Oberbürgermeister von Görlitz hält das bedingungslose Grundeinkommen für wegweisend

Görlitz Oberbürgermeister Joachim Paulick kann laut einem Bericht von FAKTUELL dem Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens viel abgewinnen. Die Probleme der Kommune scheinen den Blick dafür zu schärfen, dass alle bislang versuchten Wege der Arbeits- und Sozialpolitik nicht weiterführen. Offenbar benötigt es mehr Nähe zu den drückenden Problemen einer Kommune, damit die Chancen eines bGEs erkannt werden. Götz W. Werner war eingeladen, um über das bGE zu sprechen.
Hier geht es zum Bericht.

Audiomitschnitt einer Veranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen

Am 16. Juni fand eine Podiumsdiskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen in Köln statt. Veranstalter war common purpose unter Mitwirkung der Kölner Initiative Grundeinkommen

Auf dem Podium diskutierten:
Dr. Lale Akgün (MdB a.D., Politikerin, Ärztin, Psychologin, Autorin), Dr. Sascha Liebermann (Mitbegründer und Sprecher der Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“), Wolfgang Scheiblich (Geschäftsführer des Sozialdienst katholischer Männer e.V.), Christoph Schlee, Gründungsmitglied der Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. sowie Dr. Sebastian Lotz, Volkswirt beim Institut der deutschen Wirtschaft (IW). Moderation: Kerstin Stromberg-Mallmann.

Audiomitschnitt des Impulsvortrags von Sascha Liebermann
Fragen an Sascha Liebermann nach dem Vortrag
Audiomitschnitt der gesamten Veranstaltung

Einen Kommentar zu Äußerungen von Sebastian Lotz (so wie Sascha Liebermann sie erinnerte) finden Sie hier.

„Macht das Grundeinkommen faul?“ – Theo Wehner über Grundeinkommen

Enno Schmidt spricht mit Prof. Theo Wehner über die Psychologie des Grundeinkommens. Was sind die Motive für die Arbeit? Wann und wie verändern sich diese? Wie wird Gerechtigkeit erlebt? Was für einen Stellenwert haben (konkrete) Utopien in unsere Gesellschaft?

Prof. Dr. Theo Wehner arbeitet im Zentrum für Organisations- und Arbeitswissenschaften an der ETH Zürich und leitet die Forschungsgruppe “Psychologie der Arbeit in Organisation und Gesellschaft.”

Macht das Grundeinkommen faul? from grundeinkommen.tv on Vimeo.

Schweizer Fernsehen – Pfarrer Andreas Peter zum Grundeinkommen

Der reformierte Pfarrer Andreas Peter spricht im Schweizer Fernsehen zum Grundeinkommen. Er findet die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen bereits in der Bibel verankert. Bedenkt man, wie sich kürzlich die Deutsche Bischofskonferenz geäußert hat, ist es ein erstaunliches Wort zum Sonntag. Allerdings gibt es auch in Deutschland Kirchenvertreter, die das bGE unterstützen, z.B. Bischof Knuth.

Wort zum Sonntag vom 02.07.2011

„Rechte der Arbeitsuchenden stärken – Sanktionen aussetzen“ – Schriftliche Stellungnahmen online

Nachdem Anfang Juni die Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages stattfand, liegen nun auch schriftliche Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen vor. Die Stellungsnahme Prof. Stephan Lessenichs, der die Sanktionen kritisiert und für ihre Abschaffung und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens plädiert, findet sich hier.

Siehe auch den Bericht des Netzwerk Grundeinkommen dazu.

Deutsche Bischofskonferenz zum bedingungslosen Grundeinkommen

Die Deutsche Bischofskonferenz äußert sich in ihrem aktuellen Impulspapier Chancengerechte Gesellschaft auch zum bedingungslosen Grundeinkommen. Auf S. 31 ist folgendes zu lesen:

„… Vor diesem Hintergrund ist die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen kritisch zu sehen. Falls dieses Grundeinkommen zu niedrig ist, um den Lebensunterhalt zu decken, sind zusätzliche sozialstaatliche Maßnahmen erforderlich. Falls das Grundeinkommen jedoch so hoch ist, dass ein auskömmlicher Lebensstandard ohne eigenständige Erwerbstätigkeit abgedeckt ist, stellen sich nicht nur erhebliche Finanzierungsprobleme. Es besteht auch die Gefahr, dass Einzelne oder ganze Gruppen dauerhaft nicht mehr am Erwerbsleben teilhaben. Insbesondere jüngere Menschen könnten mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu geringe Anreize haben, eine gute Schulbildung und Ausbildung zu absolvieren. …“

Siehe auch das Statement zur Vorstellung des Papiers von Kardinal Marx

Man beachte auch, welcher wissenschaftliche Sachverstand zur Verfassung des Papiers hinzugezogen wurde (S. 7). Von der Idee, dass der Mensch als Ebenbild Gottes geschaffen wurde, ist in dem Papier auch nichts mehr übrig, wie man an den Ausführungen zum bGE erkennt.

Apropos, auch der verbreitete Rückgriff auf das Subsidiaritätsprinzip, dem das bGE angeblich widerspreche, ist nicht haltbar, Subsidiarität und bGE bilden keinen Gegensatz.

Kritik kommt nun auch von katholischer Seite, siehe Chancengerechte Gesellschaft – eine Stellungnahmevon Bernhard Emunds, Hermann-Josef Große Kracht, Karl Gabriel und Matthias Möhring-Hesse

Letzterer hat sich schon öfter zum bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe unseren früheren Kommentar „Die Furcht vor der Freiheit – überfordert das Grundeinkommen die Menschen?“.