[:de]“Wenn es nichts mehr zu tun gibt, kann auch niemand mehr konsumieren“…[:]

[:de]…ein erstaunliches Missverständnis offenbart René Schneider, SPD-Landtagsabgeordneter, in einem Interview mit RP-Online. Schneider gehört der neuen Enquête-Kommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ an. An einer Stelle des Interviews geht es um das Bedingungslose Grundeinkommen, welche Rolle es angesichts der Digitalisierung spiele. Schneider antwortet: „Schneider: Ich habe zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ noch keine abschließende Meinung. Es … [:de]“Wenn es nichts mehr zu tun gibt, kann auch niemand mehr konsumieren“…[:] weiterlesen

[:de]Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder…[:]

[:de]…wurde nicht vor wenigen Monaten schon einmal so etwas gemeldet aus der SPD (siehe meinen Kommentar hier)? In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: „Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem SPD-Parteivorstand, aus der Parlamentarischen Linken, sowie aus den Vorständen von Jusos, DL 21 sowie Arbeitsgemeinschaften und linke Vertreterinnen und Vertreter aus Landesverbänden haben … [:de]Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder…[:] weiterlesen

[:de]“Ich arbeite, also bin ich“ – gut, dass das einmal gesagt wird…[:]

[:de]…so zumindest erscheint der Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Wer das ernst meint, braucht über Würde nicht mehr nachzudenken. Sie beginnt hiermit: „Wenn er erklären will, was Arbeit mit einem Menschen macht, oder eher, was es mit einem Menschen macht, wenn er keine Arbeit hat, dann erzählt Thomas Lenz von dem Mann … [:de]“Ich arbeite, also bin ich“ – gut, dass das einmal gesagt wird…[:] weiterlesen

[:de]“Ohne Ehrenamtliche wäre die Lebensqualität ruckzuck im Eimer“…[:]

[:de]…so der Titel eines Interviews mit Franz Müntefering in den Ruhr Nachrichten. Müntefering hebt dabei die Bedeutung von Ehrenamtlichen für viele Aufgaben im Gemeinwesen heraus, die Haushaltstätigkeiten, die einen viel höheren Umfang an Stunden in Anspruch nehmen, erwähnt er nicht. Siehe hier und eine ausführliche Fassung hier, einen Kommentar von Stefan Sell hier, von mir … [:de]“Ohne Ehrenamtliche wäre die Lebensqualität ruckzuck im Eimer“…[:] weiterlesen

[:de]“Die Antwort…[:]

[:de]…ist ein neues System von Garantieleistungen: Eine Garantierente, eine Kindergrundsicherung und ein Garantieeinkommen für Erwerbstätige, das Aufstocker aus Hartz IV herausholt und gleichzeitig dafür sorgt, dass Erwerbsarbeit besser belohnt wird.“ – so Wolfgang Strengmann-Kuhn in einem Gastbeitrag in derFreitag, auf den Sascha Liebermann kürzlich bereits hinwies. Allerdings beantwortet er nicht die Frage, wer die entsprechenden … [:de]“Die Antwort…[:] weiterlesen

[:de]“Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“?[:]

[:de]Darüber schreiben Sven Lehmann und Lisa Paus (Bündnis 90/ Die Grünen) in der taz und nehmen den Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens auf’s Korn. Ebenso kritisch  schreibt Arno Widmann „Trickserei und Dummheit der SPD“ in der Frankfurter Rundschau. Selbst bekannte Nachrichtensendungen wie die Tagesschau berichten differenziert über den Vorschlag und seine irreführende Bezeichnung. Was schreiben Lehmann … [:de]“Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“?[:] weiterlesen

[:de]“Hartz IV ist ein Angstmache-Instrument“…[:]

[:de]…sagt Klaus Barthel (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Er begrüßt die jüngere Debatte über die Folgen des Arbeitslosengeldes II, hält ein solidarisches Grundeinkommen aber nicht für ausreichend in der jetzigen Konzeption. Was er stattdessen befürwortet, wird nicht deutlich, ein BGE kommt nicht zur Sprache. Barthel hat offenbar vor 15 Jahren schon die … [:de]“Hartz IV ist ein Angstmache-Instrument“…[:] weiterlesen

[:de]Video des Berliner Rathaus-Dialogs zum Solidarischen Grundeinkommen[:]

[:de] Video der 5. Ausgabe des Berliner Rathaus-Dialogs mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller, dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Marcel Fratzscher, Geschäftsführer der Unternehmensvereinigung Berlin-Brandenburg e.V. Alexander Schirp und der Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (SPD) zum Thema „Für ein neues Recht auf Arbeit. Solidarisches Grundeinkommen statt Arbeitslosigkeit.“ Das Keynote zum Thema „Arbeit … [:de]Video des Berliner Rathaus-Dialogs zum Solidarischen Grundeinkommen[:] weiterlesen

[:de]Ralf Stegner – Vorkämpfer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?[:]

[:de]Erstaunliche Äußerungen sind von Ralf Stegner (SPD) via Twitter zu vernehmen: Das klingt noch verhalten (siehe auch hier), aber dann: Wenn wir ihn beim Wort nehmen, müsste nun eigentlich daraus die Befürwortung eines Bedingungslosen Grundeinkommens folgen, oder? Warten wir es ab. Sascha Liebermann[:]

[:de]Belohnen statt Sanktionieren?…[:]

[:de]…so stellt sich offenbar Simone Lange, die für den Parteivorsitz in der SPD kandidiert, eine Alternative zur bisherigen Sozialpolitik vor. Im Interview mit neues deutschland spricht sie davon, dass es nicht mehr ausreiche zu reparieren, der Motor müsse ausgetauscht werden. Sie wird gefragt: nd: „Spitzenvertreter der SPD verweisen aber darauf, dass sie in den vergangenen … [:de]Belohnen statt Sanktionieren?…[:] weiterlesen