[:de]“Hat Hartz IV eine Zukunft?“ – Ja, aber…[:]

[:de]…so resümiert Gunnar Hinck das Ergebnis der Tagung „Hat Hartz IV eine Zukunft?“ (Programm und Dokumentation finden Sie hier), die von der Hans Böckler Stiftung in Berlin veranstaltet wurde. Bei aller differenzierten Kritik schienen sich die Referenten weitgehend einig, dass die sozialpolitische Ausrichtung der Gesetzgebung doch eine gute Sache sei, wenn auch verbesserungswürdig. Ein Bericht … [:de]“Hat Hartz IV eine Zukunft?“ – Ja, aber…[:] weiterlesen

[:de]“Es geht darum, dass möglichst viele aus der Grundsicherung herauskommen“…[:]

[:de]…ein Interview mit Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, auf Telepolis. Drei Passagen zeigen, wohin die Reise sozialpolitisch gehen soll: „Kerstin Tack: Eins ist doch klar: All diese Kinder leben in Armut, weil ihre Eltern arm sind. Deshalb kommen wir nicht darum herum, uns der Situation im Ganzen zu stellen. Einzelne Maßnahmen … [:de]“Es geht darum, dass möglichst viele aus der Grundsicherung herauskommen“…[:] weiterlesen

[:de]“Empfänger von Hartz IV sind nicht faul“ – ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist dennoch keine Lösung…[:]

[:de]…so äußert sich Rainer Radloff, Geschäftsführer des Jobcenters in Bielefeld, in einem Interview mit der Neuen Westfälischen. Radloff bewegt sich ganz in der normativen Konstruktion des heutigen Sozialstaats. Leistungsgerechtigkeit sei sein Prinzip, wer also etwas erhalte, müsse auch etwas geben. Im Interview gibt es einen tiefen Einblick in die Herausforderungen, vor denen das Jobcenter aufgrund … [:de]“Empfänger von Hartz IV sind nicht faul“ – ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist dennoch keine Lösung…[:] weiterlesen

[:de]Anreize, Werturteile und das Bedingungslose Grundeinkommen – ein Interview mit Sascha Liebermann[:]

[:de]Das nachstehende Interview wurde von Unternimm die Zukunft mit Sascha Liebermann vor sechs Jahren, im April 2013, geführt. Anlass war zum einen seine Ernennung zum Professor für Soziologie an der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft in Alfter, zum anderen eine damals gerade veröffentlichte Studie zum Bedingunglosen Grundeinkomme. Es wird hier wieder veröffentlicht, nachdem die … [:de]Anreize, Werturteile und das Bedingungslose Grundeinkommen – ein Interview mit Sascha Liebermann[:] weiterlesen

[:de]Wer ist auf dem Irrweg – Henning Vöpel oder ein Bedingungsloses Grundeinkommen?[:]

[:de]Diese Frage stellt sich angesichts eines Beitrags von Henning Vöpel für Die Welt. Es handele sich bei der Diskussion um ein BGE um eine Scheindiskussion, es sei gerade nicht, was es vorgebe zu sein, eine Lösung. Mit diesem Auftakt kann man gespannt sein, was Vöpel zu sagen hat, die Stoßrichtung ist mehr als klar. Vöpel … [:de]Wer ist auf dem Irrweg – Henning Vöpel oder ein Bedingungsloses Grundeinkommen?[:] weiterlesen

[:de]Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?[:]

[:de]Diese Frage wirft ein interessantes Gespräch mit Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, übertitelt, in neues deutschland auf. Veröffentlicht wurde es wegen des bevorstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Beiträge zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts von uns hier) zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch. Neskovic ist sehr deutlich und sieht die Sanktionen im Widerspruch zur Unverfügbarkeit des Existenzminimums, die das … [:de]Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?[:] weiterlesen

[:de]“Für viele ein ‚Stückchen Freiheit'“…[:]

[:de]…schreibt Reinhard Wolff in der taz über das Projekt in Finnland. Im Untertitel wird über die „Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens“ geschrieben, was natürlich irreführend ist, denn um ein solches handelte es sich in Finnland nicht. Das wird auch im Beitrag deutlich, es wäre also besser gewesen, auf die Untertitelung zu verzichten. Was ließe sich denn … [:de]“Für viele ein ‚Stückchen Freiheit’“…[:] weiterlesen

[:de]“Der mühsame Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit“…[:]

[:de]…ein Bericht im Deutschlandfunk über das Teilhabechancen-Gesetz und seine Eigenheiten, z. B. die Voraussetzung, mehr als fünf Jahre arbeitslos zu sein. Ein solches Gesetz setzt wiederum auf den Primat des Arbeitsmarktes gegenüber dem Ziel der Existenzsicherung. Wenn es eine solche gäbe und sie nicht die stigmatisierenden Folgen hätte, die sie heute hat (sie rühren vom … [:de]“Der mühsame Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit“…[:] weiterlesen

[:de]Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…[:]

[:de]…will Michael Theurer (FDP, MdB) in seinem Beitrag in der taz errichten, in dem wieder einmal die vermeintlichen Erfolge der Agenda 2010 gefeiert werden. Hier dürfen die üblichen Erfolgsanzeichen nicht fehlen: gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und halbierte Langzeitarbeitslosigkeit. Es stört dabei den Verfasser nicht, dass der größte Anstieg der Beschäftigung in Teilzeit (siehe Arbeitszeit je Erwerbstätigen) … [:de]Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…[:] weiterlesen

[:de]“PRO & KONTRA Strafen bei Hartz IV“ – zwei Sichtweisen oder doch nicht?[:]

[:de]Das Internetportal t-online hat einen Beitrag mit Stellungnahmen Pro und Contra Sanktionen im Arbeitslosengeld II veröffentlicht. Die Autoren sind auf der Pro-Seite Holger Schäfer, Institut der deutschen Wirtschaft, und auf der Contra-Seite Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband. Veröffentlicht wurde der Beitrag anlässlich der Vorstellung des Projekts „HartzPlus“, das von sanktionsfrei durchgeführt wird. Im Beitrag heißt es … [:de]“PRO & KONTRA Strafen bei Hartz IV“ – zwei Sichtweisen oder doch nicht?[:] weiterlesen