…so gewagt scheint die Betrachtung von Tina Groll auf Zeit Online, in der sie einen Vorblick auf Möglichkeiten gibt, die sich einer Ampel-Koalition bieten. Sozialpolitisch macht sie ein große Nähe zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aus, doch ist diese Nähe bislang gegeben? Es ist richtig, dass die SPD mit dem Slogan, Hartz IV … “Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,… weiterlesen
Das ist zumindest ehrlich und kein „sozialdemokratischer“ Manipulationsversuch à la „#Hartz4 überwinden“.#BGE #Grundeinkommen https://t.co/tMoPwNPhen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 9, 2021 …es werden keine Versprechungen gemacht, die nicht einzuhalten sind, wie z. B. wenn davon gesprochen wird, Sanktionen abzuschaffen, aber doch nicht alle, ohne die Erwerbsverpflichtung aufzuheben. Siehe z. B. die Rede von einer repressionsfreien … Man weiß, woran man ist, in der Tat… weiterlesen
https://t.co/aR8yppQbxV#Hartz4 = Bedarfsprüfung & Erwerbsverpflichtung „Garantiesicherung“ (Habeck) = Nur Bedarfsprüfung#BGE = Weder Bedarfsprüfung noch Erwerbsverpflichtung#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) August 11, 2021
…damit wirbt die Partei Die Linke auf ihrer Website. Der Text ist ein Ausschnitt aus dem Programm zur Bundestagswahl im September. Wie in programmatischen Aussagen nötig, geht es vollmundig zu, das weist die Richtung, in die die Vorschläge weisen, wenn es z. B. heißt: „Ohne leistungsfähigen Sozialstaat keine funktionierende Demokratie“. So wird man dem im allgemeinen durchaus zustimmen können, … “Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“… weiterlesen
…das heißt, es darf keine Sanktionen oder Armut geben, wenn Menschen ein Angebot für eine Jobgarantie nicht annehmen. Andernfalls droht die Jobgarantie zu einer Form der sinnlosen Zwangsarbeit zu verkommen“ schreibt Katharina Bohnenberger im A&W-Blog. Das ist eine klare Ansage, die allerdings noch immer offen lässt, was mit denjenigen geschieht, die ein solches Angebot nicht aufgreifen. … “Eine Jobgarantie muss stets freiwillig bleiben… weiterlesen
Die SPD hat jüngst ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm vorgelegt und seitdem kursiert wieder der Vorschlag eines Bürgergeldes, um „Hartz IV“ hinter sich zu lassen. Auf Unklarheiten diesbezüglich haben wir hingewiesen, seitdem der Vorschlag gemacht wurde. Auf eine Zuschrift mit Hinweisen auf Aussagen Kevin Kühnerts zum Bürgergeld zeigt sich die Unklarheit nochmals deutlich. Das Existenzminimum … Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen? weiterlesen
Da in jüngerer Zeit der Vorschlag einer Jobgarantie wieder mehr Aufmerksamkeit erhält und über Unterschiede zwischen Bedingungslosem Grundeinkommen und Jobgarantie deswegen auch diskutiert wird, ist es wichtig die Frage zu beantworten, wie es denn nun um diejenigen steht, die eine Jobgarantie nicht in Anspruch nehmen. Was erfährt man dazu? In bisherigen Veröffentlichungen war nicht viel … Blinde Flecken der Jobgarantie – Was erhalten diejenigen, die nicht erwerbstätig sein wollen? weiterlesen
Diese Frage stellt sich anlässlich des Interviews mit Reinhold von Eben-Worlée, Präsident von Die Familienunternehmer, in der Neuen Zürcher Zeitung, der folgendes darin ausführt: „[NZZ] Zuletzt hat aber auch der grüne Vorstand Vorschläge gemacht für eine sogenannte «Garantiesicherung» ohne Arbeitszwang, die ein bedingungsloses Grundeinkommen über die Hintertür einführen würde. [Eben-Worlée] Die Schröderschen Hartz-IV-Reformen haben ja gerade … “…eine Gruppe von Mitbürgern einfach mit bedingungslosem Grundeinkommen auszugliedern“ – Unternehmerblick oder Sozialpaternalismus? weiterlesen
Die Wahl zwischen „garantierter Vollbeschäftigung“ & „unfreiwilliger Arbeitslosigkeit“ (= Erwerbslosigkeit) besteht nicht. Denn das Erste ist praktisch unmöglich & das Zweite praktisch notwendig. Die Kritik am #BGE, es ließe nur Zweites zu, ist daher gegenstandslos. (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) January 21, 2021 …das ist der entscheidende Punkt, an dem sich Jobgarantie und Bedingungsloses Grundeinkommen … “Abkehr“ vom „Hartz IV-Regime“? Die Abkehr hängt am normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit… weiterlesen
…findet sich in einem Interview, das Benjamin Fuchs für Perspective Daily mit ihr führte. Zum ersten Mal liegen meines Wissens etwas ausführlichere Aussagen Anna Mayrs zum BGE vor. Doch wie steht es mit ihrer Kritik am Bedingungslosen Grundeinkommen, worin besteht sie? Ich kommentiere sie hier, da Frau Mayr viele interessante Schilderungen über den Blick auf und den … “Bedingungslose Grundsicherung“, ja; „Bedingungsloses Grundeinkommen“, nein – Widersprüchliches von Anna Mayr weiterlesen
