> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„…dass wir viel Mühe in die Ausbildung und lebenslange Weiterbildung der Bürger stecken müssen“…

…sagte Bundeskanzlerin Merkel im Interview mit dem Magazin Deutsche Unternehmerbörse (Ausgabe 4/2017). Die Äußerung ging durch die Presse, hier ist die vollständige Passage im Wortlaut:

DUB: „Brauchen wir beispielsweise das bedingungslose Grundeinkommen, um soziale Unruhen zu vermeiden und Populismus den Nährboden entziehen zu können?
Merkel: Die Digitalisierung eröffnet viele neue Chancen. Dazu gehören zukunftsfähige, gut bezahlte Arbeitsplätze. Die Digitalisierung bedeutet aber auch, dass wir viel Mühe in die Ausbildung und lebenslange Weiterbildung der Bürger stecken müssen. Das System eines bedingungslosen Grundeinkommens halte ich für keine gute Idee, weil es eine Abkehr vom bisherigen Bedarfsprinzip eines solidarischen Sozialstaates bedeutete, der dann hilft, wenn Not besteht. Es wäre zudem eine Abkehr vom bewährten Prinzip der Arbeitslosen- und der Rentenversicherung.“

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„Grundeinkommen ist wählbar“ – Informationsplattform des Netzwerk Grundeinkommen

Auf der Website „Grundeinkommen ist wählbar“ hat das Netzwerk Grundeinkommen für die Bundestagswahl 2017 – wie schon für Bundestagswahlen und eine Landtagswahl zuvor – eine Übersicht über Parteien und Kandidaten erstellt, die sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen. Die Website bitte um Hinweise auf Kandidaten und Parteien, die eventuell noch nicht aufgeführt sind. Diese Parteien gehören bislang dazu:

Eine Partei, die bislang in der Auflistung auf der Website fehlt, ist die „Partei der Humanisten“.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website „Grundeinkommen ist wählbar“.

Voraufklärerische Einstellung…

…das attestiert Rigmar Osterkamp in seinem Leserbrief in der Süddeutschen Zeitung „Alles testbar“ der Haltung von Philip Kovce zu Feldexperimenten zum BGE. Osterkamp ist Ökonom, hat sich mehrfach durch Kommentare zum Feldversuch in Namibia hervorgetan, und im vergangenen Jahr einen Sonderband der Zeitschrift für Politik zum Bedingungslosen Grundeinkommen herausgegeben. Ist Kovces Haltung voraufklärerisch?

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