> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Es ist gemeinsame Aufgabe unserer Gesellschaft, die Menschen für die Arbeitswelt fit zu machen“…

…sagt Bosch-Geschäftsführer Christoph Kübel im Gespräch mit Zeit Online. Wichtig sei dies angesichts des Wandels in der Arbeitswelt und die Bedeutung der Roboterisierung bei Bosch. Besonders interessant sind zwei Passagen, hier die erste:

„Kübel: Unsere Vision ist auf jeden Fall nicht die menschenleere Fabrik. Die Kombination von Menschen und Robotern bringt die besten Ergebnisse. In der Fertigung müssen wir jeden Tag neue Lösungen finden und gemeinsam mit Kollegen Abläufe optimieren. Das kann der Mensch viel besser als jeder Roboter. In einigen Werken haben wir bereits sehr weit automatisiert. Dort zeigt sich, dass wir produktiver werden bei gleichbleibender Zahl an Arbeitern. Und nicht zu vergessen: Arbeit stiftet auch Identität.“

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„Is ‘universal basic income’ a better option than research grants?“…

…diese Frage stellt David Matthews in Times Higher Education. Siehe dazu „Kunst und Wissenschaft – und das bedingungslose Grundeinkommen“ und „Nachwuchsvergessene Hochschulpolitik – und ein bedingungsloses Grundeinkommen“.

Forschungsförderung erfolgt heutzutage immer befristet, meist zwischen 6 Monaten und drei Jahren. Wer keinen unbefristeten Arbeitsvertrag hat, ist im Wissenschafts- und Kunstberieb auf solche Förderungen angewiesen. Sie zu beantragen ist zeitaufwendig, ungewiss, ob man den Zuschlag erhält. Ein BGE könnte hier für eine gewaltige Entlastung sorgen, nicht nur, weil es gegen die Ungewissheiten eine Gewissheit setzt, auf die Verlaß wäre. Es erlaubt auch, die Geschäftigkeit des Wissenschaftsbetriebs zu verlassen, um gleichwohl weiterzuforschen oder sich Forschungsgruppen zu assoziieren. Voraussetzung dafür ist, dass es eine öffentlich zugängliche Infrastruktur gibt, z. B. Bibliotheken. Es gibt Forschungs- und sicher auch Kunstbereiche, in denen aufwendige Materialien oder Instrumente erforderlich sind, dazu kann das BGE wenig beitragen. Aber immerhin: die Existenz absichern. So könnte man sich den Absurditäten des heutigen Wissenschaftssytems durchaus entziehen und zugleich in kleinerem Maße weiterforschen bzw. künstlerisch tätig sein.

Sascha Liebermann

Sozialminister Heiner Garg (Schleswig-Holstein) zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Die Pressemitteilung in Gänze finden Sie hier, nachstehend die Passage zum BGE:

„Wir müssen klären, wie wir in Zukunft Arbeit und wie wir arbeitsfrei definieren und bewerten. Wir müssen uns dringend damit auseinandersetzen, dass die herkömmlichen Sicherungssysteme nicht oder nur unzureichend auf nicht-lineare Erwerbsbiografien der Zukunft ausgerichtet sind. Eine zukunftstaugliche soziale Sicherung muss dem Anspruch gerecht werden, unter solchen gewandelten Bedingungen Schutz vor Armut zu gewährleisten: Auch für solche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren bisherige Tätigkeiten zunehmend durch weitere Digitalisierung und Automatisierung substituiert werden.
Die Komplexität der Anforderungen an eine gerechte Architektur der sozialen Sicherung wird also eher noch größer. Sie wissen, dass die konzeptuelle Spannbreite theoretisch möglicher Reformen weit ist. Sie beinhaltet ein strukturelles „Weiter so“, ebenso wie verschiedene Varianten eines Bürgergeldes, eines Grundeinkommens – aber auch stärker lebensphasen-orientierter Konten-Ansätze. Dabei empfiehlt sich eine vorurteilsfreie und genaue Sicht auch auf die Details – zumal es gelegentlich nicht nur um Detail- sondern um Systemfragen geht. Dafür steht geradezu beispielhaft das viel diskutierte finnische Modell eines Grundeinkommens, das ganz dezidiert ganz sicher kein „bedingungsloses“ Einkommen ist und sein soll. In Debatte und Bewertung all dieser Modelle und Ansätze spielen ökonomische (vor allem arbeitsmarktpolitische), soziale und finanzpolitische Aspekte eine Rolle. Zugleich spiegeln der stattfindende Diskurs und die divergierenden Bewertungen aber auch eine gesellschaftliche Wertedebatte wider – geht es doch um Ansprüche an ein angemessenes Sicherungsniveau und die Neu-Justierung solidarischer Ausgleichsmechanismen. Diese Fragen gilt es, in einer ernsthaften und gründlich geführten Debatte gemeinsam mit Akteuren der (Arbeitsmarkt-) Politik, der Gesellschaft und der Wissenschaft zu erörtern, zu gewichten und zu bewerten, um Schleswig-Holstein in der bundespolitische Debatte zu positionieren. Das hat Jamaika im Koalitionsvertrag vereinbart und das setzen wir um.“

Deutscher Handwerkskammertag interessiert sich für Bedingungsloses Grundeinkommen…

…diese Erfahrung habe ich kürzlich durch eine Einladung zur Herbsttagung des Deutschen Handwerkskammerstags gemacht (nicht zu verwechseln mit den Industrie- und Handelskammern). Wie ich dort erfuhr, war es nicht die erste Veranstaltung, die sich mit dem BGE beschäftige, es hatte schon zwei weitere gegeben.

Bessere Berechnungen, sicherere Prognosen – ein uneinlösbarer Wunsch…

…den Hubertus Porschen, Vorsitzender von „Die jungen Unternehmer“, für die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen hat. Denn all die Simulationen, wie auch Wirtschaftswissenschaftler einräumen, die man über etwaige Effekte eines BGE anstellen kann, können nicht als verlässliche Tatsachenaussagen gewertet werden. Das ist im Grunde banal, muss aber immer wieder deutlich gemacht werden. Siehe hier, hier und hier.

Robert Feiger (IG Bau) zum Bedingungslosen Grundeinkommen

In seinem Grundsatzreferat anlässlich des 22. Ordentlichen Gewerkschaftstags der IG BAU kam ihr Bundesvorsitzender Robert Feiger auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen. Hier die entsprechende Passage:

„…Jetzt habe ich einiges gesagt zu unseren Ansprüchen an eine gerechte Sozialpolitik, zu der auch die Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung gehört. Wir werden darauf drängen, dass unsere Forderungen in den Koalitionsverhandlungen Gehör finden. Gleichzeitig erkennen wir Dynamiken, die uns selbst aufhorchen lassen. Die Digitalisierung der Arbeitswelt ist eine davon, eine andere ist das bedingungslose Grundeinkommen.

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