> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: spd

[:de]Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut[:]

[:de]Jens Spahn hat für Aufregung (siehe auch hier) gesorgt mit seinen Äußerungen über Hartz IV. Sie finden sich in einem Interview mit der Berliner Morgenpost. Thilo Sarrazin hatte vor Jahren schon einmal einen Hartz IV-Speiseplan vorgestellt. Und die SPD war über die Jahre mit vergleichbaren Äußerungen zu vernehmen, wie Spahn sie getätigt hat. Was hatte … [:de]Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut[:] weiterlesen

[:de]„Soziales Grundeinkommen erforderlich“…[:]

[:de]…schreibt Ursula Engelen-Kefer auf der Website des Sozialverbands Schleswig-Holsteins. Doch der Titel ist irreführend, handelt es sich eher um eine Abrechnung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen und einem Festhalten am bestehenden Sozialstaat. Interessant, dass zur Sanktionspraxis, den stigmatisierenden Folgen der heutigen Bedarfsprüfung und der Degradierung unbezahlter Arbeit kein Wort gesagt wird. Aber das mag schwer sein … [:de]„Soziales Grundeinkommen erforderlich“…[:] weiterlesen

[:de]“Streitthema Grundeinkommen – Risiko oder Chance für den Sozialstaat?“[:]

[:de] Veranstalter war die Landtagsfraktion der SPD in Schleswig Holstein, hier die Ankündigung der Veranstaltung. Nachtrag 17.1.: Ralf Stegner (SPD) bezeichnete das BGE an einer Stelle als „Droge“, ein bezeichnender Vergleich, weil er damit die öffentliche Diskussion darum für nicht sachhaltig und diejenigen, die es befürworten und interessant finden, zu Suchtkranken erklärt. Zu Stegners Bemerkung … [:de]“Streitthema Grundeinkommen – Risiko oder Chance für den Sozialstaat?“[:] weiterlesen

[:de]“Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“…[:]

[:de]…das sagte Andrea Ypsilanti (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Aber was bietet sie als Alternative an? FR: „Was bedeutet das mit Blick auf den Hauptstreitpunkt? Würden Sie sagen: Hartz IV muss weg?“ Ysilanti: „Ja, auf jeden Fall. Als Erstes müssen die Sanktionen weg. Das Fördern sollte eine bessere Qualität haben. Diejenigen, die … [:de]“Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“…[:] weiterlesen

[:de]“Die Wirtschaft hat ja im Grunde die Aufgabe die Menschen von der Arbeit zu befreien“…[:]

[:de]…mit dieser Aussage in einem Interview mit brand eins hat Götz W. Werner vor vielen Jahren für Aufsehen gesorgt, in einem Interview mit Business Insider wiederholt er sie. Man vergleiche diese Haltung nur mit derjenigen des Vorstandsvorsitzenden von Siemens, Joe Kaeser, der auf Kritik an bevorstehenden Entlassungen durch Martin Schulz (SPD) diesbezüglich erstaunlich defensiv reagierte. … [:de]“Die Wirtschaft hat ja im Grunde die Aufgabe die Menschen von der Arbeit zu befreien“…[:] weiterlesen

[:de]Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt?[:]

[:de]Gregory Mankiw, Professor of Economcs an der Harvard University, hat im Sommer 2016 einen Blogbeitrag zum „Universal Basic Income“ verfasst. Es geht darin zwar nicht um detaillierte Ausgestaltungsfragen, doch der Beitrag ist insofern interessant, als er zum einen den normativen Unterschied zwischen Negativer Einkommensteuer (siehe auch hier und hier) und Bedingungslosem Grundeinkommen unterschätzt, zum anderen, … [:de]Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt?[:] weiterlesen

[:de]Bedingungsloses Grundeinkommen bei Radio Bremen[:]

[:de]Unter dem Titel „Sozial gerecht oder süßes Gift“, letzteres womöglich eine Anspielung auf einen Beitrag von Anke Hassel, diskutierten bei Radio Bremen in der Reihe „Bremen Zwei unterwegs“: Sigrid Grönert, MdBB, CDU, Fraktionssprecherin für Soziales; Peter Hoedemaker, Bremer Unternehmer; Dieter Reinken, MdBB, SPD, Fraktionssprecher für Wirtschaft und Kai Wargalla, MdBB und im Landesvorstand der Grünen.[:]

[:de]“Da stiehlt sich der Staat aus der Verantwortung“…[:]

[:de]…so Marcel Fratzscher in einem Interview mit dem Kurier, der in Österreich erscheint, in dem es auch wieder einmal um das Bedingungslose Grundeinkommen geht. Hier der Ausschnitt: „Bei Diskussionen über das Ausgleichen von Chancen wird oft auch ein bedingungsloses Grundeinkommen angeführt. Was halten Sie davon?“ Fratzscher: „Das hat nichts mit Gerechtigkeit zu tun. Da stiehlt … [:de]“Da stiehlt sich der Staat aus der Verantwortung“…[:] weiterlesen

[:de]“…kann auch die Pflicht des Staates sein, seine Bürger zu fordern […] im Interesse der Betroffenen“…[:]

[:de]…das stammt nicht von Andrea Nahles (SPD) oder Clemens Fuest (ifo-Institut), nein, Marcel Fratzscher (DIW) hat sich so geäußert, und zwar in einem Beitrag für Wirtschaftsdienst. Die Passage lautet in Gänze:

[:de]Was ist Leistung? Martin Schulz antwortet auf die Frage einer Mutter[:]

[:de] Vor wenigen Tagen haben wir auf diese Diskussionssendung mit dem SPD-Kanzlerkandidaten schon hingewiesen. An der Reaktion von Martin Schulz wird deutlich, dass er zwar davon beeindruckt scheint, was die fragende Mutter leistet, aber hilflos darauf antwortet. Was nützt dieser Mutter – und den Kindern – eine stärkere Anerkennung der Erziehungszeiten in der Rentenversicherung oder … [:de]Was ist Leistung? Martin Schulz antwortet auf die Frage einer Mutter[:] weiterlesen