…schreibt Spiegel online zur Realität einer Sozialpolitik, die auf Einzelfallgerechtigkeit setzt, ganz gleich, wie kompliziert sie für diejenigen wird, die auf die Leistungen angewiesen sind.
…meldet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Klingt gut, ist vertraut: aktivierende Sozialpolitik. Zwar geht es darum, ein Mindesteinkommen zu sichern, nicht aber ohne Verpflichtungen zu Gegenleistungen. Wo es sie gibt, muss es auch Sanktionen geben, sonst wären die Verpflichtungen unverbindlich. Macron sieht in der Ausweitung von Betreuungszeiten ein wichtiges Instrument, um Armut vorzubeugen, willkommen im Club, … Willkommen im Club: „Frankreich will ein soziales Grundeinkommen einführen“… weiterlesen
…schreibt Jagoda Marinic in ihrem Beitrag „Armut ist eine Gefahr für die Demokratie“ in der Süddeutschen Zeitung.
…das hört man immer wieder einmal, wenn mit Wirtschaftswissenschaftlern über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert wird, so auch im vergangenen Jahr anlässlich der Fair-Finance-Week in Frankfurt (siehe auch hier zu einem der Diskutanden). Der Grund für diese Einschätzung ist schnell benannt. In einer Studie des Ifo-Instituts zum Solidarischen Bürgergeld von Dieter Althaus wird es so ausgedrückt: … “…da geht das Arbeitsangebot zurück…“ weiterlesen
…ein Bericht von Baukje Dobberstein auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen über eine Veranstaltung mit der Projektleiterin von KELA, Marjukka Turunen, auf der Utopie-Konferenz an der Leuphana-Universität Lüneburg. In diesem Bericht taucht an einer Stelle der Hinweis auf die „sogenannte Armutsfalle“ auf, die in der Grundeinkommensdiskussion immer wieder angeführt wird – jüngst gegen das Projekt … “Grundeinkommen in Finnland?“… weiterlesen
…so stellt sich die Diskussion um etwaige Folgen der Digitalisierung dar, wie an einer Besprechung des jüngsten Buches von Richard David Precht durch Johannes Pennekamp in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung abgelesen werden kann. Pennekamp schreibt z. B.: „Fachleuten, die sich schon länger als Precht mit den Folgen der Digitalisierung befassen, klingen allerdings weit weniger alarmiert. … Übertreibungen gegen Beschwichtigungen – oder Arbeit als Beschäftigungsbeschaffungsmaßnahme… weiterlesen
Stefan Sell zur Diskussion über Renten und die Fallstricke der Statistik.
…so muss ein Kommentar von Barbara Dribbusch in der taz zu den Sanktionen im Arbeitslosengeld II betrachtet werden. Andrea Nahles (Reaktionen auf Nahles Vorschlag, siehe hier) äußerte jüngst die erstaunliche Einsicht, die Sanktionen könnten bei jungen Erwachensen kontraproduktiv sein. Was schreibt Frau Dribbusch? „Es ist der Albtraum für so manche Sozialpolitiker: Der junge Mensch aus … “Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz… weiterlesen
…ein Beitrag von Stefan Sell, der wieder einmal die Armutsgefährdung deutlich macht, die für diese Gruppe gilt. Es ist immer wieder überraschend, dass Sell angesichts solcher Befunde das Bedingungslose Grundeinkommen nicht ernsthaft in Betracht zieht. In der Diskussion wird früher oder später stets als Lösung präsentiert, was eher als Problem betrachtet werden muss: die Steigerung … “Alleinerziehende im Spiegel der Statistik“… weiterlesen
…wenn man sich an Kriterien und Erhebungen zur Armutsrisikogrenze orientiert bzw. auch die Pfändungsfreigrenze als Richtwert heranzieht, schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen. Dass die Kriterien, die hier zu Anwendung kommen selbst wiederum auf Übereinkünften zur Bestimmung der Armutsrisikogrenze beruhen, zeigt, wie sehr es sich bei der Festlegung eines BGE, das sich … “Grundeinkommen müsste im Jahr 2018 monatlich ca. 1.170 Euro betragen“… weiterlesen
