“ ist eine Anmaßung“…

…schreibt Karoline Linnert (Bündnis 90/ Die Grünen, Senatorin für Finanzen in Bremen) im Weser-Kurier. Ein interessanter Beitrag, der – wie selten genug geschieht – auf die Kontinuität hinweist, dass auch vor der Agenda 2010 Arbeitsbereitschaft erwartet wurde und es unsinnige Ämterbesuche gab. Die Willkür der Sachbearbeiter war groß, die Hilfen waren jedoch stärker am Einzelfall … “„Fördern und Fordern“ ist eine Anmaßung“… weiterlesen

„Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren…

…hier geht es zum Video der entsprechenden Sendung im ZDF. In dieser Sendung, die ich mir noch nicht angeschaut habe, hätte es um die Frage gehen müssen, was Demokratie auszeichnet, welche Stellung die Staatsbürger in ihr haben, welche Bedeutung Autonomie und Mündigkeit zukommen, wie Leistungsbereitschaft gestärkt werden kann, ohne Gemeinschaft zu schwächen und was dafür … “Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren… weiterlesen

Freiheit ohne Demokratie? Eine Kontroverse anlässlich einer Twitter-Nachricht

Dieser Kommentar von Holger Schäfer, Institut der deutschen Wirtschaft, reagiert auf einen Tweet von Wolfgang Strengmann-Kuhn. Auf den Kommentar von Schäfer reagiert Timo Bahrs. Es werden hierbei zwei Deutungen von Freiheit artikuliert, die auf Wertpositionen beruhen, in der Diskussion geht es um das Menschenbild. Sie stehen gegeneinander. Keiner von beiden stellt die Frage, auf welchem … Freiheit ohne Demokratie? Eine Kontroverse anlässlich einer Twitter-Nachricht weiterlesen

„Karlsruhe prüft Hungerstrafen“ – Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht

Darüber berichtet Susan Bonath in junge Welt, in anderen Zeitungen wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung war dies ebenfalls zu lesen. Die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts ist schon lange anhängig (siehe hier). Manche hoffen darauf, dass damit die Sanktionierung von Leistungsbeziehern im Arbeitslosengeld II ein Ende haben könnte, darauf würde ich nicht wetten. Ganz gleich wie das … “Karlsruhe prüft Hungerstrafen“ – Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht weiterlesen

„Die SPD – Partei der Arbeit oder der Arbeitslosen?“…

…ein Beitrag von Florian Gerster, ehemals Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Gerster zitiert teils aus dem Protokoll des Bundesparteitags der SPD 2003, um deutlich zu machen, wie groß die Unterstützung für die Agenda-Politik in der SPD, auch im Parteivorstand, war. Wie ist der Duktus von Gersters Beitrag? Weitgehend ein Jubeltext … “Die SPD – Partei der Arbeit oder der Arbeitslosen?“… weiterlesen